Misstrauensantrag

Beiträge zum Thema Misstrauensantrag

Hält an LR Bernhard Tilg fest: LH Günther Platter.

Geisler sagte ab, Roher übernimmt
„Jetzt ist der Karren verfahren!“

Eine der heftigsten politischen Diskussionen im Tiroler Landtag der letzten Jahre entwickelte sich um die Corona-Kommission und rund um den geforderten Rücktritt von Gesundheitslandesrat Bernhard Tilg. Der Misstrauensantrag wurde mit den Stimmen der Regierungsparteien abgelehnt. TIROL. Nach der Fragestunde wurde über den Dringlichkeitsantrag des SPÖ-Landtagsklubs abgestimmt, die sofortige Einsetzung einer unabhängigen Untersuchungskommission zum Tiroler Krisenmanagement während der...

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  • Sieghard Krabichler
Aufgrund des Krisenmanagements in Bezug auf Ischgl haben nun die FPÖ, die Liste Fritz und die NEOS Tirol einen Misstrauensantrag gegen Gesundheitslandesrat Bernhard Tilg eingebracht. Kritik am Misstrauensantrag kommt von Jakob Wolf.

Heftiger politischer Schlagabtausch
Misstrauensantrag gegen Bernhard Tilg

TIROL. Aufgrund des Krisenmanagements in Bezug auf Ischgl haben nun die FPÖ, die Liste Fritz und die NEOS Tirol einen Misstrauensantrag gegen Gesundheitslandesrat Bernhard Tilg eingebracht. Kritik am Misstrauensantrag kommt von Jakob Wolf. Misstrauensantrag gegen Bernhard Tilg geplant FPÖ Tirol, Liste Fritz und die NEOS Tirol sind sich einig: Genug ist genug – Landesrat Bernhard Tilg muss zurücktreten. Schon öfter habe es Fehlentscheidungen durch den ÖVP Gesundheitslandesrat Bernhard Tilg,...

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  • Bezirksblätter Tirol
Heute, Montag, 11. Mai hat die Opposition einen Misstrauensantrag gegen Gesundheitslandesrat Bernhard Tilg vorgestellt. Georg Dornauer hat diesen Rücktritt Bernhard Tilgs schon mehrmals gefordert. Uneinigkeit in der Opposition besteht weiterhin über die Einsetzung der Espertenkommision in Bezug auf das Krisenmanagement in Tirol.

Krisenmanagement Corona
Dornauer forderte schon im März Aufklärung

TIROL. Heute, Montag, 11. Mai hat die Opposition einen Misstrauensantrag gegen Gesundheitslandesrat Bernhard Tilg vorgestellt. Georg Dornauer hat diesen Rücktritt Bernhard Tilgs schon mehrmals gefordert. Uneinigkeit in der Opposition besteht weiterhin über die Einsetzung der Espertenkommision in Bezug auf das Krisenmanagement in Tirol. Aufklärung schon im März gefordertBereits am 17. März forderte die SPÖ Tirol den Rücktritt von Gesundheitslandesrat Bernhard Tilg und das rasche Ersetzen von...

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  • Bezirksblätter Tirol
Nach dem Beschluss, die Sitzung unter Ausschluss der Öffentlichkeit abzuhalten, verließ Michael Steskal (stehend) den Sitzungssaal.
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Gemeinderat Reutte
Misstrauensantrag einstimmig verabschiedet

REUTTE (rei). Am Montag vergangener Woche trat der Reuttener Gemeinderat zu einer außerordentlichen Sitzung zusammen. Ein zentraler Punkt beschäftigte das "Gemeindeparlament", ein Misstrauensantrag gegen den 1. Vizebürgermeister, Dr. Michael Steskal. Über die erhobenen Vorwürfe dürfte wohl länger diskutiert worden sein, sieht man von 17 Gemeinderätinnen und Gemeinderäten und den Amtsleiter ab, war aber sonst niemand dabei - die Sitzung fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Auch...

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  • Reutte
  • Günther Reichel
15:3:1: Mit großer Mehrheit stimmen die Gemeinderäte für die Vertraulichkeit der Sitzung.
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Misstrauensantrag im Gemeinderat
"Causa Steskal" wurde hinter verschlossenen Türen diskutiert

REUTTE (rei). Am  Montag fand eine sehr ungewöhnliche Sitzung des Reuttener Gemeinderates statt. Was dabei diskutiert wurde, kommt wohl nie an die Öffentlichkeit. Eine ungewöhnliche Sitzung Montag, 9. März 2020: pünktlich um 18 Uhr werden die Türen im Sitzungssaal "Gehrenspitze" in der Bezirkshauptmannschaft Reutte geschlossen. 19 Gemeinderäte und der Amtsleiter sitzen am Tisch. Einige Zuhörer haben sich eingefunden und Vertreter der Presse. Die Sitzung beginnt. Auf der Tagesordnung...

