S34

Um die Causa S34 wird es nicht leiser. Die Stadt St. Pölten bezieht auf Anfrage der BezirksBlätter Stellung. ST. PÖLTEN. Aus städtischer und rechtlicher Sicht habe sich dazu nichts verändert: Es gebe bereits seit vielen Jahren aufrechte, geltende Beschlüsse des Bundes (inklusive zugehöriger Prüfungen), die umgesetzt werden müssen. Ausbau wird gefordert Generell fordern die Stadtverantwortlichen – allen voran Bürgermeister Matthias Stadler - aber auch schon lange einen Ausbau, des öffentlichen...

Die Pläne für die Traisental Schnellstraße (S34) sollen laut Verkehrsministerium „nicht weiterverfolgt“ werden. Das stößt auf Widerstand.  ST. PÖLTEN. Nach der Marchfeld-Schnellstraße S8 und dem Lobautunnel will die grüne Klimaministerin Leonore Gewessler das Projekt Traisental Schnellstraße endgültig zerschlagen. „Damit zerstört sie die Hoffnung Tausender Familien und Pendler auf die so dringend notwendige Verkehrsentlastung. Die Landsleute in der Region warten seit Jahrzehnten darauf. Die...

Wie die Umweltorganisation VIRUS bekannt gibt, hat das Bundesverwaltungsgericht der Spange Wörth einem für die Traisental-Schnellstraße unverzichtbaren "Wurmfortsatz" der S34 für Überraschung gesorgt. "Nach der 5. Gerichtsverhandlung hat das BVwG trotz klar gegen eine Genehmigung sprechender Fakten anstelle der erwarteten Entscheidung mit einem Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH reagiert. Dieser Zick-Zack Kurs bringt statt der erwarteten schnellen Erledigung das Projekt auf die lange Bank....

Knalleffekt bei S34/Spange Wörth: Genehmigungsfähigkeit der Spange gerichtlich in Frage gestellt - S34 mit betroffen. REGION (pa). Wie die verfahrensbeteiligte Umweltorganisation VIRUS mitteilt, hat das Land Niederösterreich vom Bundesverwaltungsgericht unangenehme Post erhalten. UVP-Koordinator Wolfgang Rehm: "Das BVwG hat festgestellt, dass die Spange Wörth nicht genehmigungsfähig ist, ein naturschutzrechtliches Ausnahmeverfahren braucht und für die Vorlage erforderlicher Unterlagen eine...

Um die S34 wird es nicht ruhiger: "Pro S34" reicht erneut Sachverhaltsdarstellung bei Staatsanwaltschaft wegen Amtsmissbrauch ein. ST. PÖLTEN. "Recht muss Recht bleiben, auch für eine Ministerin", sind sich Alois Birklbauer, Institutsleiter für Strafrecht, Mario Burger, Obmann WK St. Pölten, Anton Heinzl, Nationalrat a.D und Vizebürgermeister Harald Ludwig einig. Verkehr muss rausVizebürgermeister Harald Ludwig betont außerdem, dass die Initiative PRO S34 von Anfang an aktiv war, um die...

Das Urteil ist gefallen: Die S34 muss laut Gericht gebaut werden. Nun reagiert die Stadt. Aktueller StandST. PÖLTEN. Bei der kürzlich eingeräumten Pressekonferenz der Stadt wurde der aktuell rechtliche Status zur S34 erläutert. Zu Gast war unter anderem Alois Birklbauer, oberösterreichischer Strafrechtsexperte. "Das neueste Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes über den naturschutzrechtlichen Bescheid - 67 Seiten lang - ist sehr grundlegend nach einem Verfahren, wo jede Art von rechtlichem...

Donnerstag, 21. Oktober findet die Landtagsitzung statt: Die FPÖ fordert die "Kostenlawine zu stoppen" und wird zwei Anträge einbringen: "Keine Impfpflicht im NÖ Landesdienst" und "unverzüglicher Bau der S34-Traisental-Schnellstraße". NÖ. In einer Aktuellen Stunde in der kommenden Landtagssitzung wird die FPÖ NÖ unter dem Titel „Zu viel ist zu viel! Kostenlawine stoppen! eine Maßnahmen-Offensive gegen die dramatische Teuerung auf den Tisch legen. „Die Preise für Lebensmittel, Energie, Heizen...

Der Bau der S34 polarisiert: Nun zeigt Bundesministerin Leonore Gewessler Interesse an den Bedenken. REGION. Rund 300 Leute zeigen bei der Veranstaltung am Samstag in Nadelbach Interesse. Grund dafür ist der Besuch von Bundesministerin für Klimaschutz Leonore Gewessler (die Grünen). Ihr Weg führte sie zusammen mit Anton Hieger von Wilhelmsburg nach Nadelbach. Dabei fuhren sie die geplante Strecke "S34" ab. Podiumsdiskussion Elisabeth Prochaska moderierte die Diskussion. Mit dabei waren neben...