Volksbefragung

Beiträge zum Thema Volksbefragung

Künftig soll es für Bürger leichter werden, sich auf Gemeinde- und Landesebene zu beteiligen. | Foto: Gina Sanders/Fotolia
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Neues Modell: SPÖ setzt auf Bürgerbeteiligung

Unterschiedliche Regelungen auf Gemeinde- und Landesebene führen bei vielen Oberösterreichern zu Verwirrung und erschweren die Bürgerbeteiligung. "Daher habe ich den SPÖ-Landtagsklub gebeten, ein Modell zur Vereinheitlichung der verschiedenen Modelle zu erstellen", sagt Landeshauptmann-Stellvertreter Reinhold Entholzer. Bisherige Regelung Bislang sind 25 Prozent der Wahlberechtigten einer Gemeinde nötig, um eine Bürger-Befragung einzuleiten. Auf Landesebene liegt diese Hürde bei acht Prozent....

  • Linz
  • Nina Meißl
Foto: A. Schafler
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Oberösterreich stimmt klar für die Wehrpflicht

Nach aktuellem Auszählungsstand sprechen sich über 62 Prozent der Oberösterreicher für die Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht und des Zivildienstes aus. Das Ergebnis ist an Klarheit kaum zu überbieten. Die Idee der Einführung eines Berufsheers ist in Oberösterreich klar durchgefallen. Über 62 Prozent der wahlberechtigten Oberösterreicher stimmten heute gegen die Abschaffung der Wehrpflicht. Stimmberechtigte 1.096.954 Abgegeben Stimmen 574.134 -> 52,34 % Ungültige Stimmen 21.768 -> 3,79 %...

  • Freistadt
  • Kurt Traxl
Dinah Djalinous-Glatz (ÖGB) spricht auf der Veranstaltung. | Foto: SPÖ
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Berufsheer versus Wehrpflicht – SPÖ will Infoabend

SCHÄRDING, ANDORF (ebd). Unter dem Motto "Daten und Fakten anstatt Angstmache" lädt die Bezirks-SPÖ am Montag, 10. Dezember um 19.30 Uhr zu einem Infoabend beim Dorfwirt in Andorf. "Wie schauen die Pläne für ein Profiheer und ein freiwilliges Soziales Jahr aus? Wir wollen eine dazu umfassende, sachliche Information beten. Jeder soll sich ein Bild machen können, welche Option es für die Volksbefragung am 20. Jänner gibt", so SPÖ-Bezirksgeschäftsführer Hannes Bogner. "Die Veranstaltung mit Dinah...

  • Schärding
  • David Ebner

Entacher hofft auf Rückkehr an Spitze des Generalstabs

Hierarchisch ist der General drei Stockwerke unter bisheriger Arbeit Derzeit leitet General Entacher die Kontrollabteilung A im Verteidigungsministerium. Weil er keinen Versetzungsbescheid erhielt, ging er in Berufung. BezirksRundschau: Wie gehts Ihnen nach all dem Wirbel um Ihre Person? Edmund Entacher: Sehr gut, weil ich seit 15 Jahren zum ersten Mal einen dreiwöchigen Urlaub in meinem Heimatort Großarl genießen kann. Derzeit lese ich William Shakespeares ,Macbeth. Und ich unternehme gerne...

  • Linz
  • BezirksRundSchau Oberösterreich

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