Novellierung

Beiträge zum Thema Novellierung

Ferdinand Hueter sieht Parteienstellung kritisch | Foto: KK/ÖVP Club

Parteienstellung für Vereine wäre fatal

Ferdinand Hueter übt Kritik und sagt: "Vereine können keine Parteienstellung bekommen." BEZIRK SPITTAL (aju). Wie die Woche berichtete, setzt sich Jurist Arnold Riebenbauer (Alpenverein) beim neuen Jagdgesetz für ein Beschwerderecht der Öffentlichkeit ein. Landtagsabgeordneter Ferdinand Hueter hingegen sieht das anders: "Nur weil der Alpenverein bei einer Besprechung als Verein geladen war, darf davon nicht auf Parteienstellung gschlossen werden." Mitspracherecht Riebenbauer verweist gegenüber...

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Im Maltatal sind Kletterer ausgesperrt | Foto: KK/Rüscher
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Jagdgesetz: "Öffentlichkeit braucht Parteienstellung"

Jurist Arnold Riebenbauer setzt sich bei Novellierung des Jagdgesetzes für Beschwerderecht für alpine Vereine und der Öffentlichkeit ein. BEZIRK SPITTAL (ven). Das Land Kärnten will mit der Novellierung des Jagdgesetzes in den letzten Jahren auftretende Schwachstellen abstellen. Im Mittelpunkt stehen dabei vor allem der Ausgleich zwischen Wildstand und Waldzustand und die nur bedingt erfolgreichen Versuche zur Reduzierung insbesondere der Rotwildbestände. Jurist Arnold Riebenbauer (Alpenverein)...

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Köfer will eine Novellierung des Telekommunikationsgesetzes, damit auch gesundheitliche Aspekte bei der Errichtung eines Handymastens berückschtigt werden
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Handymasten: Köfer will Novelle des Telekommunikationsgesetzes

Forum Mobilkommunikation: Nur Bund entscheidet über gesundheitliche Aspekte KLAGENFURT. Geht es nach Team Kärnten-Landesrat Gerhard Köfer, soll das Telekommunikationsgesetz novelliert werden. Er brachte in einer Regierungssitzung eine dementsprechende Resolution ein, um Gemeinden bei der Errichtung von Handymasten mehr Handlungsspielraum in Sachen Gesundheit zu geben. Gesundheit keine Berücksichtigung Die Resolution wurde laut einer Aussendung einstimmig angenommen. „Bei der Bewilligung zur...

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