Rechnungshof

Beiträge zum Thema Rechnungshof

Das Amtsgeheimnis soll offenbar tatsächlich abgeschafft werden.
Aktion 2

Informationsfreiheitsgesetz
Regierung einigt sich auf Abschaffung des Amtsgeheimnisses

Die Koalition hat sich auf ein Informationsfreiheitspaket verständigt. Laut einer der APA vorliegenden Punktation (Anm. Gesetzesentwurf) soll das Amtsgeheimnis tatsächlich abgeschafft werden. ÖSTERREICH. Das lange angekündigte Informationsfreiheitsgesetz wird nun offenbar in die Tat umgesetzt. Laut der Austria Presseagentur soll die Kontrolle durch den Rechnungshof bei Unternehmen bereits ab 25 Prozent öffentlicher Beteiligung möglich sein. Zuvor lag diese Grenze bei 50 Prozent. Mitglieder des...

  • Julia Schmidbaur
In einem 97-Seiten-langen Bericht hält die Expertenkommission Missstände und Empfehlungen für das HGM fest.

Expertenbericht
Kritik am Heeresgeschichtlichen Museum geht weiter

Die Expertenkommission hat ihren Prüfungsbericht zum Heeresgeschichtlichen Museum (HGM) vorgestellt. Darin wird auf zahlreiche Missstände hingewiesen. LANDSTRASSE. Im Oktober vergangenen Jahres übte der Rechnungshof massive Kritik an den Zuständen des HGM. Daraufhin wurde eine elfköpfige Expertenkommission unter dem Vorsitz von Wolfgang Muchitsch (Direktor des Universalmuseums Joanneum, Graz) beauftragt, die Dauerausstellung des HGM zu überprüfen. Der endgültige Bericht dazu umfasst 97 Seiten...

  • Wien
  • Landstraße
  • Hannah Maier
Corona-Maßnahmen des Landes im Zusammenhang mit der Krisenbewältigung müssen transparent gemacht und objektiv bewertet werden, so Georg Dornauer. (Symbolbild)

SPÖ Tirol
Sonderprüfung der Corona-Maßnahmen durch den Rechnungshof gefordert

TIROL. Corona-Maßnahmen des Landes im Zusammenhang mit der Krisenbewältigung müssen transparent gemacht und objektiv bewertet werden, so Georg Dornauer. Prüfung durch Landesrechnungshof notwendigIm kommenden Tiroler Landtag will die SPÖ Tirol einen Antrag zur „Sonderprüfung der Corona-Maßnahmen durch den Landesrechnungshof“ einbringen. Denn aus Sicht der Tiroler SPÖ sei dies zusätzlich zur Corona-Kontrollgruppe notwendig, um alle Maßnahmen des Landes im Zusammenhang mit der Krisenbewältigung...

  • Tirol
  • Bezirksblätter Tirol
Der Umbau des Kindergartens in Bad Eisenkappel – hier die Eröffnung 2019 – wurde deutlich teurer als anfangs geplant.
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Eisenkappel-Vellach
Finanzen sorgen für Diskussionsstoff

Die Finanzlage der Marktgemeinde Eisenkappel-Vellach wurde in letzter Zeit häufig thematisiert und sorgt für Diskussionen. Die drei Bürgermeisterkandidaten beziehen Stellung. BAD EISENKAPPEL. Die Einsetzung eines Sonderrevisors, der Rechnungshofbericht, Diskussionen um überschrittene Kosten – die Finanzen der Marktgemeinde Eisenkappel-Vellach sorgten für zahlreiche Diskussionen. Wir haben die Bürgermeisterkandidaten von EL, SPÖ und ÖVP nach ihrer Sicht der Dinge befragt. SonderrevisorDas...

  • Kärnten
  • Völkermarkt
  • Petra Lammer
Das Einkommen der Frauen betrug 2019 im Mittel 22.808 Euro, jenes der Männer hingegen 35.841 Euro.
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Gehaltskluft
Einkommensschere zwischen Frauen und Männern weiter groß

Der Einkommensunterschied zwischen Männern und Frauen ist in Österreich nach wie vor enorm. Das zeigt der aktuelle Einkommensbericht des Rechnungshofs.  ÖSTERREICH. Am Freitag wurde der Einkommensbericht 2020 des Rechnungshofs (RH) präsentiert. Der Bericht zeigt, dass die Geschlechterkluft bei den Einkommen in Österreich nach wie vor groß ist. Laut dem Rechnungshof lag das mittlere Bruttojahreseinkommen unselbstständiger Erwerbstätiger im Jahr 2019 bei 29.458 Euro. Das Einkommen der Frauen...

