Karl Nehammer

Beiträge zum Thema Karl Nehammer

BezirksRundSchau Leser Hans Riedler ist von den Aussagen des Bundeskanzlers empört. | Foto: Screenshot

Leserbrief aus Linz
Burger-Video von Nehammer ist "zynisch und verantwortungslos"

BezirksRundSchau-Leser Hans Riedler aus Linz fordert in Bezug auf das Video von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) eine Entschuldigung. Die Burger-Empfehlung hält er für "zynisch und verantwortungslos". Herr Bundeskanzler, Sie sind auch für die 1,3 Millionen Menschen verantwortlich, die in Österreich armutsgefährdet sind und dabei besonders für jene ca. 200.000 vor allem alleinerziehende Personen – 95.000 Frauen, 70.000 Männer und 36.000 Kinder - die erheblich materiell und sozial benachteiligt...

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Kanzler Nehammer stellte für Mikl-Leitners "Normal-Kampagne" Klimakleber mit Identitären und islamischen Hasspredigern auf eine Stufe. | Foto: "Letzte Generation"

Leserbrief aus Linz
Über das Normalitäts-Verständnis von Kanzler Nehammer

Leserbrief von Franz Peer aus Linz. Betrifft: Kommentar von BezirksRundSchau-Chefredakteur Thomas Winkler zu Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP), der in einem Video Klimakleber, Identitäre und islamistische Hassprediger im gleichen Atemzug als "extrem" zusammenfasst und damit die von NÖ-Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner angezettelte "Normal-Kampagne" füttern wollte. Für Winkler ein "fatales Signal an die Jugend". Den ganzen Kommentar lesen Sie hier. Nachdem uns der Bundeskanzler sagt, was...

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Von links: RLB OÖ-Aufsichtsratspräsident Volkmar Angermeier, Bundeskanzler Karl Nehammer, RLB OÖ-Generaldirektor Heinrich Schaller mit Gattin Claudia, Bettina Stelzer-Wögerer, Landeshauptmann Thomas Stelzer. | Foto: Strobl
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Bildergalerie
Raiffeisenlandesbank OÖ lud zum Sommerempfang vor die Albertina

Der traditionelle Kundenempfang der Raiffeisenlandesbank Oberösterreich versammelte auch heuer wieder zahlreiche Vertreter und Vertreterinnen aus Wirtschaft, Politik und Kultur: Bei Sommerlaune tauschten sie sich auf der Reiterplattform der Albertina aus. WIEN. Rund 1.200 Gäste folgten am Dienstagabend, 27. Juni, der Einladung der Raiffeisenlandesbank (RLB) OÖ und nahmen am traditionellen Kundenempfang teil. Auf der Reiterplattform der Albertina nutzten sie den Abend zum Netzwerken in...

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  • Sarah Püringer
Bundeskanzler Karl Nehammer (l., ÖVP) und Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne). | Foto: BKA/Dunker
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„Freedom Day“ am 5. März
Bundesregierung kündigt Ende (fast) aller Maßnahmen an

Jetzt geht es plötzlich schnell: Die Bundesregierung gab am frühen Mittwochnachmittag ein abruptes Ende beinahe aller bestehenden Corona-Maßnahmen bekannt – und das schon in gut zwei Wochen. Ö. Nach Absprache mit den Landeshauptleuten und der Gecko-Kommission am Mittwochvormittag lässt Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) nun die Bombe platzen: Am 5. März enden bis auf wenige Sicherheitsvorkehrungen alle Corona-Maßnahmen.  Keine G-Kontrollen mehr und ab in die Disco Ab Samstag dem 5. März wird es...

