OGH

Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat die Nichtigkeitsbeschwerde eines ehemaligen Apple-Händlers aus Wels abgelehnt. Der Mann wurde damals zu sieben Jahren verurteilt. WELS. Schwerer Betrug und betrügerische Krida – so lautete die Anklage gegen den bekannten Welser. Der Unternehmer prellte laut Staatsanwaltschaft Banken und andere Firmen um rund fünf Millionen Euro. Erst fusionierte seine Welser mcworld mit einem Konkurrenten, dann meldete eine Firma nach der anderen Insolvenz an. Dabei soll der...

Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat eine Preiserhöhungsklausel von Energieanbieter Wels Strom für unzulässig erklärt. Betroffen sind Kunden der Marke Voltino. WELS. Geklagt hatte der Verein für Konsumenteninformation (VKI) im Auftrag des Sozialministeriums, und zwar gegen eine versteckte Preisänderungsklausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Discountmarke Voltino. Nicht zumutbar  Darin gab es eine Bestimmung zur Wertsicherung – bezogen aber auf einen Index-Wert, der weit vor...

Weil ein Mitarbeiter der Welser Stadtwache auf einem Foto mit Hakenkreuz-Fahne zu sehen war, wurde er von der Stadt Wels fristlos entlassen – zu Unrecht, wie jetzt der Oberste Gerichtshof urteilte. WELS, WIEN. Begonnen hat alles Ende 2017 mit einem Facebook-Foto: Wie berichtet zeigte das Bild einen Mitarbeiter der Welser Ordnungswache, welcher bei sich Zuhause mit einer Hakenkreuzfahne posierte. Das Bild wurde dem Magistrat anonym zugespielt – als Racheaktion in einem Rosenkrieg, heißt es. Man...

Bei der Online-Ticketplattform viagogo ist es immer wieder zu überteuerten Ticketpreisen oder gar zu ungültigen Karten gekommen. Der Oberste Gerichtshof hat nun entschieden, dass die Plattform zukünftig die Identität der Verkäufer und Verkäuferinnen offenlegen muss. OÖ. Über viagogo gab es häufig Fälle, in denen der ursprünglich angezeigte Ticketpreis mit jedem Buchungsschritt durch Zusatzgebühren erhöht wurde. So wurden etwa für Kabarettveranstaltungen von Monika Gruber und Viktor Gernot...