Landespolitik

OÖ. Die neue oberösterreichische Finanzpolitik würde sich laut Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) und Landeshauptmann-Stv. Manfred Haimbuchner (FPÖ) im oberösterreichischen Rechnungsabschluss 2018 widerspiegeln. Der Landeshaushalt 2018 war der erste unter dem Motto „Chancen statt Schulden“ und hat in der oberösterreichischen Finanzpolitik eine neue Zeit eingeläutet. „Wir schaffen durch eine umsichtige Budgetpolitik eine langfristige Stabilität des Haushaltes“, sagt Haimbuchner.Die Vorgaben...

"Die Richtung stimmt" – davon zeigen sich 72 Prozent der Oberösterreicher überzeugt. Ein Jahr nachdem  Josef Pühringer (VP) die Übergabe seiner Amtsgeschäfte an Landeshauptmann Thomas Stelzer (VP) bekanntgegeben hat, zeigen sich drei Viertel der Oberösterreicher in einer Umfrage des Gallup-Instituts "zufrieden" oder sogar "sehr zufrieden" mit Stelzers Arbeit. Eine Mehrzahl der Menschen im Land befürwortet demnach das eingeschlagene Sparprogramm der Landesregierung. "Die gute Meinung zu...

Leicht verschnupft präsentierte Landeshauptmann Josef Pühringer zum Jahresanfang die landespolitischen Schwerpunkte für das kommende Jahr 2017. Wichtigstes Thema ist laut Pühringer auch heuer wieder der Arbeitsmarkt. Mit 6,1 Prozent war die Arbeitslosenquote in Oberösterreich zum Ende des vergangenen Jahres auf dem gleichen Level wie im Jahr davor. Positiv hob Pühringer die zuletzt sinkende Arbeitlosenquote hervor: Im November und Dezember 2016 konnte dieser Trend erstmals seit vier Jahren über...

Als „ersten Schritt“ bezeichnet Landeshauptmann Josef Pühringer die heute durch die EU vereinbarte Aufteilung von 120.000 Flüchtlingen in Europa. „Wir bleiben aber weiterhin bei der Forderung, dass es generell einen Verteilungsschlüssel für die einzelnen EU-Staaten geben muss“, betont der Landeshauptmann. Darüber hinaus fordert er eine faire Verteilung der Kosten des Asylwesens: „Es kann nicht sein, dass jene, die mehr tun, dann auch noch finanziell draufzahlen müssen. Auch hier ist die EU...

Welche Gemeindegruppen sollen in nächster Zeit (nach Sierning) in Oberösterreich gegründet werden. Mit Sierning sind es ja 97. Wann folgt die hundertste Gemeindegruppe? Welche Ortschaften konkret haben Sie im Visier? Dieser Prozess ist sehr ermutigend, wir sind mit etlichen Interessierten im Gespräch, viele Menschen kommen – gerade nach den Wahlerfolgen in Salzburg und Tirol – aktiv auf uns zu. Wir sind zuversichtlich, in absehbarer Zeit die Hundertermarke zu überspringen. Die Erweiterung...