Novelle

Beiträge zum Thema Novelle

90.000 Zweitwohnsitzer: Sie dürfen – vorauss. ab 1. Juni – nicht mehr in NÖ wählen. | Foto: Symbolfoto: Zeiler
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NÖ Landtag
Ab 1. Juni dürfen nur mehr Hauptwohnsitzer wählen

+++Update: 24.2.2022+++ Es ist fix: Ab 1. Juni 2022 dürfen ausschließlich Menschen, die in Niederösterreich ihren Hauptwohnsitz haben, bei Landtags- und Gemeinderatswahlen ihre Stimme abgeben. Der Beschluss im Landtag war einstimmig. +++ 28. Jänner+++ Wahlrecht für 90.000 Zweitwohnsitzer wird abgeschafft Novelle des Wahlrechts soll am 24. Februar im NÖ Landtag beschlossen werden; Schneeberger, Samwald: Wahlrecht für Zweitwohnsitzer soll per 1. Juni 2022 der Vergangenheit angehören. NÖ. Die...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Bürgermeister Herbert Mihaly aus Au am Leithagebirge möchte seine Windräder umgesetzt sehen. | Foto: IG Windkraft

Ökostrom: Novelle gefordert

Mehr als 30 Bürgermeister Niederösterreichs fanden sich in Wien zusammen und fordern eine Ökostromnovelle. BEZIRK (bm). Durch die Perspektive des Ökostromgesetzes 2012 haben Betreiber mit der Planung von Windparks begonnen. Die Vorlaufzeit für eine Windkraftanlage beträgt im Schnitt zwischen drei und fünf Jahren. Seit fünf Jahren ist auch das Ökostromgesetz unverändert in Kraft. In diesem Zeitraum hat sich aber das energiewirtschaftliche Umfeld komplett verändert. Das Gesetz aus 2012...

  • NÖ
  • Bruck an der Leitha
  • Bianca Mrak
Die Anhebung der Rezeptgebühr um mehr als zwei Prozent ist nur eine der zahlreichen Änderungen.

Und jährlich grüßt die Novellierung

Was ändert sich 2015, wo wird der Sparstift angesetzt? Experten sprechen über die Gesetzesänderungen. NÖ. Haben Sie sich heuer Vorsätze fürs neue Jahr vorgenommen? Die Regierung hat es wie jedes Jahr getan, im Sinne von Gesetzesänderungen. Egal ob Arbeitnehmer oder -geber, Pensionist oder Jugendlicher, jeden trifft die Änderung auf unterschiedliche Weise. Besonders im Pflegebereich wird der Zugang ab heuer verschärft werden. "Pflegegelder der Stufe 1 und 2 sind davon betroffen", erklärt Peter...

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  • Amstetten
  • Daniel Butter

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