rechte Rülpser

FPÖ-Chef Johann Tschürtz bejubelte bei der Jahresbilanz-Pressekonferenz das „beste Jahr in der Geschichte der FPÖ“. Er bezog sich dabei vor allem auf die 60 Prozent Stimmenanteil, die Norbert Hofer bei der Bundespräsidenten-Stichwahl im Burgenland erreichte. Darauf lässt sich natürlich für die Zukunft aufbauen. Das Potenzial für weitere Wahlerfolge ist vorhanden – vor allem angesichts der bisherigen Performance der Freiheitlichen als Regierungspartei. Auch wenn sie inhaltlich – abgesehen von...

Es spricht derzeit viel dafür, dass die burgenländischen Sozialdemokraten im Richtungsstreit der SPÖ eine führende Rolle einnehmen werden. Das hat mehrere Gründe: Die SPÖ Burgenland erzielte in der Vergangenheit im Bundesländervergleich die besten Wahlergebnisse, auch wenn zuletzt die Freude über die rund 17,5 Prozent für Hundstorfer verständlicherweise eher verhalten war. Auch die umstrittene Regierungskoalition mit der FPÖ funktioniert störungsfrei. „Rechte Rülpser“ von Tschürtz & Co. blieben...

Als FPÖ-Chef Johann Tschürtz vor der Landtagswahl im Jahr 2010 ankündigte, Soziallandesrat zu werden, wurde er milde belächelt. Fünf Jahre später hat er sein Ziel erreicht. Die Abschaffung des Proporzes und ein gutes Ergebnis machten es möglich, dass zwei Freiheitliche nun auf der Regierungsbank sitzen. Für Tschürtz wurde es zwar nichts mit dem Sozialbereich, dafür bekam er ein eigenes Sicherheitsressort. Und es spricht für die Bescheidenheit des FPÖ-Chefs, wenn er darauf hinweist, dass er sich...

„Wenn jemand brachial die Integration verweigert, soll man das juristisch ahnden“ – mit diesem Satz – gefallen in einem Kurier-Interview – stieg LH Hans Niessl in die von seinem steirischen Amtskollegen ausgelöste Integrationsdebatte ein. Während im Burgenland die Funktionäre geschlossen hinter der Aussage ihres Chefs standen, reagierten die Sozialdemokraten in vielen Bundesländern mit verhaltener Kritik. Die Sozialistische Jugend sprach sogar von „rechten Rülpsern“. Diesen Vorwurf hätte sich...

Wie sein steirischer Amtskollege Franz Voves spricht sich auch LH Hans Niessl für Strafen aus, wenn jemand „brachial die Integration verweigert“. So meint Niessl in einem Kurier-Interview: „Wenn es nach einem mühevollen Überzeugungsprozess immer noch nicht funktioniert, und sich jemand immer noch weigert, Frauen zu akzeptieren, dann bin ich der Meinung, dass man das juristisch ahnden soll." Niessl erinnert sich in diesem Zusammenhang an Fälle aus seiner Zeit als Schuldirektor, wo Söhne aus...