Landtagswahl Burgenland

Der reguläre Termin für die Landtagswahl im Burgenland wäre der Mai 2020 gewesen. In der Bezirksblätter-Podiumsdiskussion erläuterten die Vertreter von SPÖ und FPÖ, warum nun am 26. Jänner gewählt wird. BURGENLAND. „Im Mai 2019 hat die Ibiza-Geschichte die ganze Republik erschüttert. Da kann man nicht zur Tagesordnung übergehen. Wir wollten in kooperativer Zusammenarbeit ein Signal setzen“, sagte SPÖ-Landesgeschäftsführer Roland Fürst. Man wollte jedoch noch wichtige Themen – wie etwa den...

Noch ist es – abgesehen von Burgenland-Kurzbesuchen der Bundesparteichefs Pamela Rendi-Wagner und Sebastian Kurz – relativ ruhig und von Wahlkampf nicht viel zu bemerken. Das wird sich spätestens im August – wenige Wochen vor der Nationalratswahl am 29. September – schlagartig ändern. Spätestens dann werden wir auch erkennen, mit welchen Strategien die Parteien ins Feld ziehen. Sicher ist, dass das Ibiza-Video eine Rolle spielen wird. Und damit natürlich auch die Positionen der Parteien zu...

Landtagsdebatte um den Termin für die Landtagswahl. Dieser bleibt beim 26. Jänner 2020. BURGENLAND. In einem Dringlichkeitsantrag forderte die ÖVP, „die Landtagswahl so rasch wie möglich und im Sinne der Burgenländerinnen und Burgenländer am selben Tag wie die Nationalratswahl im September 2019 durchzuführen.“ ÖVP-Chef Thomas Steiner meinte dazu gleich am Beginn seiner Rede: „Wer diesem Antrag nicht zustimmt, erklärt sich einverstanden mit jenen unglaublichen politischen Einstellungen, die die...

LH Hans Peter Doskozil kündigte vor der Bundespräsidiumssitzung der SPÖ an, dass nicht erst im Mai 2020 gewählt wird. Der genauen Termin für die Neuwahl soll im Einvernehmen mit dem Koalitionspartner fixiert werden. BURGENLAND. Doskozil sprach bereits am Samstag von einer „schwierigen Situation", die die Koalition von SPÖ und FPÖ „natürlich mehr als belastet". Der Landeshauptmann betonte aber auch, dass man vier Jahre lang „eine sehr gute, eine faire Koalition geführt" und die Dinge sachlich...