  • Tirol
  • Reutte
  • Günther Reichel
Dr. Michael Steskal in seiner neuen Kanzlei im Untermarkt. Der Standort und Details des Mietvertrages stoßen auf Kritik bei anderen Gemeinderatsmitgliedern.

Gemeinderat Reutte
Am Montag dreht sich alles um Michael Steskal

REUTTE (rei). "Ich bin gespannt, was passiert", sagt Dr. Michael Steskal mit Blick auf die nächste Gemeinderatssitzung in Reutte. Die findet am Montag, 9. März, um 18 Uhr im Sitzungssaal der Bezirkshauptmannschaft Reutte statt. Es geht dabei um Reuttes 1. Vizebürgermeister und um einen Mietvertrag. Misstrauensantrag gegen Steskal Genau gesagt, um jenen Mietvertrag, den der Reuttener Rechtsanwalt im Zuge der Neueröffnung seiner Kanzlei im Reuttener Untermarkt abgeschlossen hat. Der ist so...

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  • Günther Reichel
FPÖ-Nationalrat Christian Lausch
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Meinungen aus dem Bezirk
Sturz der Regierung - Was sagen unsere Politiker

Ibiza-Affäre und Neuwahlen: Das sagen die Hollabrunner Parteienvertreter zur Regierungskrise. BEZIRK. Nach der Veröffentlichung des Strache-Ibiza-Videos blieb in der österreichischen Innenpolitik kein Stein mehr auf dem anderen. So reagieren Hollabrunner Politiker auf das Video, die Rücktritte, den Misstrauensantrag und die Neuwahl im September: Das sagt Georg Ecker - Grüne"Kurz versucht das niederösterreichische Machtsystem im Bund zu installieren. Er missachtet den Parlamentarismus und...

  • Hollabrunn
  • Alexandra Goll
Hubert Thurnhofer eröffner die Ausstellung "Erdverbunden und -geschunden" in dem Kunstraum der Ringstrassen-Galerien
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Hochaktuelle Themen im Kunstraum der Ringstrassen-Galerien
Klimawandel und Regierungskrise beschäftigen Kunstszene

In Wien findet derzeit der R20 AUSTRIAN WORLD SUMMIT statt, an dem u.a. der UNO-Generalsekretär António Guterres, der Bundespräsident Alexander van der Bellen, Arnold Schwarzenegger, Greta Thunberg und Aksel Lund Svindal teilnehmen. Eng mit diesem Themenkreis verbunden sind viele Arbeiten, die in der am Montagabend eröffneten Ausstellung „Erdverbunden und -geschunden“ im Kunstraum der Ringstrassen-Galerien gezeigt werden. Der Kurator Hubert Thurnhofer hat Arbeiten von 40 europäischen...

  • Wien
  • Innere Stadt
  • Maria Santner
Der St. Pöltner Nationalratsabgeordnete Robert Laimer (SPÖ).
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Politik
Robert Laimer zu Misstrauensantrag: "Null Prozent Vertrauen"

ST. PÖLTEN (pa). Gestern wurde Sebastian Kurz als Bundeskanzler abgesetzt. St. Pöltens Nationalrat Robert Laimer liefert zum SPÖ-Entscheid nun eine Erklärung: "Mit den Stimmen der SPÖ, der FPÖ und der Liste Jetzt wurde der Bundesregierung das Misstrauen ausgesprochen. Die ÖVP hat lediglich 31 Prozent im Nationalrat und ist somit nicht beschlussfähig. Sebastian Kurz bemühte sich die gesamte vorige Woche nicht darum Mehrheiten für seine Regierung im Parlament zu finden. Auch die Sondersitzung...

