Rechnungshof

Beiträge zum Thema Rechnungshof

Corona-Maßnahmen des Landes im Zusammenhang mit der Krisenbewältigung müssen transparent gemacht und objektiv bewertet werden, so Georg Dornauer. (Symbolbild) | Foto: Pixabay/martaposemuckel (Symbolbild)

SPÖ Tirol
Sonderprüfung der Corona-Maßnahmen durch den Rechnungshof gefordert

TIROL. Corona-Maßnahmen des Landes im Zusammenhang mit der Krisenbewältigung müssen transparent gemacht und objektiv bewertet werden, so Georg Dornauer. Prüfung durch Landesrechnungshof notwendigIm kommenden Tiroler Landtag will die SPÖ Tirol einen Antrag zur „Sonderprüfung der Corona-Maßnahmen durch den Landesrechnungshof“ einbringen. Denn aus Sicht der Tiroler SPÖ sei dies zusätzlich zur Corona-Kontrollgruppe notwendig, um alle Maßnahmen des Landes im Zusammenhang mit der Krisenbewältigung...

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Überarbeitete Verordnungen in Hopfgarten ab 1. 1. in Kraft

HOPFGARTEN. Nach Vorgaben des Landesrechnungshofes mussten zum Teil veraltete Verordnungen der Marktgemeinde Hopfgarten überarbeitet bzw. aktualisiert werden. In der Oktober-Gemeinderatssitzungen wurden somit die Friedhofsordnung und Friedhofsgebührenordnung, die Hundesteuerverordnung und die Verordnung über die Einhebung der Erschießungskostenbeiträge novelliert. Diese treten mit 1. Jänner 2018 in Kraft. "Es werden auch künftig noch einige Verordnungen novelliert werden müssen. Inhaltlich sind...

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Foto: MEV

Liste Fritz und FPÖ erstaunt über Ablehnung der Prüfung

KITZBÜHEL (niko). Die Liste Fritz – Bürgerforum Tirol hat gemeinsam mit der FPÖ drei Landtagsanträge zur Prüfung der Finanzlage der Stadt Kitzbühel eingebracht – wir berichteten. Im Landtag haben nun ÖVP, Grüne, SPÖ und Impuls die Prüfbegehren durch den Landes- und Bundesrechnungshof abgelehnt. "Es ist erstaunlich, dass eine Prüfung durch unabhängige Kontrollinstrumente abgelehnt wird. Wenn die Kitzbüheler Finanzen tatsächlich so in Ordnung sind, warum wehrt sich die ÖVP dann so gegen eine...

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Geht es nach zwei Oppositionsparteien, soll die Stadtgemeinde finanziell durchleuchtet werden.

Fritz & FPÖ wollen Stadt-Prüfung

Dringlichkeitsanträge zur Stadt Kitzbühel im Tiroler Landtag KITZBÜHEL/TIROL (niko). Die Oppositionsparteien Liste Fritz und FPÖ wollen mit drei Dringlichkeitsanträgen im Landtag eine Prüfung der Gebarung der Stadtgemeinde Kitzbühel samt ihrer Beteiligungen und der ausgelagerten Gesellschaften erreichen. Besonders die Haftungen von knapp 90 Millionen Euro haben die Parteien im Visier. "Wegen der Haftungen und besonders der ausgelagerten Gesellschaften ist eine unabhängige Prüfung notwendig –...

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Rechnungshof stellt Land Tirol vorbildliches Zeugnis aus

„Wir bedienen uns keiner Rechentricks und stellen unsere Haftungen vollständig und transparent dar. Das bestätigt nunmehr auch der Rechnungshof“, freut sich Tirols Finanzreferent LH Günther Platter über den aktuellen Bericht des Rechnungshofes zu Haftungsgrenzen im Bereich der Länder und Gemeinden. Das Land Tirol wurde vom Rechnungshof in keinem einzigen Punkt beanstandet. Im Gegenteil, der Rechnungshof empfiehlt den Ländern sogar, sich am Beispiel Tirols und Oberösterreichs zu orientieren....

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Anhörung des Rechnungshof-Berichts zur Hypo Tirol Bank AG

Nach vierstündiger Sitzung wurde gestern, Mittwoch, der Bericht des Rechnungshofes zur Hypo Tirol Bank AG von allen Mitgliedern des Finanzkontrollausschusses einstimmig zur Kenntnis genommen. Alle Anwesenden, auch Abgeordnete, die nicht Mitglied des Finanzkontrollausschusses, konnten ihre umfangreichen Fragen stellen und erhielten fundierte und konkrete Auskunft. Der Bericht wird in der kommenden Landtagssitzung im Plenum behandelt.

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"Die Empfehlungen des Rechnungshofs wurden schon großteils umgesetzt", erklären Vorstand Johann Peter Hörtnagl, AR-Vorsitzender  Wilfried Stauder und Vorstand Johann Kollreider.

Rechnungshof geht mit alter Hypo-Führung hart ins Gericht

„Die Kritik ist inhaltlich richtig und auch vollkommen berechtigt“, bestätigt Mag. Wilfried Stauder, Aufsichtsratsvorsitzender der Hypo Tirol Bank. Schwere Vorwürfe an das Mangement der Hypo im Zeitraum von 2003 bis 2008/2009 erhebt der Rechnungshof in seinem Abschlussbericht. Der Rechungshof wurde aufgrund eines Landtagesbschluss vom Dezember 2011 tätig. Damals musste das Land das Kapital bei der Landesbank um 230 Millionen Euro wegen großer Sonderabschreibungen erhöhen. Die Bank wäre auf die...

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Foto: Grüne
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Gebi Mair (Grüne): "Bei der Hypo Tirol führte vielfache Ignoranz zu jahrelangen Verlusten"

„Eine unglaubliche Anhäufung von Ignoranz“, so könne man das Ergebnis des umfassenden Rechnungshofberichtes zur Hypo Tirol laut Gebi Mair zusammenfassen. Der Bericht wurde auf Initiative von den Tiroler Grünen und darauffolgend einem Beschluss des Tiroler Landtages angefordert. „Der Rechnungshofbericht belegt, was wir befürchtet haben: Hinweise auf System- und Prozessmängel wurden genauso wiederholt ignoriert wie Prüfungsfeststellungen etwa durch die Nationalbank. Gleichzeitig wurden an die...

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Foto: Claudia Scheiber

Elisabeth Blanik (SPÖ) fordert Klärung der Haftungsfrage bei der Hypo Tirol

LA Elisabeth Blanik fordert wegen des Rechnungshofbericht zur Hypo Tirol die sofortige Sitzung des Finanzkontrollausschusses Zum nun vorliegenden Rechnungshofbericht zur Hypo Tirol ist für LA Elisabeth Blanik, Finanzsprecherin der SPÖ Tirol, klar, dass sofort eine Sitzung des Finanzkontrollausschusses des Landes einberufen werden muss: „Wir können damit nicht bis zum nächsten Landtag im Februar warten.“ Der Rechnungshofbericht zeige zum einen auf, dass im normalen Bankgeschäft grobe Fehler...

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