Manfred Haimbuchner

Beiträge zum Thema Manfred Haimbuchner

Die Teilnehmer der Aktion "Schärding macht den Mund auf" demonstrierten am Unteren Stadtplatz. Für die Heimattour der FPÖ wurde am Oberen Stadtplatz aufgebaut.
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UPDATE: Demo verlief ruhig – HC Strache von 3500 Fans bejubelt

SCHÄRDING (ska). Die BezirksRundschau hat sich gestern selbst ein Bild von der Stimmung in Schärding gemacht. Die Demonstration am Unteren Stadtplatz verlief ruhig und ohne Ausschreitungen. Das bestätigte auch der stellvertretende Bezirkspolizeikommandant und gestriger Einsatzleiter Erwin Eillmannsberger: "Der Veranstalter der Demo hat sich in allen Belangen an die Vereinbarungen gehalten", sagt er zur BezirksRundschau. Trotzdem sei der Einsatz der Fremdkräfte, die wie berichtet zusätzlich...

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Franz Obermayr | Foto: EU
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Heimatlandprinzip aus Prinzip

FPÖ-Landesobmann Manfred Haimbuchner und der oberösterreichische Europaparlamentarier Franz Obermayr (FPÖ) fordern bei den Sozialleistungen ein Heimatlandprinzipt statt das Wohnlandprinzip. Derzeit erhalten beispielsweise arbeitslose Deutsche, Belgier, Rumänen oder Polen, die in Österreich wohnen, die österreichischen Sozialleistungen. Um Sozialtourismus vorzubeugen, sollten diese aber ebendiese Leistungen ihres Heimatlandes beziehen. Obermayr: Wir wissen, dass nicht nur Ingenieure und...

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Wohnbaulandesrat und Oberösterreichs FPÖ-Obmann Manfred Haimbuchner. | Foto: Land OÖ

Kampf dem Förderdschungel

"Es ist an der Zeit die Subventionsbremse zu ziehen. Am notwendigsten wäre es im Sozialressort. Da vermute ich den größten Aufholbedarf", sagt Oberösterreichs FPÖ-Obmann Manfred Haimbuchner. "Es ist zwar nicht jede Förderung schlecht, aber wir haben 2600 Bundeförderungen, 3100 Förderungen auf Landesebene und 47.000 auf Ebene der Gemeinden", so Haimbuchner. Es sei natürlich nichte jede Förderung schlecht, aber man müsse das gesamte Fördersystem genau unter die Lupe nehmen um Doppelgleisigkeiten...

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"Wir brauchen keine Leuchtturmpolitik"

Landesrat Manfred Haimbuchner (FPÖ) kritisiert die Gebührenpolitik der SPÖ in den Städten und die Raumordnung. Ist Ihr Angriff auf Landesrat Rudi Anschober in Bezug auf die Zahl der Öko-Jobs schon das erste Wahlkampfgeplänkel? Manfred Haimbuchner: Nein. Das ist überhaupt kein Wahlkampfgeplänkel. Mir geht es darum, dass man den Menschen die Wahrheit sagt. Und eine seriöse Studie des Instituts für höhere Studien in Kärnten hat gezeigt, dass es diese 50.000 Öko-Jobs nicht geben wird. Man darf...

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Neun Millionen durch Zusammenlegung

OÖ (red). Bei der Zusammenlegung von Bezirksverwaltungsbehörden könne man laut Landesrat Manfred Haimbuchner (FPÖ) jährlich bis zu neun Millionen Euro einsparen. Weniger Bezirksverwaltungsbehörden bedeuten weniger Gebäude und weniger Betriebskosten. Die Zusammenlegung der Behörden Grieskirchen und Eferding, Linz- Stadt mit Linz-Land und Urfahr-Umgebung, Wels-Stadt mit Wels-Land sowie Steyr-Stadt mit Steyr-Land wäre ein erster Schritt, sagt Haimbuchner

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Haimbuchner | Foto: Foto: cdw

Der Präsident soll sich nicht als Oberlehrer aufspielen

Haimbuchner tadelt Vorwürfe Heinz Fischers wegen Justizkritik der FPÖ Im Gespräch mit der BezirksRundschau spricht Landesrat Manfred Haimbuchner (FPÖ) über die Zusammenlegung von Bezirkshauptmannschaften sowie der Gemeinden, über Europa und darüber, weshalb sich Bundespräsident Heinz Fischer nicht als Oberlehrer der Nation aufspielen und Geschichte lernen soll. BezirksRundschau: Linz könnte durch das umstrittene Swap-Geschäft bis zu 500 Millionen Euro Verlust einfahren. Gibt es Schuldige?...

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FPOÖ will Kontrolle der Gemeindeaufsicht

OÖ (red). Die FPÖ-Fraktion hat beim Landtagspräsidenten einen Antrag gestellt, die oö. Gemeindeaufsicht durch den Landesrechnungshof überprüfen zu lassen. Die Gemeindeaufsicht habe unter anderem die Aufgabe, die Gebarung der Gemeinden auf Wirtschaftlichkeit zu überprüfen, sagt FPÖ-Klubobmann Günther Steinkellner. Linz könnte durch das Finanzspekulationsgeschäft 2007 einen Verlust in mehrstelliger Millionenhöhe erleiden. Laut Gemeindeaufsicht hätte es aber keine Genehmigungspflicht für diese...

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