Staatsverweigerer

Beiträge zum Thema Staatsverweigerer

Pflichtverteidiger Peter Schobel hatte kaum Kontakt zu seinem Mandanten. | Foto: Probst
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„Staatsverweigerer“ zeigte späte Reue

Neun Monate unbedingt (nicht rechtskräftig) fasste ein 53-jähriger „Staatsverweigerer“ aus. Mit dem harten Urteil wollte Richterin Doris Wais-Pfeffer ein Exempel statuieren. ST. PÖLTEN (ip). Als „Abschreckung nach außen“ bezeichnete die St. Pöltner Richterin Doris Wais-Pfeffer die unbedingte Haftstrafe von neun Monaten, zu der sie einen 53-jährigen, bis jetzt unbescholtenen Mann aus dem Bezirk St. Pölten-Land(nicht rechtskräftig) verurteilte, der in mehr als 60 Schreiben an Mitarbeiter der...

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  • Michael Holzmann
Verfahrenshelfer Peter Schobel wurde ignoriert. | Foto: Probst
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Staatsverweigerer: "Ich spreche nicht mit Ihnen"

Ein "Staatsverweigerer", der die Republik Österreich nicht anerkennt, forderte die Richterin zur Legitimation auf. ST. PÖLTEN (ip). Vertagt wurde der Prozess gegen einen 53-Jährigen aus dem Bezirk St. Pölten-Land, dem Staatsanwältin Julia Berger versuchten Widerstand gegen die Staatsgewalt, gefährliche Drohung und Sachbeschädigung zur Last legt. Der Beschuldigte, der die Republik Österreich und deren Organe nicht anerkennt, sich also einer Gruppe „Staatsverweigerer“ zugehörig fühlt, wurde aus...

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