Rechnungshof

Erst vor Kurzem kritisierte der Rechnungshof die mangelnde Kontrollfunktion innerhalb der Ärztekammer Wien (ÄKW), was die Vergabe verschiedener Aufträge angeht. Die ÄKW konterte, man sei bereits auf die Verbesserungsvorschläge eingegangen. Jetzt wird die Aufsichtsbehörde der Wiener Kammer vom Rechnungshof unter die Lupe genommen. WIEN. Scharfe Kritik des Rechnungshofs an der Ärztekammer Wien (ÄKW) wurde erst Anfang Februar bekannt. Laut einem damaligen Rohbericht prüfte der Rechnungshof die...

Aufgrund der Ereignisse im Zusammenhang mit der Liquiditätskrise im Sommer 2022 bei der Wien Energie leitete der Rechnungshof (RH) eine Prüfung ein. Laut einem Rohbericht, welches dem "Kurier" vorliegt, wird darin mit dem Risikomanagement des städtischen Unternehmens hart ins Gericht gegangen. Der Energieversorger gelobte indes Verbesserung. WIEN. Im Sommer 2022 kam die Wien Energie aufgrund großer Verwerfungen am Energiemarkt in eine finanzielle Schieflage. Der Energieversorger musste für...

Intransparenz bei der Erhöhung von Prämien, den gestiegenen Ausgaben und fehlende Kontrolle rund um die "Equip4Ordi" - in einem Rohbericht soll der Rechnungshof die Ärztekammer Wien scharf kritisieren. Die Kurie spricht davon, bereits Maßnahmen zur Behebung umgesetzt zu haben bzw. kurz davor zu sein. WIEN. Der Rechnungshof (RH) hat sich in jüngster Zeit die Ländervertretungen der Ärztekammer (ÄK) genauer angesehen. Gravierende Mängel in Sachen Kontrollfunktion stellt man dabei beim Wiener...

Ein Rechnungshof-Bericht kritisiert die Vergabepraxis des Wiener Gesundheitsverbundes (WiGev) und spricht von Intransparenz, fehlender Überprüfung, Nachvollziehbarkeit und einer hohen Konzentration bei den Beschaffungen der Medizintechnik auf wenige Auftragnehmer. WiGev setze bereits einige vorgeschlagene Maßnahmen ein und kündigt weitere an. WIEN. Bereits im Sommer berichteten Medien über Ungereimtheiten bei Vergaben in den Bereichen Medizintechnik und Beratung im Wiener Gesundheitsverbund...

Der Bundesrechnungshof (RH) übte in einem Bericht harsche Kritik an der Stadt Wien. Mehrere Flächenwidmungsverfahren zwischen 2017 und 2021 wurden analysiert. Die Stadt solle künftig Wertsteigerungen besser vertraglich absichern, Gebäude, wie eine Halle am Prater, nicht aufgrund von befristeten Bewilligungen errichten und sich klar von Grundstückkäufern trennen. WIEN. Wie bereits im August berichtet, übte man in einem Rohbericht des Bundesrechnungshofes (RH) harsche Kritik an der Stadt Wien....

Der Bundesrechnungshof - kurz RH - kritisiert laut einem Zeitungsbericht in einem Rohbericht die Grundstückgeschäfte der Stadt. Es werden etwa mangelnde Kontrolle und Grundstückverkäufe zum Diskontpreis kritisiert. WIEN. In einem Rohbericht des Bundesrechnungshofes (RH) übt man harsche Kritik an der Stadt Wien. Wie die "Presse" (Paywall) berichtet, hat der RH exemplarisch neun Flächenwidmungsverfahren zwischen 2017 und 2021 untersucht, um die Praxis von Wien im Bereich der Flächenwidmung zu...

In einem Rohbericht des Rechnungshofes, welches der Tageszeitung "Kurier" vorliegt, wurden Vergabeverfahren zu Anschaffungen – etwa von Medizintechnik – in Wiener Gemeindespitälern kritisiert. Beleuchtet wurden rund 1.500 Ankäufe in einem Zeitraum von 2010 bis 2021. Das Volumen: über 630 Millionen Euro. WIEN. Am Donnerstag, 13. Juli, berichtete die Tageszeitung "Kurier" (Paywall) von "Ungereimtheiten" bei Vergaben in den Bereichen Medizintechnik und Beratung im Wiener Gesundheitsverbund...

NEOS und SPÖ haben ein Transparenzpaket für Wien präsentiert. Es beinhaltet vor allem eine Ausweitung der Rechte des Stadtrechnungshofes sowie eine Senkung des Budgets für Wahlkampfkosten. WIEN. SPÖ und Neos setzen weitere Punkte in Sachen Transparenz und Kontrolle in Politik und Verwaltung. Durch dies Reform werden sechs Gesetze neu geschaffen, wodurch ein großes Paket verabschiedet wurde.  Der Stadtrechnungshof wird als eigenes Organ etabliert und damit noch unabhängiger. Das heißt, dass er...