  • Julia Schmidbaur
Laut Christian Dax stelle der Rechnungshof der Fußballakademie ein sehr gutes Zeugnis aus.

Landesrechnungshof
Gutes Zeugnis für die Fußballakademie Burgenland

MATTERSBURG. Nach dem Commerzialbank-Skandal und dem folgenden Ende des SV Mattersburg sprach sich LH Hans Peter Doskozil dafür aus, die Fußballakademie, an der der SVM mit 35 Prozent beteiligt war, als Landessportzentrum für das Nordburgenland fortführen zu wollen. Gutes Zeugnis für Akademie Am 21. Oktober wurde der Fußballakademie vom Landesrechnungshof ein gutes Zeugnis ausgestellt, schlanke Strukturen und ordentliche Führung bescheinigt. „Auf 155 Seiten wurde die hervorragende Arbeit, die...

  • Bgld
  • Mattersburg
  • Hannes Gsellmann

Rechnungshof prüfte Straßenbahn
Traunseetram: Zu wenig Fahrgäste und daher teuer

Traunseetram in Gmunden: Modern, leistungsfähig, aber zu wenig Fahrgäste und daher teuer. Die Prüfung "Traunseetram" wurde von Bürgern angeregt. BEZIRK GMUNDEN. Mit der Traunseetram – sie entstand durch die Verbindung der Straßenbahn Gmunden mit der Lokalbahn Gmunden-Vorchdorf – wurde 2018 ein modernes, barrierefreies und leistungsfähiges öffentliches Verkehrsmittel in Betrieb genommen. Das Angebot des öffentlichen Verkehrs konnte in Gmunden damit um ein Drittel erhöht werden. Jedoch: Nach...

  • Salzkammergut
  • Kerstin Müller
Sportminister und Vize Werner Kogler (Grüne)

Nicht transparent
Rechnungshofausschuss kritisiert Bundessportförderungen

Der Rechnungshof beschreibt das System der österreichischen Bundessportförderung als "wenig treffsicher" und kaum geeignet, um Innovationen voranzutreiben. Der für den Sportbereich verantwortliche Vizekanzler Werner Kogler sagte am Dienstag im Parlament zu, die Bundessportförderung gesetzlich überarbeiten zu wollen. Debattiert wurde auf Grundlage eines weiteren Rechnungshofberichts auch über die Organisation der Nationalen Anti-Doping Agentur. Eine Anti-Doping-Gesetzesnovelle soll dem...

  • Maria Jelenko-Benedikt

Rechnungshofbericht
Kinderbetreuung bleibt laut RH-Bericht Frauensache

Nur 4,5 Prozent der genehmigten Anspruchstage des Kinderbetreuungsgeldes entfallen auf Männer, wie ein aktueller Rechnungshof-Bericht jetzt zeigt.  ÖSTERREICH. In welchem Ausmaß beteiligen sich Väter in Österreich an der Kinderbetreuung? Nimmt man das Kindebetreuungsgeld als Maßstab, dann entfallen nur 4,5 Prozent der genehmigten Anspruchstage des Kinderbetreuungsgeldes auf Männer. Das zeigt ein aktueller Rechnungshofbericht zu „Leistungen nach dem Kinderbetreuungsgeldgesetz“. Der Bericht...

