Sitzungsprotokoll

Beiträge zum Thema Sitzungsprotokoll

Nach der Sitzung im Umlaufweg im Mai tagte der Schremser Gemeinderat wieder in der Stadthalle Schrems. | Foto: Archiv

Schrems
ÖVP bringt Einwände gegen Sitzungsprotokoll ein

Gemeinderat Schrems: Niederschrift der Sitzung im Umlaufweg sorgte für hitzige Debatte. SCHREMS. Die Schremser ÖVP-Fraktion brachte bei der letzten Gemeinderatssitzung Einwendungen gegen das Sitzungsprotokoll zur Sitzung des Gemeinderats im Umlaufweg im Mai 2021 ein. In folgenden Punkten wurde das Protokoll beeinsprucht: In den Tagesordnungspunkten (TOP) 4, 7 und 8 sei jeweils nachträglich eine Sachverhaltsdarstellung bzw. Formulierung angefügt worden. "Dadurch wird uns Mitgliedern des...

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  • Gmünd
  • Katrin Pilz

Gemeinderat in Spittal: Protokoll gefälscht?

Zwei verschiedene Versionen eines Sitzungsprotokolles vom Juni 2017 vorhanden. Aufsichtsbehörde spricht von "Urkundenveränderung unter Blickwinkel des Strafrechtes". SPITTAL (ven). Die vergangene Sitzung des Spittaler Gemeinderates war erneut von hitzigen Diskussionen geprägt, dabei hat man noch gar nicht mit der Tagesordnung begonnen. Es steht nämlich der Verdacht der Urkundenfälschung im Raum. Zwei Versionen Stadtrat Franz Eder war aufgefallen, dass die Niederschrift der Sitzung vom 13. Juni...

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  • Spittal
  • Verena Niedermüller

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