Die Staatsanwaltschaft Wien prüft derzeit, ob beim Donauinselfest Fördergelder missbräuchlich verwendet worden sind. Grundlage war ein anonymer Sachverhalt, der einigen Medien bereits im August 2022 vorlag. Die SPÖ Wien weist die Vorwürfe indes zurück. WIEN. Das Donauinselfest ist wohl das Event des Jahres in Wien mit Millionen von Besucherinnen und Besuchern. Im vergangenen Jahr lockte das dreitägige Open Air-Musikfestival über 2,5 Millionen Menschen ins bekannte Naherholungsgebiet. Ein...

Die Spanische Hofreitschule hat Hengst Maestoso Fantasca-67 zurückgekauft. Das Pferd ist kein Unbekanntes, wurde es doch zunächst ausgemustert und dann an die Tochter eines damaligen Aufsichtsratsvorsitzenden verkauft. Mit dem Retourkauf soll ein Schlussstrich unter die Causa gesetzt werden. WIEN. Was bekommt man um 12.000 Euro? Zum Beispiel das Einstiegsmodell eines Kleinwagens der Marke KIA. Und das direkt vom Produktionsband. Aber auch ein Pferd kann so viel kosten. Nun scheint das Kapitel...

Wie der Wiener Rechnungshof in der Causa Wienwert feststellte, soll beim Grundstückserwerb der Wiener Linien für die Remise Kagran im Jahr 2018 20 Prozent zu viel bezahlt worden sein. Die Wiener ÖVP, die die Prüfung veranlasste, sehen darin eine Falschaussage der Wiener SPÖ belegt. WIEN. In der Causa der 2018 pleite gegangenen Immobiliengesellschaft Wienwert prüfte der Wiener Rechnungshof auf Anlass der Wiener ÖVP "Liegenschaftstransaktionen und Geschäftsbeziehungen der Stadt Wien mit...

Rechnungshof: Bau von Klinik Floridsdorf kostete Viertelmilliarde Euro mehr als geplant • Siebenjährigen Wiener Schüler droht Abschiebung nach Georgien • Die Publikumsquadrille am Stephansplatz eröffnete die Ballsaison • Das Barmherzige Schwestern Krankenhaus setzt auf OP-Roboter • Autoverkehr in Wien wegen hoher Spritpreise zurückgegangen 798.000 Euro erspart, dennoch eine Viertelmilliarde mehr Schüler soll nach Georgien abgeschoben werden Die Publikumsquadrille am Stephansplatz eröffnete die...

Drei Jahre Verzögerung und eine Viertelmilliarde teurer als ursprünglich geplant: Beim Bau der Klinik Floridsdorf – vormals Krankenhaus Nord – verlief nicht alles wie geplant. Ein neuer Bericht des Rechnungshofs zeigt, dass Stadt Wien und Wiener Gesundheitsverbund nicht alle Empfehlungen umsetzten. WIEN. Ursprünglich war die Eröffnung der Klinik Floridsdorf für 2016 geplant, tatsächlich nahm das Spital aber erst im August 2019 seinen Vollbetrieb auf. Auch in puncto Budget verlief nicht alles,...

Der Rechnungshof glaubt, dass die SPÖ unzulässige Spenden von der Stadt Wien erhält. Nämlich in Form einer zu geringen Miete für die Parteiräume in der Wiener Löwelstraße, deren Eigentümerin die Stadt ist.  WIEN. Hat die SPÖ eine illegale Spende von der Stadt Wien erhalten? Diese Vermutung äußert zumindest der Rechnungshof, der am Freitag den Rechenschaftsbericht der SPÖ für das Jahr 2020 veröffentlicht hat. Konkret geht es um die SPÖ-Parteizentrale, die sich in einem Gebäude der Stadt Wien in...

Die MA 48 gibt zu viel Geld für Öffentlichkeitsarbeit aus – das ist im Wesentlichen die Aussage des Rechnungshofberichts, der am Mittwoch, 11. Mai, öffentlich wurde. WIEN. Die MA 48 hat eine wichtige Aufgabe in Wien, ist sie doch für Müllentsorgung, Straßenreinigung und den Fuhrpark der Stadt zuständig. Auch ist sie für ihre peppigen Werbeplakate bekannt, dazu zählen etwa Kampagnen wie "Sei kein Schweindl" oder "Statt unterm Teppich kehren, einfach in den Kübel leeren". Mit diesen Slogans...