  • Julia Schmidbaur
Der Rechnungshofbericht zum Haus der Musik sorgt auch nach der Gemeinderatssitzung für Paukenschläge.
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Sachverhaltsdarstellung
Misstöne rund um das Haus der Musik

INNSBRUCK. In der Gemeinderatsitzung vom 16. Juli wurde der Rechnungshofbericht zur Haus der Musik zur Kenntnis genommen. Die politische Diskussion geht aber weiter, Gerald Depaoli vom Gerechten Innsbruck teilt in einem Schreiben an die Gemeinderäte mit, dass er gegen Bürgermeister Georg Willi eine Sachverhaltsdarstellung bei der Staatsanwaltschaft einbringen wird, u.a. da die Fluchtwege vier Meter zu lange sind. RechnungshofberichtDas Haus der Musik in Innsbruck wurde nicht gemäß den Vorgaben...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Rechtsstreit am Donaukanal: Der Adria Wien stand eine Zwangsräumung bevor, die nun verschoben wurde.
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Donaukanal
Zwangsräumung pausiert

Alt-Pächter Gerry Ecker will seine Gastrofläche am Donaukanal weiterhin nicht freigeben. INNERE STADT/LEOPOLDSTADT. In der Inneren Stadt ist neben dem Stephansdom auch der Donaukanal einer der beliebtesten Hotspots. Von Feierlaune ist man aber bei der Adria Wien weit entfernt. Trotz Gerichtsurteil will der Alt-Pächter Gerry Ecker die Gastrofläche nicht freigeben. Ihm drohte eine Zwangsräumung, die letztendlich abgesagt wurde. Stadträtin Ulli Sima (SPÖ) bittet nun ihre Anwälte darum, eine rasche...

  • Wien
  • Innere Stadt
  • Sophie Brandl
Das Wolkersdorfer Schloss hält für den Seniorenbund günstige Räume bereit.
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Wolkersdorf
4000 Euro Strafe für ÖVP

WOLKERSDORF. Seit Ibiza hat sich in der österreichischen Polit-Landschaft viel verändert. Vor allem wenn es um Geld, Förderungen und parteinahe Vereine geht, ist die Öffentlichkeit sehr hellhörig geworden.  Beispielgebend ist dafür durchaus die 2017 beim Rechnungshof eingelangte Sachverhaltsdarstellung der Wolkersdorfer Stadträte Christian Schrefel (WUI) und Hannes Schwarzenberger (MIT:uns). Sie kritisierten den bevorzugten Nutzungstarif des Seniorenbundes  für die Räumlichkeiten im Schloss...

  • Mistelbach
  • Karina Seidl-Deubner
"Wollen zeigen, der Staat hat nichts zu verbergen", so Verfassungsministerin Edtstadler.

Edtstadler
"Wir brauchen beim Amtsgeheimnis einen Paradigmenwechsel"

Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) möchte, wie im Regierungsprogramm vereinbart, das Amtsgeheimnis abschaffen. Es soll ein Recht auf Information in der Verfassung verankert werden. Das Transparenzpaket legt fest, dass innerhalb von vier Wochen Behörden Daten herausgeben sollen. ÖSTERREICH. Die Abschaffung des Amtsgeheimnisses werde schon lange diskutiert, so Edtstadler. Pünktlich zum 100-jährigen Bestehen der Verfassung sollen Änderungen an dieser vorgenommen werden. Deshalb habe...

  • Adrian Langer
Wiener Anwaltskanzleien, Szenelokale und Immobilienfirmen: So kam es zum folgenschweren Treffen auf Ibiza.
Video

Neue Details
So versteckte Strache Spenden vor der Öffentlichkeit

Neue Details in Sachen Spenden-Skandal: Laut Berichten sollen Heinz-Christian Strache sowie Johann Gudenus Parteispenden in die Kassen von FPÖ-Vereinen geleitet haben. Zuwendungen sollen vom Waffenhersteller Steyr Arms und der Familie Turnauer gekommen sein. ÖSTERREICH. Das beweisen nun laut Medienberichten neue Ermittlungsergebnisse: Konkret sollen sich der EX-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache sowie Johann Gudenus um Spenden an parteinahe Vereine bemüht haben, um damit Großspenden vorbei am...

  • Anna Richter-Trummer

nachgefragt - nicht nachgefragt - nachgefragt ....
Rechnungshofberichte im Gemeinderat. Wie geht es mit dem Bericht "Stadtwerke Klagenfurt AG." weiter? Wer kennt sich noch aus?

