Staatsverweigerer

Beiträge zum Thema Staatsverweigerer

Verfahrenshelferin Nicole Nossek | Foto: Ilse Probst (4)
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Landesgericht St. Pölten
18 Monate Haft für Staatsverweigerer "Martin"

Nach mehreren Anläufen fand nun der Prozess gegen einen 52-jährigen Niederösterreicher am Landesgericht St. Pölten statt. ST. PÖLTEN (ip). "Mensch Martin" 's Weigerung, die Rechtsstaatlichkeit Österreichs anzuerkennen, erforderte besonderes Fingerspitzengefühl seitens Richter Andreas Beneder. Angeklagt war der Mann wegen versuchten Amtsmissbrauchs als Beteiligter, Nötigung und versuchter Erpressung, Gefährdung der körperlichen Sicherheit, Sachbeschädigung, versuchten Widerstands gegen die...

  • St. Pölten
  • Katharina Schrefl
Erscheint der Angeklagte vor Gericht? | Foto: Ilse Probst

Vorschau
Staatsverweigerer wegen Behördenerpressung vor Gericht

So absurd die Forderungen eines 52-jährigen Niederösterreichers erscheinen, so skurril könnte sich ein Prozess Ende März gegen den Mann am Landesgericht St. Pölten entwickeln – vorausgesetzt, der Beschuldigte erscheint und lässt nicht, wie bereits Mitte Februar, den Verhandlungstermin platzen. REGION. Zentraler Vorwurf gegen den 52-Jährigen, der mit „Mensch Martin“ angesprochen werden möchte, sind seine Forderungen gegenüber Organen der Bezirkshauptmannschaften Tulln und St. Pölten, die ihm...

  • Purkersdorf
  • Marlene Trenker
R Martin Kühlmayer
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Polizist von Staatsverweigerer beinahe überrollt

ST. PÖLTEN (ip). Unter verschärften Sicherheitsvorkehrungen fand am Landesgericht St. Pölten ein Prozess gegen einen sogenannten „Staatsverweigerer“ statt – zum ersten Mal, dass ein Vertreter der "Staatsverweigerer" vor dem Landesgericht auch erschienen war. "Ich bin in einer Stadt geboren, die Wien genannt wird." Schon zu Beginn der Verhandlung sorgte der 42-Jährige durch einige Aussagen für Kopfschütteln bei den Prozessbeobachtern, zu denen auch die Spitze und etliche Kollegen der heimischen...

  • St. Pölten
  • Alisa Haugeneder

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