SWAP

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Urteil
OGH bestätigt: Linzer SWAP ist ungültig

Der Oberste Gerichtshof hat ein früheres Urteil bestätigt und den SWAP-Vertrag für ungültig erklärt. LINZ. Mitten in das Sommer- interview der BezirksRundSchau mit Bürgermeister Klaus Luger (siehe Seite 20) platzte am Montag die Nachricht: Der SWAP-Vertrag zwischen der Stadt Linz und der BAWAG ist ungültig. Der Oberste Gerichtshof hat damit in dritter Instanz das Zwischenurteil des Handelsgerichts Wien aus dem Jänner 2020 bestätigt, das den Vertrag zwischen der Stadt Linz und der BAWAG für...

OÖ
Linz
Christian Diabl

Das Damoklesschwert ist vorerst abgewehrt. | Foto: Stadt Linz

Zwischenurteil
Richter erklärt Swap-Vertrag für ungültig

Richter erklärt Swap-Deal für ungültig. Erleichterung in der Stadt Linz. Prozess dürfte jedoch weitergehen. LINZ. Knalleffekt am Handelsgericht Wien. Im Rechtsstreit um das Swap-Geschäft zwischen der Stadt Linz und der Bawag hat Richter Andreas Pablik heute ein Zwischenurteil gefällt, das die Position der Stadt teilt. Der Vertrag ist demnach ungültig, weil der Gemeinderat mit dem Geschäft befasst hätte werden müssen. Zudem sei das Geschäft nicht zur Optimierung geeignet gewesen. Der Streitwert...