  • Oberösterreich
  • Ingo Till
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Kommentar
Wir müssen 2022 zwei Seuchen besiegen

Corona drückt auch 2022 seinen Stempel auf. Aber: 2022 gilt es nicht nur, eine Pandemie zu überwinden. Schon vor Corona grassierte eine weitere Seuche. Deren Langzeitfolge: ein Verlust des Vertrauens in die Politik. Der dürfte sich noch verstärken, wenn der ÖVP-U-Ausschuss weitere Grauslichkeiten aus dem Handy des Kurz-Vertrauten Thomas Schmid zu Tage fördert. Einen Vorgeschmack darauf gab die vor Weihnachten bekannt gewordene Chatnachricht, mit der Schmid als Finanzministeriums-Generalsekretär...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
Wer sich nicht an die Ausgangsbeschränkungen hielt, konnte mit Strafen belangt werden. Der Verfassungsgerichtshof entschied mittlerweile, dass ein Teil der Covid-19-Gesetze verfassungswidrig war (Symbolbild). | Foto: Edophoto/panthermedia
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FPOÖ
Bei Verfassungswidrigkeit soll der Staat Corona-Strafen zurückzahlen

Die Ausgangsbeschränkung war verfassungswidrig. Das ist eines der Ergebnisse der Prüfung des Österreichischen Verfassungsgerichtshofes. Der Landespolitiker Herwig Mahr (FPÖ) fordert jetzt den Abbruch laufender Verfahren und die Rückerstattung von bereits bezahlten Corona-Strafen. O/OÖ. Der Verfassungsgerichtshof hat das Covid-19-Gesetz und entsprechende Verordnungen jetzt geprüft. Das Ergebnis: Teile davon, unter anderem die Ausgangsbeschränkung, sind verfassungswidrig. Laut Innenminister Karl...

  • Oberösterreich
  • Katharina Wurzer
"Im Zweifel war die Entscheidung richtig", sagt Luger zu den Schulschließungen. | Foto: BRS/Archiv
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Corona-Krise
Luger verteidigt Schulschließungen: "Das ist wie ein Brand"

Der Linzer Bürgermeister verteidigt die Schulschließungen, fordert aber mehr und schnellere Tests. Die Teststrategie der Stadt Wien sieht er als Vorbild. LINZ. Bürgermeister Klaus Luger stellt sich hinter die viel kritisierte Entscheidung des Landes Oberösterreich, in fünf Bezirken sämtliche Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen zu schließen. "Ja, ich werde das auch mittragen und stehe dazu", sagt Luger gegenüber der StadtRundschau.  "Wir wissen es einfach nicht"Ursprünglich wäre aufgrund...

  • Linz
  • Christian Diabl
Ab Freitag, 15. Mai, werden nur mehr stichprobenartige Kontrollen durchgeführt. | Foto: Danny Jodts
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Grenzöffnung
Ab 15. Juni 2020 wieder offene Grenzen zwischen Deutschland und Österreich

Seit Mitte März kann die Grenze zu Deutschland nur noch an wenigen Übergängen passiert werden. Ab 15. Juni sollen wieder alle Grenzübergänge geöffnet werden. OÖ. Bereits am Muttertag waren Besuche im angrenzenden Bayern möglich. Die Bundesregierung kündigte nun weitere Lockerungsmaßnahmen an. Ab 15. Juni werden die Grenzen zu Deutschland vollständig geöffnet. Ab Freitag, 15. Mai, soll es nur mehr stichprobenartige Kontrollen geben. Bundeskanzler Sebastian Kurz hat Innenminister Karl Nehammer,...

  • Ried
  • Lisa Nagl
Stadtrat Michael Raml fordert von der Bundesregierung und den ÖBB Lösungen für die Sicherheitsprobleme am Linzer Hauptbahnhof. | Foto: Baumgartner/BRS

Sorge um Sicherheit
Hauptbahnhof Linz: Raml will Alkoholverbot und eingeschränktes Internet

Sicherheitsstadtrat Michael Raml schlägt ein Alkoholverbot und eingeschränktes freies WLAN am Hauptbahnhof vor. LINZ. Sicherheitsstadtrat Michael Raml zeigt sich angesichts der Kriminalität am Linzer Hauptbahnhof besorgt. Die Übergriffe steigen, das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung sinke. Raml sieht die Bundesregierung gefordert: "Die grüne Verkehrsministerin Leonore Gewesseler und ÖVP-Innenminister Karl Nehammer müssen gemeinsam mit der ÖBB eine Verbesserung der Sicherheitssituation am Linzer...

  • Linz
  • Andreas Baumgartner

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