Opposition

Als Gegenpol zum Rechtsruck in Niederösterreich hat sich die „Linke Plattform NÖ“ formiert. BEZIRK. Stadtrat Martin Dowalil setzt sich jetzt schon in Waidhofen a/d Ybbs für Bodenschutz, Entsiegelung und eine ökologisch, nachhaltige Baukultur ein. „Die Kommunalpolitik ist enorm wichtig, aber mir ist klar, dass wir niederösterreichweit unsere Kräfte bündeln müssen um auch in der Landespolitik mitmischen und klar Stellungnahmen zu bedrohlichen Vorhaben machen zu können. Wir wollen informieren,...

Nach 20 Jahren im niederösterreichischen Landtag zog sich Madeleine Petrovic zurück. Im Interview mit den Bezirksblättern Niederösterreich zieht die grüne Gallionsfigur Bilanz über interne Fehler, indianische Weisheiten und welchen Satz die Menschen in Niederösterreich auf keinen Fall hören wollen. Sie sind seit 22. März nicht mehr im NÖ-Landtag. Beginnt jetzt Ihr unpolitisches Leben? Nein, sicher nicht. Ich werde die Kollegen im Landtag und im Bund unterstützen. Ich sehe trotz der schwierigen...

Kommentar zur konstituierenden Sitzung des niederösterreichischen Landtags. Konstituierende Sitzungen des Landtages sind so etwas wie Hochämter der Demokratie. Die Regierung wird gewählt, es wird gedankt, geklatscht – ein Ritual eben. Rückzug aus der ersten Reihe Die Grünen konnten mit Ritualen noch nie viel anfangen. Sie rüttelten immer schon daran, legten – oft zu Recht – die Finger in demokratische Wunden. Bei der konstituierenden Sitzung des Landtages in der Vorwoche fehlte etwas. Beleidigt...

Bei der letzten Bezirksvorstandssitzung der SPÖ wurden die Nationalratswahlen diskutiert und die bevorstehenden Landtagswahlen besprochen. „Wir bereiten uns auf die Opposition vor. Wir gehen nicht zu einem Billigpreis in die Regierung und wir verleugnen uns nicht. Wir werden ein starkes Gegengewicht zum Rechtspopulismus und zum schwarz-blauen Spektakel sein! Es wird nötig sein, die SPÖ neu aufzustellen, um sozialdemokratische Politik wieder klarer zu konstruieren – dann werden wir wieder den...

Analyse: Warum sich die Opposition in Niederösterreich vor mehr Mitspracherecht fürchtet. Klaus Schneeberger stand da und verstand die Welt nicht mehr. Jahrelang führte der Klubobmann der Volkspartei Niederösterreich seine Fraktion mit Geschick, aber auch mit eiserner Hand - und das nicht immer zur Freude der anderen Parteien. Polit-Haudegen als "Bindeglied der Parteien" Minderheitenrechte? Die standen in seiner politischen Laufbahn - nun sagen wir - nicht an oberster Stelle. Warum auch? Wer...