Unvereinbarkeit

Beiträge zum Thema Unvereinbarkeit

Die Oppositionsparteien im Tiroler Landtag sind nicht zufrieden mit den Ergebnissen des Immunitäts- und Unvereinbarkeitsausschusses. | Foto: Pixabay/loufre (Symbolbild)
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Opposition
Transparenz und Berufsverbot für Landesregierung gefordert

Die Sitzung des Immunitäts- und Unvereinbarkeitsausschusses im Tiroler Landtag fiel in den Augen der Oppositionsparteien sehr unbefriedigend aus. Die Folge: Transparenz und ein striktes Berufsverbot für Mitglieder der Landesregierung werden gefordert. TIROL. FPÖ, Liste Fritz, Grüne und Neos wären "bestürzt" über die Vorgänge in der Sitzung des Immunitäts- und Unvereinbarkeitsausschusses des Tiroler Landtages. Die FPÖ-Abgeordneten Achhorner und Gamper kritisieren: „Da werden Funktionen einfach...

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  • BezirksBlätter Tirol
Einige Mitglieder der Landesregierung würden den Regelungen des Unvereinbarkeits- und Transparenzgesetzes des Bundes nicht nachkommen, so Liste Fritz-Sint. | Foto: Liste Fritz
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Liste Fritz
Kritik: Regierungsmitglieder immer noch in Aufsichtsräten

Der Liste Fritz Klubobmann Sint stellt einen Vorwurf gegen den Landeshauptmann und die Regierungsmitglieder in den Raum. Sie würden das Unvereinbarkeits- und Transparenzgesetz missachten. TIROL. Einige Mitglieder der Landesregierung würden den Regelungen des Unvereinbarkeits- und Transparenzgesetzes des Bundes nicht nachkommen, so Liste Fritz-Sint. Namentlich handelt es sich dabei um den Landeshauptmann Mattle selbst, seinen Stellvertreter Josef Geisler und die ÖVP-Landesräte Cornelia Hagele...

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KOMMENTAR: Offenlegung von Abgeordneten-Einkommen sollte selbstverständlich sein

Das Burgenland hat in Sachen Transparenz Aufholbedarf. Zwar findet sich auf der Homepage des Burgenländischen Landtags eine Auflistung aller Abgeordneten mit ihren Zivilberufen. Allerdings fehlen Zahlen zu den jeweiligen Einkünften genauso wie Angaben zu anderen Tätigkeiten – wie etwa in Aufsichtsräten oder diversen Interessensvertretungen. Eigentlich sollten solche Offenlegungen eine Selbstverständlichkeit sein. Der Wähler muss die Möglichkeit haben, sich ein Urteil über mögliche...

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  • Christian Uchann

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