Regierungsverhandlungen

Beiträge zum Thema Regierungsverhandlungen

Linz wählt
Verkehr wird zum Ladenhüter bei Regierungsverhandlungen

Im Alten Rathaus wird in diesen Tagen intensiv über die neue Stadtregierung verhandelt. Die Parteien haben Stillschweigen vereinbart, eines ist jedoch nach außen gedrungen: Das schwierige Verkehrsressort erweist sich als regelrechter Ladenhüter. LINZ. Wer ist künftig für den Verkehr in Linz zuständig? Das ist eine der spannendsten Fragen der laufenden Regierungsverhandlungen im Alten Rathaus. Die FPÖ wird es nach dem Verlust des zweiten Stadtsenatssitzes wohl nicht mehr sein. Sie will lieber...

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  • Christian Diabl

Eckpfeiler von Schwarz-Blau

OÖ. Der schwarz-blaue Pakt ist nun fast fertig. ÖVP und FPÖ haben sich bereits auf die größten Brocken in der Ressortverteilung geeinigt. Ein Überblick über die Zuständigkeiten: Die ÖVP hat die FPÖ davon überzeugen können, mit ihr gegen den Einrechnungsantrag zu stimmen. Damit wird die Volkspartei künftig vier Landesräte stellen und folgende Ressorts übernehmen: Finanzen, Kultur, Gesundheit, Wirtschaft, Bildung, Sport und das Agrarressort. Die FPÖ, die in der stärksten Verhandlungsposition war,...

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  • Rita Pfandler

Entholzer will zweiten Landesrat

Der rote Landesparteichef erhöht den Druck auf einen Einrechnungsbeschluss und schlägt dabei auch gegenüber der ÖVP ungewohnt harte Töne an. Der Landesparteivorsitzende der SPÖ, Reinhold Entholzer, verschärft nun die Gangart. Er sprach sich heute für den sogenannten Einrechnungsbeschluss aus, durch den ein Regierungsmandat noch von der ÖVP zur SPÖ wandern würde. Das daraus entstehende Kräfteverhältnis in der Regierung - ÖVP 3 Sitze, FPÖ 3 Sitze, SPÖ 2 Sitze und Grüne 1 Sitz - würde laut...

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