Kontrollausschuss

Beiträge zum Thema Kontrollausschuss

Die Alleingänge des Bürgermeister schlagen dem Fass den Boden aus, meinen die ehemaligen Grünen Gemeinderäte, Kramer-Stark, Lechleitner und Duftner.  | Foto: BezirksBlätter

Krach im Rathaus
Ehemalige Weggefährten fordern Rücktritt Willis

Nachdem Anfang der Woche publik wurde, dass Bürgermeister Georg Willi, seiner ehemaligen Personalamtsleiterin weiterhin ein Gehalt von rund 8.000 Euro Brutto gewährt, fordern Willis ehemalige drei grüne Gemeinderatskollegen, des "Lebenswerten Innsbrucks" seinen Rücktritt.  INNSBRUCK. Nach dem Bekanntwerden eines mutmaßlich geheim abgesprochenen Dienstvertrages zwischen Bürgermeister Georg Willi und seiner ehemaligen Personalamtsleiterin gehen die politischen Wogen schon wieder hoch. In einem...

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Mesut Onay und Gerald Depaoli "alter" und "neuer" Kontrollobmann. | Foto: Depaoli

Kontrollausschuss
Obmannwahl und Koatlackn-Bänke Prüfungsauftrag

INNSBRUCK. Verspätet wurde der Obmann des Kontrollausschusses der Stadt Innsbruck gewählt. Die Grüne wollten ein FPÖ-Mitglied für den Vorsitz. Als erste Amtshandlung wurde einstimmig die Prüfung der finanziellen Unterstützung von Bürgermeister Georg Willi (GRÜNE) für die Sitzbänke in St. Nikolaus in der Höhe von 6.000 Euro aus den „Verfügungsmitteln des Bürgermeisters“ durch das Kontrollamt beschlossen. Obmannübergabe2018 wurde vereinbart, dass der Vorsitz im Kontrollausschuss unter den...

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Innsbrucks Oppositionsparteien legen Wert auf Kontrolle. Die Zukunft des gemeinderätlichen Kontrollausschusses gibt Rätsel auf. | Foto: Linde

Stadtpolitik
Die Stadt ohne Kontrolle

INNSBRUCK. In der Kontrollausschusssitzung am 06.05.2021 wurde von allen Mitgliedern im Ausschuss beschlossen, dass während der Sitzung des Gemeinderats am 27.05.2021 - im Sinne der Zeitökonomie - in einer Pause eine kurze Sitzung des Kontrollausschusses eingeplant wird, um den Wechsel des Obmanns sowie deren Stellvertretung durchzuführen. Diese Sitzung findet aber nun nicht statt: "Der Bürgermeisterhat  zuletzt den Termin für die Neuwahl auf unbestimmte Zeit verschoben." Macht braucht...

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Auch die Stadtentwicklung ist ein Thema im Innsbrucker Polit-Ticker. | Foto: Ranninger

Innsbrucker Polit-Ticker
Symposium „Zukunft Stadtentwicklung“ und Stadtsenatsthemen

INNSBRUCK. Der morgige Gemeinderat spielt bei den aktuellen Aussendungen der Innsbrucker Parteien eine große Rolle, so geht es um die Themen Stadtentwicklung, 30er in Igls oder Neubesetzung des Kontrollausschusses. Der Flughafen wird als wichtige Beteiligungsgesellschaft präsentiert und die Ergebnisse eines Arbeitsgesprächs.  Außerdem Themen aus dem Stadtsenat. Kein Impfstoff weggeschmissenDer für das Gesundheitswesen in Innsbruck zuständige Vizebgm. Johannes Anzengruber nimmt zu den von...

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Gerald Depaoli, übernimmt den Vorsitz im gemeinderätlichen Kontrollausschuss. | Foto: zeitungsfoto.at
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Stadtpolitik
Kontrollausschuss mit neuem Vorsitzenden

INNSBRUCK. Wie 2018 zwischen den Gemeinderatsfraktionen vereinbart, und von Bürgermeister Georg Willi versprochen wurde, "übernimmt das Gerechte Innsbruck nach Hälfte der Wahlperiode 2018-2024 des Innsbrucker Gemeinderates die Vorsitzführung des Kontrollausschusses". So die Aussendung von GR Depaoli. Ein Bericht über Aufgaben, Bilanz, Fakten und die bestehenden Hürden für GR Depaoli. Neue Ziele„In den letzten Jahren, wenn nicht Jahrzehnten, befasste sich der Kontrollausschuss hauptsächlich mit...

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Mesut Onay, Gemeinderat der Alternativen Liste Innsbruck, zu aktuellen Polit-Themen in Innsbruck. | Foto: zeitungsfoto.at
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Stadtpolitik
Mesut Onay über Patscherkofelbahn-Aufarbeitung, Übergabe und Neuwahlen

INNSBRUCK. Mesut Onay ist kein Unbekannter: Versicherungsmakler, Tänzer, Kreativer, Politiker. Als „Frontmann“ der Alternativen Liste Innsbruck sitzt er im Gemeinderat. Seit Beginn der Periode ist er auch Obmann des Kontrollausschusses. Mesut Onay im Stadtblatt-Gespräch über den baldigen Wechsel des Ausschuss-Obmannes, die Situation in der Innsbrucker Stadtpolitik und Koalitionsbeteiligung. Das Interview Stadtblatt: Herr Onay, welche Bedeutung hat der gemeinderätliche Kontrollausschuss? Mesut...

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Die Stadt präsentiert einen positiven Jahresabschluß 2019. | Foto: BBTirol

Stadt Innsbruck
"Überschuss in Höhe von 32 Millionen Euro"

INNSBRUCK. Die Stadt Innsbruck legt den Rechnungsabschluss von 2019 vor und zieht eine positive Bilanz. Der Kontrollausschussvorsitzender Mesut Onay zeigt sich verwundert über das mediale "vorpreschen" ohne vorherige Gemeinderatsdiskussion. Bilanz„Die erfreuliche Bilanz 2019 hilft uns im Covid-19-Krisenjahr 2020“, bringt Bürgermeister und Finanzreferent Georg Willi den Rechnungsabschluss 2019 der Stadt Innsbruck auf den Punkt. „Die gute Wirtschaftslage 2019 mit hohen Steuereinnahmen, engagierte...

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"Gentleman's Agreement": Der Kontrollamtsbericht ist noch nicht öffentlich. Kontrollausschussmitglied Benny Plach (SPÖ) ist aber dafür, dass er nach der Ausschusssitzung zugänglich gemacht wird. | Foto: FB/Plach

Verstoß gegen das Stadtrecht
Offiziell wissen nur 13 Personen, was im Kontrollbericht steht

Der Kontrollbericht von der Patscherkofelbahn ist eigentlich vertraulich. Viele Informationen sind aber schon an die Öffentlichkeit gelangt. Laut Ausschussvorsitzenden nicht nur "irritierend", sondern auch "strafrechtlich relevant". INNSBRUCK. IBK (acz). Der Kontrollamtsbericht von der Patscherkofelbahn wird seit Monaten heiß diskutiert. Dabei kennt ihn eigentlich keiner. Die Quelle des vertraulichen Dokuments ist unbekannt. Laut Ausschussvorsitzenden Mesut Onay (ALI) ist das Öffentlichwerden...

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  • Agnes Czingulszki (acz)

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