In der Gemeinderatssitzung am 04.02.2020 haben die Vorstände der STW-Gruppe zu den Ergebnissen und Empfehlungen im Rechnungshofbericht "Stadtwerke Klagenfurt AG." Stellung genommen.  In dieser Sitzung haben sich vier Gemeinderäte und die Frau Bürgermeisterin zum Rechnungshofbericht geäußert.  Die Ausführungen der Vorstände und die Fragen und Stellungnahmen etc. sind auf  www.Klagenfurt.at -  Gemeinderats-TV abzurufen. Wie im "Gemeinderats-TV" vom 04.02.2020 zu sehen bzw. zu hören ist, sind im...

  • Kärnten
  • Klagenfurt
  • Ha MO
Ein schlechtes Zeugnis stellt der Rechnungshof den Schulen aus.

Rechnungshof-Kritik
Schlechtes Zeugnis für Schulen bei Leseförderung

Ein schlechtes Zeugnis stellt der Rechnungshof den Schulen aus. Konkret sieht man bei der Leseförderung 'hohen Verbesserungsbedarf'. Weiters in Kritik stehen Bücher mit alter Rechtschreibung in Schulbibliotheken und Stundenkürzungen. ÖSTERREICH. Pünktlich zum Beginn der Semesterferien stellt der Rechnungshof in seinem neuesten Bericht den Schulen ein schlechtes Zeugnis aus. Konkret geprüft wurde in den Schuljahren 2014/15 bis 2017/18 das Bildungsministerium sowie die Länder Salzburg und...

  • Anna Richter-Trummer
Auch in Werndorf prüfte der Landesrechnungshof.

Rechnungshof hat Raumordnung geprüft

Gemeinden Nestelbach und Werndorf vom Rechnungshof durchleuchtet. Bei der Flächenwidmung klaffen Wunsch und Realität oft weit auseinander. Das hat zur Folge, dass Bürgermeister oder Gemeinderatsmitglieder, die darüber zu befinden haben, oft unter Druck geraten können. Der Landesrechnungshof unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch hat nun drei Gemeinden aus dem Bezirk Graz-Umgebung ausgewählt und eine Reihe von Raumordnungs-Verfahren über einen Zeitraum von vier Jahren durchleuchtet....

  • Stmk
  • Graz-Umgebung
  • Alois Lipp
Viel Lob, aber auch Verbesserungsvorschläge gab es vom Landesrechnungshof im Prüfbericht der Stadtwerke Fürstenfeld.

Rechnungshof Prüfbericht
Fürstenfeld macht sich an die Arbeit

Fürstenfeld will Empfehlungen des Rechnungshof-Prüfberichts umzusetzen. "Wer will, der darf", ließ Fürstenfelds Bürgermeister Franz Jost in der vergangenen Gemeinderatssitzung wissen und verwies dabei auf den von der SPÖ eingebrachten Dringlichkeitsantrag der Abberufung des Bürgermeisters als Teil der Stadtwerke-Geschäftsführung, der von ÖVP, FPÖ und Grüne abgelehnt wurde. "Es kann sich gerne hier und jetzt jemand melden, der das Amt übernehmen möchte", betonte Jost, der daran erinnerte, dass...

  • Stmk
  • Hartberg-Fürstenfeld
  • Veronika Teubl-Lafer
Weitere Investitionen seitens der Stadtwerke Fürstenfeld in die Thermenbeteiligungen der Therme Loipersdorf riet der Landesrechnungshof kritisch zu hinterfragen.
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Lob und Verbesserungsvorschläge
Rechnungshof prüfte Stadtwerke Fürstenfeld

Der aktuelle Prüfbericht des Landesrechnungshofes Steiermark (LRH) über die Stadtwerke Fürstenfeld wird heute Abend auch in einem Dringlichkeitsantrag in der Fürstenfelder Gemeinderatssitzung behandelt werden. Der Prüfbericht zu den Stadtwerken Fürstenfeld wurde gestern der Landesregierung sowie der Stadtgemeinde Fürstenfeld vorgelegt. Hintergrund: Eine Vielzahl von Geschäftsfeldern, dazu noch eine Reihe von Beteiligungen - der Tätigkeitsbereich der Stadtwerke Fürstenfeld nahm der...

