Begegnungszone
Abwahlantrag gegen Vbgm. Uschi Schwarzl
INNSBRUCK. Rund um die geplante Begegnungszone Innere Stadt gibt es eine Diskussion über die Rechtsgrundlage. In einer Landesbroschüre wird als erster Schritt ein Gemeinderatsbeschluss angeführt. Die Stadt baut auf die StVO, Stadtrecht sowie das Delegationsrecht 2012. Laut begegnungszonen.or.at gibt es in Zirl, Kufstein (3 x), Silz, Landeck, Prutz und Serfaus sowie in Wattens Begegnungszonen. Das Gerechte Innsbruck bringt in nächsten Gemeinderat einen Abwahlantrag gegen Vizebürgermeisterin...