  • St. Pölten
  • Nikolaus Frings
SPÖ-Chefin Rendi-Wagner stürzte die Bundesregierung durch den Misstrauensantrag. Dornauer sieht eine Sternstunde.
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LH Platter: "Unfassbar!"
SPÖ stürzt die Bundesregierung

TIROL. Heute, 27.5., einen Tag nach der für Bundeskanzler Sebastian Kurz erfreulichen Europawahl, begann um 13 Uhr die für Österreich einmalige und historische Nationalratssitzung. Erstmals in der Geschichte der II. Republik wurde die Arbeit einer Bundesregierung durch einen Misstrauensantrag beendet. Die SPÖ hatte einen Misstrauensantrag gegen die gesamte Bundesregierung eingebracht. Die Liste "Jetzt" brachte einen Misstrauensantrag nur gegen BK Kurz ein.  Heftige DebatteSebastian Kurz...

  • Tirol
  • Sieghard Krabichler
Nationalratssondersitzung vom 27. Mai 2019: Neuwahlen im Herbst und Misstrauensanträge gegen die Regierung und Kanzler Kurz.
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Nationalratssondersitzung
Misstrauensantrag gegen Kanzler Kurz angenommen

In der 78. Nationalratssondersitzung wird am heutigen Montag, 27. Mai,  der Misstrauensantrag der SPÖ und der Liste JETZT behandelt. Der Antrag der SPÖ wurde angenommen. Dem Bundeskanzler und der Regierung wurde das Vertrauen entsagt. ÖSTERREICH. Die Ibiza-Affäre hat nicht nur den Rücktritt von HC Strache und Johann Gudenuss zur Folge, auch Bundeskanzler Sebastian Kurz muss sich dem Nationalrat stellen. In einer Nationalratssondersitzung wird über die Misstrauensanträge von SPÖ und Liste...

  • Wien
  • Innere Stadt
  • Kerstin Wutti
Bürgermeister Klaus Luger unterstützt den Misstrauensantrag gegen Sebastian Kurz und die Übergangsregierung.

Misstrauensantrag
Luger: "Halte es für richtig, Vertrauen nicht zu geben"

Vor dem Misstrauensantrag gegen die Übergangsregierung von Sebastian Kurz kommt aus Linz Unterstützung für den Antrag von SPÖ-Bürgermeister Klaus Luger und Vizebürgermeister Markus Hein. LINZ. In wenigen Stunden dürfte Bundeskanzler Sebastian Kurz per Misstrauensantrag abgewählt werden. Die FPÖ hat nach der Klubsitzung bekannt gegeben den von der SPÖ eingebrachten Misstrauensantrag gegen die gesamte Übergangsregierung zu unterstützen. Der Antrag ist eingebracht, um 13 Uhr startet die Debatte...

  • Linz
  • Christian Diabl
Die Übergangsregierung unter Bundeskanzler Sebastian Kurz ist nach der Annahme des Misstrauensantrages Geschichte.

Misstrauensantrag
Regierung gestürzt – Löger übernimmt vorübergehend Kanzler-Aufgaben – Reaktionen aus OÖ

Die Übergangsregierung unter ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz wurde durch einen von der FPÖ unterstützten SPÖ-Misstrauensantrag im Nationalrat abgewählt – ein in der Zweiten Republik einmaliges Ereignis. Bundespräsident Alexander van der Bellen wird die bisherige Übergangsregierung des Amtes entheben, sie danach aber gemäß Verfassung vorübergehend wieder einsetzen. Finanzminister Hartwig Löger soll jedoch anstatt von Sebastian Kurz mit der Verwaltung des Bundeskanzleramtes betraut werden. WIEN,...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
FPÖ-Landtagsabgeordnete Karin Berger, Bezirksparteiobfrau der FPÖ Pinzgau.

EU-Wahl im Pinzgau / Misstrauensvotum
Berger freut sich über die Treue der FPÖ-Stammwähler

Wir sprachen mit der Pinzgauer Bezirksparteiobfrau über das Wahlergebnis im Bezirk und über den heutigen Misstrauensantrag gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz von der ÖVP. PINZGAU / SALZBURG /ÖSTERREICH. Landesweit hat die FPÖ im Vergleich zur EU-Wahl 2014 3,3 Prozent verloren und liegt nun bei 15,3 Prozent; im Pinzgau sind es im Vergleich mit 2014 um 4,3 Prozent weniger, wobei der Anteil insgesamt jedoch bei 15,8 Prozent liegt. (ohne Wahlkarten). "Motivation für die...

