SPÖ

Beiträge zum Thema SPÖ

SPÖ-Stadtrat Stefan Mann (2. v. li.) findet Asylunterkünfte in Kasernen geschmacklos. | Foto: Cornelia Grobner

Flüchtlinge in Kaserne? Kritik an "Scheinlösung"

KLOSTERNEUBURG. SPÖ-Stadtrat Stefan Mann ist über das Angebot von Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager, Flüchtlinge in der Kaserne unterzubringen, verärgert: Die meisten leerstehenden Kasernengebäude seien in keinster Weise geeignet, traumatisierten Asylwerbern und Flüchtlingen die notwendige humanitäre Betreuung zu geben. "Politisches Kleingeld mit dem Schicksal von Asylwerbern zu machen, ist allerdings völlig unangebracht!" "Zu welchem Preis?" Von Kinderbetreuungseinrichtungen, über...

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SPÖ-Aktion gegen Gebührenerhöhung | Foto: privat

Höhere Gebühren

KLOSTERNEUBURG. Nur mit den Stimmen der ÖVP wurde im Gemeinderat eine Erhöhung der Abfallwirtschaftsgebühren um 20 Prozent beschlossen. Grund dafür: die prekäre Finanzsituation der Stadtgemeinde. Wie berichtet wird diese Maßnahme selbst vom zuständigen Stadtrat Karl Hava (SPÖ) abgelehnt. Hava dazu: „Ein Anschlag auf die Geldbörsen der Bürger“. Die SPÖ ist überzeugt: Eine Erhöhung der Gebühren ist zum derzeitigen Zeitpunkt nicht gerechtfertigt! Kickmaier und Rochlitz: „Leider war die ÖVP nicht...

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