Heimatlandprinzip aus Prinzip
- Franz Obermayr
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FPÖ-Landesobmann Manfred Haimbuchner und der oberösterreichische Europaparlamentarier Franz Obermayr (FPÖ) fordern bei den Sozialleistungen ein Heimatlandprinzipt statt das Wohnlandprinzip. Derzeit erhalten beispielsweise arbeitslose Deutsche, Belgier, Rumänen oder Polen, die in Österreich wohnen, die österreichischen Sozialleistungen. Um Sozialtourismus vorzubeugen, sollten diese aber ebendiese Leistungen ihres Heimatlandes beziehen. Obermayr: Wir wissen, dass nicht nur Ingenieure und Mediziner, sondern auch Sozialhilfeempfänger aus Rumänien und Bulgarien nach Österreich kommen. Die nationalen Interessen der einzelnen EU-Mitgliedsstaaten müssen wieder in den Vordergrund gerückt werden." Großbritannien und Deutschland hätten diese Problematik bereits erkannt. Wie viele Bulgaren und Rumänen in Oberösterreich Sozialleistungen beziehen, konnten Haimbuchner und Obermayr nicht sagen.
Haimbuchner möchte, dass die FPÖ bei der EU-Wahl am 25. Mai deutlich – von bisher zwei auf vier Mandate – zulegt. "Das wird aber nur klappen, wenn die Leute auch zur Wahl gehen. Es geht mir auch nicht um eine Denkzettel- oder Protestwahl, aber wir brauchen eine Abkehr von der willfährigen Europapolitik von SPÖ und ÖVP." Er sei von einer europäischen Zusammenarbeit überzeugt – auf wirtschaftlicher Ebene.
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