Stadtpolitik Salzburg

ÖVP-Klubobmann Christoph Fuchs ortet Gefahrenstelle am Radweg beim Franz-Hinterholzer-Kai. Er  fordert bauliche Verbesserungen.  SALZBURG. An einer zentralen Radwegachse am Franz-Hinterholzer-Kai im Süden der Stadt macht ÖVP-Klubobmann Christoph Fuchs auf das erhöhte Gefahrenpotenzial aufmerksam. Der Radweg aus dem Schulbezirk Nonntal zum Salzachradweg verläuft über die Kreuzung Petersbrunnstraße/Hellbrunner Straße entlang der Südseite des Bezirksgerichts zur Salzach. Speziell beim Einbiegen...

Unter dem Motto "Salzburg neu denken" präsentierte die Stadt-SPÖ ihre Visionen, um die künftigen Herausforderungen - verstärkt durch die Corona-Pandemie - zu stemmen. Die Senkung der Wohnpreise, die Stärkung des öffentlichen Verkehrs und eine leistbare Kinderbetreuung zählen dabei zu den Kernthemen. SALZBURG. Gemeinsam mit dem neuen SPÖ-Landesparteichef David Egger legte das rote Trio in der Stadt rund um Vizebürgermeister Bernhard Auinger, Stadträtin Anja Hagenauer und Klubvorsitzender Andrea...

Im Planungsausschuss wurde über den geplanten Kreisverkehr auf Höhe Haus der Natur beziehungsweise beim Rotkreuzparkplatz heftig diskutiert und abgestimmt.  SALZBURG. Der geplante Kreisverkehr beim Rotkreuzparkplatz soll „nach Maßgabe budgetärer Möglichkeit und nicht nach festgelegtem Zeitplan“ umgesetzt werden - mit diesem Änderungsvorschlag wurde der Amtsvorschlag im jüngsten Planungsausschuss mehrheitlich angenommen. Lediglich die Bürgerliste stimmte dagegen. Die geplanten Errichtungskosten...

Eine "Mogelpackung" und eine "verpasste Chance" nennen es die einen (Bürgerliste), als einen "Budgetpfad, der in die richtige Richtung geht" bezeichnen es die anderen (FPÖ). Die Rede ist vom Stadtbudget für das kommende Jahr, auf das man sich im jüngsten Budgetsenat geeinigt hatte. Dieses Mal allerdings mit etwas vertauschten Rollen: Denn während die grüne Bürgerliste erstmals seit zwei Jahrzehnten ihre Zustimmung verweigert, kommt von den Freiheitlichen dieses Mal "grünes Licht" für das Budget...

SALZBURG. Mit großer Mehrheit wurde Bürgermeister Harald Preuner am Donnerstagabend als Stadtparteiobmann der Stadtpartei ÖVP wiedergewählt. 96,84% der Delegierten-Stimmen bestätigten ihn in seiner Funktion. Auch seine neuen Stellvertreterinnen GR Marlene Wörndl und Landtagsabgeordnete Martina Jöbstl bekamen das Vertrauen. Mit der Maxglaner Stadtteilobfrau Johanna Waldstätten und dem Hinterbrühler-Wirt und Stadtteilobmann in der Altstadt, Peter Bernhofer wird das neue Vorsitz-Team um Preuner...

SALZBURG: FPÖ-Kandidat Andreras Reindl ist gelernter Koch. Jetzt will der Mann, für den die FPÖ "in Stein gemeißelt" ist, Bürgermeister werden. Und wie will er das Verkehrsproblem lösen?  "Ich glaube es wird in den kommenden zehn Jahren technische Lösungen geben, die wir uns heute kaum vorstellen können. Aktuell trete ich gegen die flächendeckende Parkraumbewirtschaftung ein. Man muss erst Alternativen schaffen und die Busse verbessern. Der Ausbau der Mönchsberggarage, durch den natürlich viel...

SALZBURG. Mit dem Rücktritt von Bürgermeister Heinz Schaden sind auch einige Entsendungen, Nominierungen und Vertretungen seitens der Stadt Salzburg neu zu organisieren. „Die Salzburg AG und das Messezentrum Salzburg sind für die Stadt Salzburg ganz wesentliche strategische Partner. Daher wäre es für mich eine große Ehre, die Stadt Salzburg in den Aufsichtsräten dieser Unternehmen zu vertreten“, so SPÖ-Bürgermeisterkandidat Bernhard Auinger. Im nächsten Senat wird ein entsprechender Amtsbericht...