  • Salzburg
  • Pinzgau
  • Christa Nothdurfter
NR-Abg. Walter Bacher, der Bezirksparteiobmann der SPÖ Pinzgau.
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EU-Wahl / Misstrauensvotum
SPÖ-Bezirksparteiobmann Walter Bacher - "Wahl zwischen Pest und Cholera"

Wir sprachen mit dem Pinzgauer Bezirksparteiobmann über das Wahlergebnis im Bezirk und über den Misstrauensantrag gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz. PINZGAU / SALZBURG /ÖSTERREICH. Landesweit hat die SPÖ im Vergleich zur EU-Wahl 2014 3,6 Prozent verloren und liegt nun bei 17,8 Prozent; im Pinzgau sind es im Vergleich mit 2014 um 4,7 Prozent weniger (ohne Wahlkarten).  "Ein Jetzt-erst-recht-Effekt bei der FPÖ" Walter Bacher, SPÖ-Nationalratsabgeordneter und Bezirksparteiobmann im Pinzgau:...

  • Salzburg
  • Pinzgau
  • Christa Nothdurfter
Das Ibiza-Skandalvideo wird nun auch Thema im Burgenländischen Landtag.

Sonderlandtag zur Ibiza-Affäre
Dringliche Anfrage an Landeshauptmann-Stellvertreter Johann Tschürtz

Was wusste Tschürtz von den Vorgängen in Ibiza? Um diese Frage dürfte es bei der von der ÖVP beantragten Sonderlandtagssitzung am 22. Mai gehen. BURGENLAND. Die Sitzung beginnt am 22. Mai um 9 Uhr. Einziger Tagesordnungspunkt: „Dringliche Anfrage an Landeshauptmann-Stellvertreter Johann Tschürtz“. Tschürtz in IbizaDie ÖVP dürfte die Vorgänge rund um das Ibiza-Skandalvideo thematisieren. Sowohl für die ÖVP als auch für die Grünen ist es nur schwer vorstellbar, dass FPÖ-Chef Tschürtz, der...

  • Burgenland
  • Christian Uchann

ÖVP-Chef Steiner fordert Neuwahlen im Burgenland
„Tschürtz war immer Teil der ‚Ibiza-FPÖ‘“

Burgenlands ÖVP-Landesparteiobmann Thomas Steiner fordert Neuwahlen im Burgenland und den Rücktritt von FPÖ-Chef Johann Tschürtz. BURGENLAND. „Sebastian Kurz hat zu Recht die Reißleine gezogen und Neuwahlen im Bund angekündigt. Mit dieser Ibiza-FPÖ ist keine Politik zu machen“, so ÖVP-Landesparteiobmann Thomas Steiner in einer Presseaussendung. „Nicht zur Tagesordnung übergehen“Er fordert nun auch Konsequenzen im Burgenland. „Tschürtz war immer Teil der ,Ibiza-FPÖ‘ und offensichtlich bei...

  • Burgenland
  • Christian Uchann
Unstimmigkeiten im Kitz-Gemeinderat.

Kitzbühel
Opposition zog Vorwürfe in Bausache wieder zurück

KITZBÜHEL (niko). Wie berichtet hatte es im Dezember im Kitzbüheler Gemeinderat in einer Bausache heftige Kritik der Opposition an einer Umwidmung (Bereich Staudach) und an Baureferent Georg Wurzenrainer gegeben. Von "Schwarzbau" war die Rede, gegen Wurzenrainer wurde ein "Misstrauensantrag" ausgesprochen; es gebe keine Vertrauensbasis mehr. Letztlich bestätigte sich nach erneuter Prüfung jedoch, dass das Bauvorhaben konsensgemäß errichtet worden war. Unklarheiten wurden bei einer...

  • Tirol
  • Kitzbühel
  • Klaus Kogler

Aus dem Gemeinderat
Mattighofen: Stadtrat nach Misstrauensantrag abgesetzt

MATTIGHOFEN (ebba). In der Gemeinderatssitzung der Stadtgemeinde Mattighofen am 8. November wurde der Nachtragsvoranschlag für das Finanzjahr 2018 beschlossen. Dieser ist in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen. Der ordentliche Haushalt wird mit 17.783.400 Euro beziffert, der außerordentliche Haushalt mit 9.963.700 Euro. Hochwasserschutz vorantreiben Grünen-Gemeinderätin Eleonora Ries kritisierte, dass die Summe für das geplante und dringend notwendige Hochwasserschutzprojekt nicht in der...

  • Braunau
  • Barbara Ebner
Alois Schroll (sitzend im schwarzen Anzug) bleibt auch nach den zwei Misstrauensanträgen im Ybbser Chefsessel sitzen.