  • Stmk
  • Hartberg-Fürstenfeld
  • Veronika Teubl-Lafer
Hannes Heide präsentierte Vergleichswerte, "die belegen, dass Bad Ischl in Sachen Wasser- und Kanalgebühren nicht die teuerste Gemeinde ist".
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Zu hohe Gebühren
Rechnungshof rügt Stadtgemeinde Bad Ischl

Gestiegene Schulden, eine drohende Wasserknappheit, fehler- und mangelhafte Rechnungsabschlüsse, ein über die Jahre bestehendes Systemversagen, überdurchschnittlich hohe Wasser- und Abwassergebühren – wer die Kurzfassung des Prüfberichtes liest, den der Rechnungshof Österreich am 25. Oktober veröffentlicht hat, versteht die Welt nicht mehr. BAD ISCHL. So erging es auch Bürgermeister Hannes Heide (SP), Amtsleiter Adam Sifkovits und vielen Gemeindemitarbeitern, die den Prüfern im vergangenen Jahr...

  • Salzkammergut
  • Philipp Gratzer
Die BH Murtal wurde geprüft und für gut befunden.
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Murtal
Viel Lob für den Fusionsbezirk

Landesrechnungshof stellt der BH Murtal nach Prüfung ein gutes Zeugnis aus. MURTAL. Es war im Jahr 2012, als die Bezirke Judenburg und Knittelfeld zum neuen Bezirk Murtal fusioniert wurden. Die Behörde mit Bezirkshauptfrau Ulrike Buchacher und Stellvertreter Peter Plöbst an der Spitze nahm damit eine Vorreiterrolle in der Steiermark ein. Jetzt wurde die Bezirkshauptmannschaft Murtal vom Landesrechnungshof einer internen Kontrolle unterzogen. Viel Lob Von den Prüfern gibt es viel Lob für den...

  • Stmk
  • Murtal
  • Stefan Verderber

Diskussion über RH-Bericht
Rechnungshof-Präsident im Gemeinderat Mattersburg

Mattersburger Gemeinderat diskutierte den Prüfbericht des Rechnungshofs MATTERSBURG. Beinahe ein Jahr hat sich der Landesrechnungshof intensiv mit den Finanzen der Stadtgemeinde Mattersburg der Jahre 2013 bis 2016 auseinandergesetzt. Ende Februar stellte RH-Präs. Andreas Mihalits den 250-seitigen Prüfbericht im Gemeinderat vor.  Ausführliche Antworten „Der Bericht ist so umfassend, weil das Aufgabengebiet der Stadt so umfangreich ist“, so Mihalits damals, der aus seinem Bericht 118 Empfehlungen...

  • Bgld
  • Mattersburg
  • Hannes Gsellmann
Die Aufklärer-Allianz aus Grünen, ÖVP und Neos.

Aktenaffäre
Aufklärer-Allianz sieht weitere offene Fragen

Selbst über die Prüfungsergebnisse eines externen Experten gehen die Meinungen auseinander. LINZ. Die "Aufklärer-Allianz" sieht sich durch den Bericht des Bundesrechnungshofes zur Aktenaffäre bestätigt. „Es gibt in der Causa sehr wohl auch eine politische Verantwortung seitens des Bürgermeisters", sagen ÖVP-Klubobmann Martin Hajart, Grünen-Gemeinderätin Ursula Roschger und Kontrollausschussvorsitzender Felix Eypeltauer (Neos). Weitere Fragen sollen in einer "Aktuellen Stunde" geklärt werden....

  • Linz
  • Christian Diabl
Der ehemalige KRAGES-Geschäftsführer René Schnedl
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KRAGES
Rechnungshof prüfte eine teure Entlassung

Die Entlassung des KRAGES-Geschäftsführers René Schnedl sorgt weiter für Aufregung. EISENSTADT. Zur Vorgeschichte: Im April 2017 wurden René Schnedl, der Geschäftsführer der Burgenländischen Krankenanstalten, und der Chefjurist Yalcin Duran vorzeitig entlassen. Beide klagten und bekamen Recht. Ende vergangenen Jahres wurde zwischen dem Unternehmen und Schnedl ein Generalvergleich geschlossen. Die gegen den ehemaligen Geschäftsführer vorgebrachten Vorwürfe wurden in allen Punkten entkräftet....

  • Burgenland
  • Christian Uchann

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