Volksbefragung

Die Mehrheit der Rainbacher stimmte bei der heutigen Volksbefragung für die Umsetzung des "Windkraft-Projekts Schiffberg". RAINBACH. Die Gemeinde Rainbach hat ihre Bevölkerung dazu befragt, ob im Gemeindegebiet von Rainbach Windkraftanlagen errichtet werden sollen. Von 2.400 Wahlberechtigten machten sich rund 60 Prozent auf den Weg zur Urne und gaben ihre Stimme ab. Dabei sprachen sich 55,3 Prozent (822 Stimmen) der Rainbacher für Windräder in ihrer Gemeinde aus. Insgesamt 43,4 Prozent (645...

RAINBACH. Der Rainbacher Gemeinderat hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 28. März, einstimmig eine Volksbefragung zum Thema Windkraft beschlossen. Die Gemeindebürger werden am Sonntag, 2. Juni – eine Woche vor der EU-Wahl – zur Urne gebeten. Die Fragestellung wird lauten: „Sollen im Gemeindegebiet der Marktgemeinde Rainbach im Mühlkreis Windkraftanlagen errichtet werden?“ 14-tägliche Info-Sprechtage Wie berichtet, untersucht der Verbund derzeit in den Gemeinden Rainbach und Grünbach die...

Unterschiedliche Regelungen auf Gemeinde- und Landesebene führen bei vielen Oberösterreichern zu Verwirrung und erschweren die Bürgerbeteiligung. "Daher habe ich den SPÖ-Landtagsklub gebeten, ein Modell zur Vereinheitlichung der verschiedenen Modelle zu erstellen", sagt Landeshauptmann-Stellvertreter Reinhold Entholzer. Bisherige Regelung Bislang sind 25 Prozent der Wahlberechtigten einer Gemeinde nötig, um eine Bürger-Befragung einzuleiten. Auf Landesebene liegt diese Hürde bei acht Prozent....

Nach aktuellem Auszählungsstand sprechen sich über 62 Prozent der Oberösterreicher für die Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht und des Zivildienstes aus. Das Ergebnis ist an Klarheit kaum zu überbieten. Die Idee der Einführung eines Berufsheers ist in Oberösterreich klar durchgefallen. Über 62 Prozent der wahlberechtigten Oberösterreicher stimmten heute gegen die Abschaffung der Wehrpflicht. Stimmberechtigte 1.096.954 Abgegeben Stimmen 574.134 -> 52,34 % Ungültige Stimmen 21.768 -> 3,79 %...

Das Freistädter ÖVP-Team mit Bürgermeister Christian Jachs, Stadtparteiobmann Christian Hennerbichler, Klubobfrau Martina Miesenberger und den Stadträten Heidi Kreischer, Bernhard Huemer und Klaus Haunschmied hat am am vergangenen Samstag im Rahmen einer großen Verteilaktion bei den Freistädter Einkaufszentren über die Volksbefragung zur Beibehaltung der Wehrpflicht und des Zivildienstes informiert. "Der Ausgang der Volksbefragung über Wehrpflicht und Zivildienst ist noch lange nicht fix. Es...

Die Tilly-Kaserne ist die einzige Garnison im Mühlviertel. Die Sorge um den Standort ist groß. FREISTADT. „Ich wünsche mir eine ganz sachliche Information für die Bürger. Meines Erachtens ist die derzeitige Diskussion komplett falsch aufgezogen worden“, warnt Offizierstellvertreter Reinhard Atteneder (39). „Das Schließen von kleinen Kasernen und die Zusammenlegung in Großkasernen spart Kosten und das Bundesheer wird professioneller. Diese und ähnliche Meldungen hören wir durch die Diskussion...

HAGENBERG. In zehn Tagen sind die Hagenberger aufgerufen, um über eine mögliche Gemeindezusammenlegung abzustimmen. Das Votum dürfte klar gegen eine Fusion ausfallen. Für den Vater der Idee AIST, Bürgermeister Anton Scheuwimmer aus Pregarten, ist das kein Problem. Sollte das Ergebnis der Befragung am Sonntag, 27. November, ein Nein ergeben, wird dem Thema AIST in Hagenberg vorerst keine Priorität eingeräumt. Dann können wir uns wieder auf unsere Hausaufgaben konzentrieren, sagt Bürgermeisterin...