Stadträtin Barbara Unterkofler von den Neos im Stadtblatt-Gespräch. SALZBURG. Sie sind seit 2014 in der Stadtregierung – wie sieht Ihre persönliche Bilanz aus? BARBARA UNTERKOFLER: Ich habe mir vorgenommen, meine Linie zu fahren und mich nicht verbiegen zu lassen. Das ist in einem eingefahrenen System nicht immer einfach, wie sich in meinem Fall beim Paracelsus-Bad gezeigt hat. Leider werden gute Ideen oft nicht umgesetzt, weil einer dem anderen den Erfolg nicht gönnt. Da braucht es eine andere...

SALZBURG (lg). SPÖ-Klubobmann Bernhard Auinger hat vergangenen Freitag den Wahlkampf für die vorgezogene Bürgermeisterwahl eröffnet und präsentierte die Eckpunkte seines Wahlprogramms. Die Kernbereiche bilden dabei die in Salzburg dominierenden Themen Verkehr, leistbares Wohnen und Sicherheit. Hinzu kommen Bürgerbeteiligung, die Gestaltung der Stadt für zukünftige Generationen oder die Digitalisierung. In punkto Verkehr hält der SPÖ-Bürgermeisterkandidat an einer konsequenten...

SALZBURG (lg). Dass die Anzahl der Hausärzte sukzessive schwindet, ist bekannt. Neos-Klubobmann Sebastian Huber will dem entgegenwirken, indem er mittels Antrag forderte, dass bei Neubauprojekten in die "Erdgeschoß-Zonen" Arztpraxen integriert werden sollen. "Bei den Bärgründen im Stadtteil Gneis ist bereits die erste Ärztin eingezogen, eine Win-Win-Situation sowohl für die Bewohner als auch die Ärztin selbst", so Huber. Thema Barrierefreiheit Den Hauptgrund für den aktuellen...

SALZBURG. Die Stadt-FPÖ startet mit der Kampagne „Salzburgs Alternative: zuverlässig, kraftvoll, anders“ in das politische Frühjahr. „Wir sind bereit, Verantwortung in unserer Stadt zu übernehmen. Die Stadt Salzburg stagniert und ruht sich auf ihrer soliden Finanzlage aus – das allein genügt für ein lebenswertes Salzburg aber nicht. Wir Freiheitliche stehen für eine moderne, aber sinnvoll ausgebaute Verkehrsinfrastruktur, für eine Stadt, die Kultur und Wirtschaft gleichermaßen fördert und in...

KOMMENTAR Was ohnehin nur eine Pro-forma-Sache war, ist nun amtlich: Bernhard Auinger wird als SPÖ-Bürgermeisterkandidat in die nächste Gemeinderatswahl ziehen. Diese findet – zumindest nach Plan – im März 2019 statt. Wenn man rechnet, dass sich die Parteien spätestens ab Herbst 2018 im endgültigen Wahlkampfmodus befinden werden, hat Auinger noch rund eineinhalb Jahre Zeit, sein Profil zu schärfen und sich ein Standing in der Salzburger Bevölkerung zu erarbeiten. Und das wird er brauchen, um...

Die FPÖ will für Salzburger Persönlichkeiten in der Griesgasse einen "Walk of Fame" realisieren. SALZBURG (lg). Hollywood hat einen, ebenso Städte wie Berlin und Wien: Die Rede ist von einem "Walk of Fame", der sich auch in der Mozartstadt recht gut machen würden – zumindest wenn es nach der FPÖ geht. "Damit wollen wir Persönlichkeiten, die für Salzburg viel geleistet haben, eine entsprechende Anerkennung schenken. Anbieten würde sich hierfür die Griesgasse, die ja als Flaniermeile ohnehin...

KOMMENTAR In der Frage, ob der Innenhof von Schloss Mirabell autofrei gemacht werden soll, scheinen die Würfel gefallen. Quer durch alle Parteien scheint sich jeder mit dem Gedanken anfreunden zu können. Wie und ob der danach freie Innenhof genutzt werden soll, steht noch in den Sternen – während manche schon konkrete Vorschläge wie Open-air-Konzerte oder Adventmärkte äußern, hüten sich andere davor, den leeren Platz sofort wieder durch diverse Veranstaltungen zu blockieren. Wiederum andere...

SALZBURG. Der Streit um die Erweiterung der Mönchsberggarage in der Stadt Salzburg wird jetzt ein Fall für den Staatsanwalt. Die Stadt legte offiziell Beschwerde beim Land gegen den negativen Bescheid zum Ausbau der Mönchsberggarage ein. Darin wird der LHStv. Astrid Rössler (Grüne) Willkür vorgeworfen. Rössler soll mit einer Weisung an die ihr unterstellte Raumordnungsabteilung des Landes Salzburg selbst eine Erlaubnis für die Garagenerweiterung verhindert haben. „Hier wurde in einer...