Der Rechnungshof hat die Haltungsbedingungen der Lipizzaner in der Spanischen Hofreitschule kritisiert. Die Hengste bekommen in der Wiener Innenstadt offenbar nicht genügend Bewegung und werden bei Vorführungen überlastet.  WIEN/INNERE STADT. In einem Bericht kritisiert der Rechnungshof die Haltungsbedingungen der prestigeträchtigen Lipizzaner-Hengste in der Spanischen Hofreitschule in der Wiener Innenstadt. So hätten die Pferde keine ausreichenden Bewegungsmöglichkeiten.  Für die Prüferinnen...

Die Koalition hat sich auf ein Informationsfreiheitspaket verständigt. Laut einer der APA vorliegenden Punktation (Anm. Gesetzesentwurf) soll das Amtsgeheimnis tatsächlich abgeschafft werden. ÖSTERREICH. Das lange angekündigte Informationsfreiheitsgesetz wird nun offenbar in die Tat umgesetzt. Laut der Austria Presseagentur soll die Kontrolle durch den Rechnungshof bei Unternehmen bereits ab 25 Prozent öffentlicher Beteiligung möglich sein. Zuvor lag diese Grenze bei 50 Prozent. Mitglieder des...

Die Expertenkommission hat ihren Prüfungsbericht zum Heeresgeschichtlichen Museum (HGM) vorgestellt. Darin wird auf zahlreiche Missstände hingewiesen. LANDSTRASSE. Im Oktober vergangenen Jahres übte der Rechnungshof massive Kritik an den Zuständen des HGM. Daraufhin wurde eine elfköpfige Expertenkommission unter dem Vorsitz von Wolfgang Muchitsch (Direktor des Universalmuseums Joanneum, Graz) beauftragt, die Dauerausstellung des HGM zu überprüfen. Der endgültige Bericht dazu umfasst 97 Seiten...

Nur 4,5 Prozent der genehmigten Anspruchstage des Kinderbetreuungsgeldes entfallen auf Männer, wie ein aktueller Rechnungshof-Bericht jetzt zeigt.  ÖSTERREICH. In welchem Ausmaß beteiligen sich Väter in Österreich an der Kinderbetreuung? Nimmt man das Kindebetreuungsgeld als Maßstab, dann entfallen nur 4,5 Prozent der genehmigten Anspruchstage des Kinderbetreuungsgeldes auf Männer. Das zeigt ein aktueller Rechnungshofbericht zu „Leistungen nach dem Kinderbetreuungsgeldgesetz“. Der Bericht...

Alt-Pächter Gerry Ecker will seine Gastrofläche am Donaukanal weiterhin nicht freigeben. INNERE STADT/LEOPOLDSTADT. In der Inneren Stadt ist neben dem Stephansdom auch der Donaukanal einer der beliebtesten Hotspots. Von Feierlaune ist man aber bei der Adria Wien weit entfernt. Trotz Gerichtsurteil will der Alt-Pächter Gerry Ecker die Gastrofläche nicht freigeben. Ihm drohte eine Zwangsräumung, die letztendlich abgesagt wurde. Stadträtin Ulli Sima (SPÖ) bittet nun ihre Anwälte darum, eine rasche...

Anfang Jänner nahm der Rechnungshof die Einführung intelligenter Messgeräte für Strom und Gas unter die Lupe. Bemängelt wurden vom Rechnungshof (RH) insbesondere zwei Studien, die Basis für das Smart-Meter-Gesetz waren (wir berichteten). Der RH empfahl der E-Control sowie dem Ministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus, die Kosten-Nutzen-Analyse bezüglich der digitalen Messzähler zu aktualisieren. Ein Sprecher von Elisabeth Köstinger sagte zu meinbezirk.at, dass "eine neuerliche...

Die Einführung der Smart Meter wird seit ihrem Anfang von kritischen Stimmen begleitet. Im Mittelpunkt stehen dabei die Energiesparpotenziale und datenschutzrechtliche Bedenken. ÖSTERREICH. Anfang des Jahres wurde einer Burgenländerin der Strom abgedreht. Grund: Sie weigerte sich einen digitalen Stromzähler – ein Smart Meter – einbauen zu lassen. Ziel der EU-Verordnung: Energieeffizienz verbessern Hintergrund ist eine EU-Verordnung, die vorsieht, bis 2020 EU-weit 200 Millionen Ferraris-Zähler –...

Löchrige Schienen, rostige Türme und unsichere Gehwege. Der Alberner Hafen hat ein Problem. SIMMERING. Der Alberner Hafen ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor für Wien. Umso wichtiger, dass dort alles sauber abläuft. Nun stellte ein Rechnungshofbericht zahlreiche Mängel und Schwachstellen am Hafen fest. Die Hafenbetreiber haben darauf bereits reagiert und Besserung gelobt. Worum geht es konkret? Da ist zum Beispiel der Verladekran an der nördlichen Kaikante. Er ist laut Rechnungshofbericht stark...

Wo: Sternwarte Urania, Uraniastraße 1, 1010 Wien auf Karte anzeigen