Nach Misstrauensantrag in Ybbs: Alois Schroll bleibt im Chefsessel

Mehrheit sprach dem Ybbser Ortschef Vertrauen aus. Zuvor wurde noch diskutiert. YBBS. Dunkle Wolken zogen vor der Gemeinderatssitzung über der Stadt Ybbs auf, als würde der Wettergott schon wissen, was heute geschieht. Trotz dieser düsteren Vorzeichen kam es anders. Zwei Misstrauensanträge Die beiden Misstrauensanträge der ÖVP und FPÖ Ybbs gegen Bürgermeister Alois Schroll wurden mehrheitlich "abgeschmettert" (neun Stimmen für Misstrauen, 16 für Vertrauen, drei Gemeinderäte waren...

  • Melk
  • Daniel Butter
Landeshauptmann-Stellvertreterin Astrid Rössler,  Landeshauptmann Wilfried Haslauer und Landesrat Hans Mayr
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SPÖ-Misstrauensantrag gegen Hans Mayr abgeschmettert

Die Opposition hat sich in der Parteienfinanzierungs-Sache vorerst nicht gegen die Regierung durchgesetzt. SALZBURG (lin). Die SPÖ hat ihren Misstrauensantrag gegen Hans Mayr wie angekündigt eingebracht, ist damit aber an den Stimmen der Regierungsparteien gescheitert. Kurz vor 19:30 Uhr haben sich 19 Landtagsabgeordnete von ÖVP und Grünen gegen 14 Abgeordnete der Opposition durchgesetzt. Wohnbau- und Verkehrslandesrat Mayr bleibt daher im Amt. Am Nachmittag hat sich der Koalitionsausschuss...

  • Salzburg
  • Salzburg-Stadt
  • Christoph Lindenbauer
Das geplante Kampcenter: Mittlerweile haben sich Änderungen in der Bauklasse ergeben, sodass das Projekt wie im Frühjahr präsentiert, in dieser Höhe nicht gebaut werden kann.
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Kampcenter: Areal umgewidmet

Dicke Luft bei VP-Mandataren wegen Misstrauensantrag der Grünen – klares Bekenntnis zu Prinz. ZWETTL (bs). Die Gemeinderatssitzung am Dienstag, 27. Juni 2017, in Zwettl war von zwei Tagesordnungspunkten gekennzeichnet. Einerseits musste der Misstrauensantrag der Grünen Zwettl gegen Bürgermeister Herbert Prinz (ÖVP) behandelt und andererseits über die Umwidmung des ehemaligen Hahn-Areals in der Zwettler Gartenstraße von Grünland in Bauland für das geplante Einkaufszentrum "Kampcenter" abgestimmt...

  • Zwettl
  • Bernhard Schabauer

Öffentliche Gemeinderatssitzung - Umwidmung wegen dem Einkaufszentrum + Misstrauensantrag gegen Bgm. Herbert Prinz

Am Di 27.6.2017 um 19 Uhr im Stadtamt, grossem Sitzungssaal, gibt es die nöchste öffentliche Gemeinderatssitzung betreffend: a) Flächenumwidmung wegen neuem geplantem Einkaufszentrum b) Misstrauensantrag gegen Bgm. Herbert Prinz T a g e s o r d n u n g Teil unter Vorsitz von Bürgermeister Herbert Prinz 1. Entscheidung über die Einwendungen gegen die Verhandlungsschrift der letzten Sitzung 2. Bericht des Prüfungsausschusses (Zl. 006-2) 3. Nachtragsvoranschlag für das Haushaltsjahr...

  • Zwettl
  • Grüne Zwettl
Die Vorgänge rund um dieses Areal könnten Zwettls Bürgermeister Herbert Prinz schon bald zum Verhängnis werden.

Vor Sitzung: Prinz gerät unter Druck

Geheime Abstimmung: Stadt- und Gemeinderäte entscheiden über den Verbleib des Bürgermeisters ZWETTL (bs). Der Misstrauensantrag der Grünen hat den Stein ins Rollen gebracht. Über diesen wird nun wohl am Dienstag, 27. Juni vor der regulären Gemeinderatssitzung abgestimmt. Die Hinweise, dass die Abstimmung nicht mehr eindeutig für den Bürgermeister ausfallen könnte, verdichten sich. Nicht zuletzt deshalb, weil die Abstimmung geheim abgehalten wird, könnten einige ÖVP-Mandatare...

  • Zwettl
  • Bernhard Schabauer
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