KOMMENTAR Da demonstrierten Bürgermeister Heinz Schaden, Vizebürgermeister Harald Preuner und Stadtrat Johann Padutsch doch tatsächlich Einigkeit, um das Verkehrsproblem in den Griff zu bekommen. Doch was hat das "Triumvirat" der Stadtpolitik nach so vielen Jahren dazu veranlasst, aus dem Dornröschenschlaf aufzuwachen? Dem lateinischen Ursprung nach – abgeleitet von "tres viri", also "drei Männer" – steht das Wort "Triumvirat" für ein Bündnis von drei Personen, die gemeinsame Interessen...

Erweiterung der Obuslinien und Attraktivierung der P&R-Plätze sollen das Verkehrschaos in Salzburg lindern. SALZBURG (lg). Mit einem Bündel an Maßnahmen für den Nahverkehr will die Stadt Salzburg das Verkehrschaos in den Griff bekommen und demonstriert – zumindest was die Verkehrspolitik betrifft – Einigkeit, denn geeinigt auf die Maßnahmen haben sich SPÖ, ÖVP und die Bürgerliste gemeinsam. Insgesamt steckt die Stadt 3,31 Millionen Euro extra in den Nahverkehrs-Ausbau. Als kurzfristige Maßnahme...

Schlecht einsehbare Kreuzung bringt Radfahrer in gefährliche Situation SALZBURG (lg). Die Rosittengasse ist als Verlängerung der Leopoldskronstraße für zahlreiche Salzburger eine wichtige Nord-Süd-Radverbindung. Bei der Kreuzung mit der Firmianstraße ergibt sich für die Radfahrer das Problem, dass sie vor einer uneinsichtigen Hecke stehen. Brenzlige Situation "Da hilft nur noch Absteigen und vorsichtiges Vortasten in die Kreuzung. Trotzdem kommt es immer wieder zu brenzligen Situationen. Gerade...

SALZBURG (lg). Die Neos kritisieren, dass durch die Entfernung der Sitzbänke im Bereich des Hauptbahnhofes ein Verdrängungseffekt in Gang gesetzt worden sei. "Bereits im August wies ich darauf hin, dass der Abbau der Sitzbänke die sozialen Probleme dort nicht im Ansatz lösen wird. Obdachlose, Bettler und Migranten halten sich jetzt nicht mehr direkt am Bahnhofsvorplatz auf. Sie sind ‚ausgewichen‘ und stehen jetzt – gerade 50 Meter entfernt – entweder in den Einkaufsgeschäften am Bahnhof, vor...

Neues Hinweisschild für Touristen bringt Entlastung für Unternehmen rund um den Kajetanerplatz. SALZBURG (lg). Der Busterminal in Salzburg Süd gilt als eines der Einfahrtstore für viele Tagestouristen in die Altstadt und auch die Parkgarage der Barmherzigen Brüder am Kajetanerplatz dient vielen als Ausgangspunkt für einen Altstadtspaziergang. Weil aber bei der Kreuzung Pfeifferstraße/Kajetanerplatz/Kaigasse zahlreiche Touristen nicht mehr weiter wussten, wie sie in die Altstadt bzw. wieder...

SALZBURG. Der Stadtsenat hat einstimmig ein Alkoholverbot im Freien und jeweils an Wochenenden für den Bereich Gstättengasse zwischen Klausentor und Gstättentor beschlossen. Inkludiert sind auch noch der Ursulinenplatz und der Anton Neumayr-Platz. In dieser Zone ist - nach dem Vorbild der Regelung am Rudolfskai - sowohl die Mitnahme als auch der Konsum von Alkohol Im Freien verboten. Die Regelung gilt jeweils an Samstagen und Sonntagen sowie an Feiertagen von 00.00 bis 06.00 Uhr. Geldstrafen...

SALZBURG (lg). Wie der Altstadtverband in seiner gestrigen Sitzung den Mitgliedern mitteilte, wird es dieses Jahr das große Feuerwerk zum Abschluss des Rupertikirtags in der Altstadt nicht geben. Wegen der Nähe zum Salzburger Flughafen darf das Feuerwerk aus Sicherheitsgründen entweder erst nach dem Betriebsschluss des Flughafens um 23 Uhr oder mit einer maximalen Höhe von fünf Metern stattfinden. Heftige Kritik, dass das traditionelle Feuerwerk heuer nicht stattfinden darf, kommt von der...