Rechnungshof

Beiträge zum Thema Rechnungshof

Die ZVB wird nun vom Rechnungshof geprüft. Das Ergebnis wird mit Spannung erwartet.  | Foto: Walpoth
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Verkehr
Zillertalbahn: Prüfung durch Rechnungshof

Der Aufsichtsrat der Zillertaler Verkehrsbetriebe AG ist zu einer freiwilligen Prüfung durch den Landesrechnungshof Tirol bereit und hat ein entsprechendes Ansuchen an Direktorin Dr. Monika Aichholzer-Wurzer gestellt. Den an der Zillertalbahn beteiligten Gemeinden soll im Sinne der Transparenz ein Gesamtüberblick über die bisher angefallenen Kosten zum Projekt Wasserstoffbahn gegeben werden. Konkret ersucht der Aufsichtsrat den Landesrechnungshof zeitnah zu prüfen, ob die Kalkulationsgrundlagen...

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Finanzielle Schieflagen scheinen im öffentlichen Sektor zur Gewohnheit zu werden.  | Foto: Walser

Kommentar von Florian Haun
Finanzielle Schieflage als gängige Praxis?

Der Landesrechnungshof ist eine Institution mit Renommee und hat bereits zahlreiche Formen der Steuergeldverschwendung aufgedeckt. Die Kritik an den Beteiligungen der Silberstadt Schwaz bzw. der mangelnden Kontrolle kam zwar überraschend, ist aber keinesfalls ein Einzelfall. Immer wieder ist von finanzieller Schieflage im öffentlichen Sektor (aktuelle Beispiele Matrei i. O. oder die GemNova) die Rede und irgendwie kommt man an der Frage nicht vorbei, wo hier der sprichwörtliche "Hund" begraben...

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Die Beteiligungen der Stadt Schwaz stehen in der Kritik. Auch von mangelnder Transparenz ist die Rede.  | Foto: Archiv

Politik
Rechnungshof kritisiert Beteiligungen der Stadt Schwaz

Es ist gängige Praxis in der Region, dass Gemeinden ihr Vermögen auf eine Gesellschaft  übertragen. Die Ausgliederung bringt Vorteile in organisatorischer, steuerlicher, haushaltsrechtlicher, finanzieller und personalpolitischer Hinsicht. Der Landesrechnungshof hat sich die Beteiligungen der Stadt Schwaz genauer angesehen. Nun gibt es Kritik und die Suche nach den Schuldigen hat begonnen.  SCHWAZ. Der Landesrechnungshof erklärt seine Kritik wie folgt: "Die acht Mehrheitsbeteiligungen der...

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Gebi Mair fordert eine Rechnungshofprüfung der Zillertalbahn.  | Foto: Gruene
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Wasserstoffbahn
Schwarzrot verweigert sofortige Rechnungshof-Prüfung für Zillertalbahn

Die schwarzrote Koalition hat heute den dringlichen Beschluss einer Rechnungshof-Prüfung für die Zillertalbahn im Tiroler Landtag verhindert. Nach Fake-Dissertation, gefeuertem Vorstand und kolportierten Mehrkosten von 85 bis 180 Millionen Euro für das Projekt Wasserstoffbahn wäre eine sofortige Prüfung durch den Rechnungshof unbedingt nötig, so die Grünen. Gemeinsam mit allen Oppositionsparteien brachten die Grünen deshalb heute einen Dringlichkeitsantrag im Landtag ein. ZILLERTAL/INNSBRUCK...

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Die Lebensmittelverschwendung nimmt Ausmaße an, welche Grund zur Sorge sind.  | Foto: Archiv
Aktion

Lebensmittel: unnötige Verschwendung stoppen

Beim täglichen Einkauf bekommen die Konsument:innen die hohen Preise zu spüren, viele Menschen können sich auch gewisse Lebensmittel nicht mehr leisten. Trotz der hohen Preise und der langen Schlangen vor den Sozialmärkten landen jedes Jahr rund 790.790 Tonnen an vermeidbaren Essensabfällen im Müll. Das erhob der Rechnungshof in einem Bericht, der am Mittwoch im Plenum diskutiert wurde. Der Tiroler Abgeordnete und ÖVP-Rechnungshofsprecher kritisierte in seiner Rede im Plenum vor allem diese...

