Anschober: Subventionen für Atomkraftwerke sind europarechtswidrig
Oberösterreichs Umwelt- und Energie-Landesrat Rudi Anschober hat beim Institut für Europarecht an der Universität Linz eine Untersuchung in Auftrag gegeben, ob Subventionen für Atomkraftwerke europarechtlich zulässig sind. Das Ergebnis ist laut Anschober eindeutig: "Langfristige Preisgarantien, wie sie den Atomstromproduzenten aus so genannten "Contracts for Difference" (CfDs) nach britischen und tschechischen Plänen zugesichert werden sollen, sind als verbotene Beihilfe zu qualifizieren."...