Niessl: Strafen für Integrationsverweigerer

So meint Niessl in einem Kurier-Interview: „Wenn es nach einem mühevollen Überzeugungsprozess immer noch nicht funktioniert, und sich jemand immer noch weigert, Frauen zu akzeptieren, dann bin ich der Meinung, dass man das juristisch ahnden soll." Niessl erinnert sich in diesem Zusammenhang an Fälle aus seiner Zeit als Schuldirektor, wo Söhne aus muslimischen Familien sich weigerten, einen Lehrerin zu akzeptieren.

Steindl: „Müssen radikale Entwicklungen ernst nehmen“

Zustimmung zum Voves-Vorstoß kommt auch von LHStv. Franz Steindl, der ebenfalls die Meinung vertritt, dass man die Möglichkeit schaffen müsse, integrationsunwilligen Zuwanderern die Staatsbürgerschaft wieder abzuerkennen: „Wir müssen jede radikale Entwicklung ernst nehmen und alles im Sinne der Sicherheit tun, damit die Lage nicht eskaliert und die Gesellschaft gespalten wird“, sagt Steindl.

SJ gegen „rechte Rülpser“

Kritik ernten Voves und Niessl hingegen von Teilen der Parteijugend, die von „rechten Rülpsern“ in ihrer Partei sprechen. Die Chefs der Sozialistischen Jugend von Oberösterreich, Niederösterreich, Tirol und Vorarlberg wollen es "nicht länger hinnehmen, dass Teile der SPÖ aus wahltaktischen Motiven nach rechts schielen", und dass "die SPÖ zu einer rassistischen Partei wird".

Grünen-Chefin: „Niessl klopft rechte Parolen“

Die burgenländische Grünen-Chefin Regina Petrik fragt sich, was Niessl mit „brachialer Verweigerung“ genau meine. „Er erzählt dabei aus seiner alten Zeit als Schuldirektor, die mittlerweile Jahrzehnte her ist, definiert aber nicht, welche Integrationsmaßnahmen er heute setzen will. Niessl klopft anscheinend lieber rechte Positionen, als Lösungsansätze für bessere Integration zu bringen“, so Petrik.