Misstrauensantrag

Beiträge zum Thema Misstrauensantrag

Die Übergangsregierung unter Bundeskanzler Sebastian Kurz ist nach der Annahme des Misstrauensantrages Geschichte. | Foto: Tscheinig

Misstrauensantrag
Regierung gestürzt – Löger übernimmt vorübergehend Kanzler-Aufgaben – Reaktionen aus OÖ

Die Übergangsregierung unter ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz wurde durch einen von der FPÖ unterstützten SPÖ-Misstrauensantrag im Nationalrat abgewählt – ein in der Zweiten Republik einmaliges Ereignis. Bundespräsident Alexander van der Bellen wird die bisherige Übergangsregierung des Amtes entheben, sie danach aber gemäß Verfassung vorübergehend wieder einsetzen. Finanzminister Hartwig Löger soll jedoch anstatt von Sebastian Kurz mit der Verwaltung des Bundeskanzleramtes betraut werden. WIEN, LINZ....

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.

Aus dem Gemeinderat
Mattighofen: Stadtrat nach Misstrauensantrag abgesetzt

MATTIGHOFEN (ebba). In der Gemeinderatssitzung der Stadtgemeinde Mattighofen am 8. November wurde der Nachtragsvoranschlag für das Finanzjahr 2018 beschlossen. Dieser ist in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen. Der ordentliche Haushalt wird mit 17.783.400 Euro beziffert, der außerordentliche Haushalt mit 9.963.700 Euro. Hochwasserschutz vorantreiben Grünen-Gemeinderätin Eleonora Ries kritisierte, dass die Summe für das geplante und dringend notwendige Hochwasserschutzprojekt nicht in der...

  • Braunau
  • Barbara Ebner
Brigitte Zeillinger und Gerhard Haberfellner | Foto: Scharinger
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FPÖ schießt eigene Führungsfrau ab

FPÖ Braunau erhofft sich harmonischere Zusammenarbeit durch neuen Vize. BRAUNAU. Nach der "Abwahl" von Vizebürgermeisterin Brigitte Zeillinger durch die eigene Partei nennt die FPÖ erstmals Gründe für die Abnabelung: "Es hat immer wieder Diskrepanzen gegeben. Man hat versucht, Lösungen zu finden und Frau Zeillinger ans Herz gelegt, sie möge freiwillig auf ihr Mandat verzichten. Dazu war sie nicht bereit. Das Ergebnis war ein Misstrauensantrag, der zu Tage brachte, dass drei Viertel der FPÖ...

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  • Barbara Ebner

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