Rechnungshof

Rechnungshof-Präsident Josef Moser lobt Reform der Beamtenpensionen und erwartet weitere Maßnahmen. Rechnungshof-Präsident Josef Moser (55). Der gebürtige Kärntner im Interview mit der WOCHE über die Notwendigkeit von Transparenz, steigende Schulden in guten Zeiten und Kärntens Weg zur Budgetkonsolidierung. WOCHE: „Korruption blüht im Dunkel“ – Wie wichtig ist staatliche Transparenz? Josef Moser: Transparenz schafft Vertrauen. Dafür steht der Rechnungshof mit seinen Prüfungen. Jedes...

Ob im fernen Brüssel oder im nahen Landhaus: Lobbyisten sorgen derzeit für jede Menge Gesprächsstoff. Die Frage, die sich dabei alle stellen: Was ist rechtens und was nicht? Wir haben dies Stadtrechnungshofdirektor Günter Riegler gefragt. WOCHE: Könnte es einen Fall Strasser auch in Graz geben? Riegler: Die von uns in den letzten Jahren untersuchten PR-Aufträge waren durchwegs preislich im unteren Segment und vertretbar. Skandalöse PR-Ausgaben, wie laufend berichtet, hat es nach unserer...

Der Rechnungshofbericht zum Landespflegeheim in Kindberg bemängelt ein fehlendes Konzept im Pflegebereich. Kritik kommt auch von der KPÖ. Das Land Steiermark besitzt nach wie vor keinen aussagekräftigen Bedarfsplan bezüglich der notwendigen Bettenanzahl in den steirischen Pflegeheimen; ein sogenannter „Steirischer Bedarfs- und Entwicklungsplan“ (STBEP) wurde zwar im Jahr 1997 mit dem Zeithorizont 2010 erstellt, aber von der Landesregierung nie beschlossen und nie evaluiert. Das ergibt sich aus...

Seit Jahren schon bekritteln Sportvereine die katastrophale Hallensituation in Graz – und das aus gutem Grund. Lediglich die Stadthalle entspricht von ihrer Höhe her den Anforderungen für nationale und internationale Bewerbe, diese ist aber keine Sporthalle im eigentlichen Sinn. Spitzenvereine mussten in der Vergangenheit deshalb bereits mehrmals auf ihren Heimvorteil verzichten, zuletzt beim Volleyball-Cupfinale. Aber das wundert hierzulande niemanden mehr, denn der letzte Neubau einer Grazer...

Rechnungshof zerpflückt das „LKH neu“: Der Bau wird teurer, Kosteneinsparungen sind schwer zu erreichen. Gegenstand der Rechnungshofprüfung – sie wurde im ersten Halbjahr 2009 durchgeführt – waren die „errichteten Baumaßnahmen und erfolgten Bauausschreibungen“ und die „durch das LKH abgeschlossenen Dienst-, Werk- und Beraterverträge“. Seit Montag liegt der Bericht nun vor. Fazit: Das LKH neu („Klinikum Klagenfurt“) wird teurer als geplant, und das „Ziel, die Investitionen durch...

Keinerlei Baumaßnahmen bis Landesrechnungshof Projekt genauestens geprüft hat. Die FPK sieht das nicht so. Einstimmig beschlossen wurde in der heutigen Sitzung des Kärntner Landtages der Antrag der SPÖ-Kärnten, den zehn Millionen Euro teuren Neubaus des Pyramidenkogels zu stoppen. "Es freut mich, dass offenbar FPK und ÖVP doch noch zur Vernunft kommen, und unserem Antrag zugestimmt haben", so SPÖ-Klubobmann L-Abg. Herwig Seiser. "Kärnten kann sich Dank der von BZÖ/FPK und ÖVP verursachten...

Der Landesrechnungshof erstellte Bericht über Hypo. Der WOCHE liegt das „Geheimpapier“ vor. Kürzlich wurde beschlossen, dass die noch offenen 1,5 Millionen Euro des Sechs-Millionen-Euro-Honorars an Wirtschaftsprüfer Dietrich Birnbacher aus dem Zukunftsfonds überwiesen werden. Das ist öffentlich bekannt. Nicht öffentlich aber wurde ein Bericht des Landesrechnungshofes, der den Verkauf der Hypo im Jahr 2007 beleuchtet. „Das ist ein skandalöses Verhalten, das nicht überbietbar ist“, wettert...