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Corona-Maßnahmen des Landes im Zusammenhang mit der Krisenbewältigung müssen transparent gemacht und objektiv bewertet werden, so Georg Dornauer. (Symbolbild) | Foto: Pixabay/martaposemuckel (Symbolbild)

SPÖ Tirol
Sonderprüfung der Corona-Maßnahmen durch den Rechnungshof gefordert

TIROL. Corona-Maßnahmen des Landes im Zusammenhang mit der Krisenbewältigung müssen transparent gemacht und objektiv bewertet werden, so Georg Dornauer. Prüfung durch Landesrechnungshof notwendigIm kommenden Tiroler Landtag will die SPÖ Tirol einen Antrag zur „Sonderprüfung der Corona-Maßnahmen durch den Landesrechnungshof“ einbringen. Denn aus Sicht der Tiroler SPÖ sei dies zusätzlich zur Corona-Kontrollgruppe notwendig, um alle Maßnahmen des Landes im Zusammenhang mit der Krisenbewältigung...

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Rechnungshof stellt Land Tirol vorbildliches Zeugnis aus

„Wir bedienen uns keiner Rechentricks und stellen unsere Haftungen vollständig und transparent dar. Das bestätigt nunmehr auch der Rechnungshof“, freut sich Tirols Finanzreferent LH Günther Platter über den aktuellen Bericht des Rechnungshofes zu Haftungsgrenzen im Bereich der Länder und Gemeinden. Das Land Tirol wurde vom Rechnungshof in keinem einzigen Punkt beanstandet. Im Gegenteil, der Rechnungshof empfiehlt den Ländern sogar, sich am Beispiel Tirols und Oberösterreichs zu orientieren....

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Anhörung des Rechnungshof-Berichts zur Hypo Tirol Bank AG

Nach vierstündiger Sitzung wurde gestern, Mittwoch, der Bericht des Rechnungshofes zur Hypo Tirol Bank AG von allen Mitgliedern des Finanzkontrollausschusses einstimmig zur Kenntnis genommen. Alle Anwesenden, auch Abgeordnete, die nicht Mitglied des Finanzkontrollausschusses, konnten ihre umfangreichen Fragen stellen und erhielten fundierte und konkrete Auskunft. Der Bericht wird in der kommenden Landtagssitzung im Plenum behandelt.

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"Die Empfehlungen des Rechnungshofs wurden schon großteils umgesetzt", erklären Vorstand Johann Peter Hörtnagl, AR-Vorsitzender  Wilfried Stauder und Vorstand Johann Kollreider.

Rechnungshof geht mit alter Hypo-Führung hart ins Gericht

„Die Kritik ist inhaltlich richtig und auch vollkommen berechtigt“, bestätigt Mag. Wilfried Stauder, Aufsichtsratsvorsitzender der Hypo Tirol Bank. Schwere Vorwürfe an das Mangement der Hypo im Zeitraum von 2003 bis 2008/2009 erhebt der Rechnungshof in seinem Abschlussbericht. Der Rechungshof wurde aufgrund eines Landtagesbschluss vom Dezember 2011 tätig. Damals musste das Land das Kapital bei der Landesbank um 230 Millionen Euro wegen großer Sonderabschreibungen erhöhen. Die Bank wäre auf die...

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Foto: Grüne
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Gebi Mair (Grüne): "Bei der Hypo Tirol führte vielfache Ignoranz zu jahrelangen Verlusten"

„Eine unglaubliche Anhäufung von Ignoranz“, so könne man das Ergebnis des umfassenden Rechnungshofberichtes zur Hypo Tirol laut Gebi Mair zusammenfassen. Der Bericht wurde auf Initiative von den Tiroler Grünen und darauffolgend einem Beschluss des Tiroler Landtages angefordert. „Der Rechnungshofbericht belegt, was wir befürchtet haben: Hinweise auf System- und Prozessmängel wurden genauso wiederholt ignoriert wie Prüfungsfeststellungen etwa durch die Nationalbank. Gleichzeitig wurden an die...

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Foto: Claudia Scheiber

Elisabeth Blanik (SPÖ) fordert Klärung der Haftungsfrage bei der Hypo Tirol

LA Elisabeth Blanik fordert wegen des Rechnungshofbericht zur Hypo Tirol die sofortige Sitzung des Finanzkontrollausschusses Zum nun vorliegenden Rechnungshofbericht zur Hypo Tirol ist für LA Elisabeth Blanik, Finanzsprecherin der SPÖ Tirol, klar, dass sofort eine Sitzung des Finanzkontrollausschusses des Landes einberufen werden muss: „Wir können damit nicht bis zum nächsten Landtag im Februar warten.“ Der Rechnungshofbericht zeige zum einen auf, dass im normalen Bankgeschäft grobe Fehler...

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