Parlament

Der Jennersdorfer Bundesrat Bernhard Hirczy (ÖVP) hat heute, Donnerstag, in der Plenarsitzung der parlamentarischen Länderkammer seinen Rücktritt mit sofortiger Wirkung bekanntgegeben. Ausschlaggebend für seine Entscheidung seien private Gründe, sagte er. Ausstieg aus der PolitikHirczy hat ein Pädagogikstudium aufgenommen und ist als Lehrer in der Berufsschule Fürstenfeld tätig. Dem Bundesrat gehörte er seit März 2020 an, von Juli bis Dezember 2022 als Vizepräsident. Sein Mandat hätte er bis...

Der Novelle zum Ökostrom-Gesetz, das den Nationalrat bereits passiert hat, droht diesen Donnerstag das Scheitern im Bundesrat. Die SPÖ-Fraktion, deren Zustimmung für die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich ist, will der vorgesehenen Verlängerung der Ökostromförderung nicht zustimmen. „Die Gesetzesnovelle ist völlig intransparent. Die Tarife sind nicht festgelegt, es geht nicht hervor, welche Anlagen gefördert werden sollen und es wurde auch keine Begutachtung zugelassen. Dese...

Marianne Hackl zieht am 30. Juni für die ÖVP in den Bundesrat ein Politisch hat Marianne Hackl eine Blitzkarriere hingelegt. Seit 2013 ist sie Vizebürgermeisterin von Wörterberg, seit dem heurigen März stellvertretende ÖVP-Landeschefin, und am 30. Juni wird sie in Wien als neue Bundesrätin für die ÖVP Burgenland angelobt. "Ich will gerne ein bisschen Frauenpower aus dem Süden ins Parlament bringen", lautet Hackls Ziel. "Als Bundesrätin möchte ich mir in Wien ein Netzwerk aufbauen, das dem...

Im ÖVP-Parlamentsklub in Wien ist der langjährige Nationalratsabgeordnete Franz Glaser von ÖVP-Chef Vizekanzler Michael Spindelegger, ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka und dem 2. Nationalratspräsidenten Karlheinz Kopf offiziell verabschiedet worden. Der Mandatar aus Burgauberg gehörte dem Parlament elf Jahre lang bis zum Herbst 2013 an. Auch Bundesrat Walter Temmel dankte Glaser für seine Arbeit.