Bürgerinitiative

BEZIRK SCHÄRDING (ebd). Die Bezirks-SPÖ ist gegen die Einhebung von Bankomatgebühren. Deshalb unterstützen die "Roten" die Bürgerinitiative von Konsumentenschutzsprecher Markus Vogl. „Wir wollen in den nächsten Wochen viele Menschen zum Unterschreiben für den kostenfreien Zugang zu Bargeld bewegen“, kündigt SPÖ Bezirksparteivorsitzende Petra Mairinger an. „Die Menschen mit Bankomatgebühren zu bestrafen, obwohl das oftmals die einzige Möglichkeit ist, zu seinem Geld in der eigenen Gemeinde zu...

Zwei Monate nach Start findet die Bürgerinitiative "Fakten gegen Hetze" des Schärdingers Richard Pichler im Bundeskanzleramt Gehör. SCHÄRDING (juk). Die Bürgerinitiative des Schärdingers Richard Pichler nimmt Fahrt auf: Im September startete er die Unterschriftenaktion gegen unseriöse Berichterstattung in den Medien. Bereits am 19. Oktober konnte er eine Liste mit 850 Unterschriften an Michael Bernhard (Neos), den Vorsitzenden des parlamentarischen Ausschusses für Petitionen und...

Franz Stadler gründet die Freien Wähler Freinberg (FWF). Was dahinter steckt, erzählt er im Interview. FREINBERG (ebd). Ebenso spricht Stadler darüber, warum sich die Freien Wähler im Gemeinderat nicht vertreten fühlen und was die unendliche Geschichte um den Quarzkiesabbau mit der Parteigründung zu tun hat. BezirksRundschau: Herr Stadler, warum eine eigene Partei? Stadler: Die Freien Wähler Freinberg fühlen sich im Gemeinderat nicht vertreten und deshalb haben wir uns entschlossen, eine...

Unterschiedliche Regelungen auf Gemeinde- und Landesebene führen bei vielen Oberösterreichern zu Verwirrung und erschweren die Bürgerbeteiligung. "Daher habe ich den SPÖ-Landtagsklub gebeten, ein Modell zur Vereinheitlichung der verschiedenen Modelle zu erstellen", sagt Landeshauptmann-Stellvertreter Reinhold Entholzer. Bisherige Regelung Bislang sind 25 Prozent der Wahlberechtigten einer Gemeinde nötig, um eine Bürger-Befragung einzuleiten. Auf Landesebene liegt diese Hürde bei acht Prozent....

Im Kampf gegen die Errichtung zweier Schotterwerke hofft Freinberg nun auf Hilfe aus der Landespolitik. FREINBERG (juk). Die SPÖ-Fraktion und die Bürgerinitiative luden deshalb SPÖ-Clubomann Christian Makor und Bundesratsmitglied Werner Stadler zu einem Krisengespräch nach Freinberg ein. "Es gibt in dieser Gemeinde 1500 Einwohner und nun bestimmen fünf davon, was aus Freinberg wird.", kritisierte Ewald Wengler, der im Gemeinderat sitzt. Neben den allgemeinen Befürchtungen, dass sich der Abbau...

Mit den Plänen, dass in Freinberg zukünftig Quarz abgebaut werden soll, sieht sich die Gemeinde schon seit Längerem konfrontiert – nun liegen gleich zwei solcher Anträge zur Prüfung bei der BH Schärding. FREINBERG (juk). Neben der EWS Quarzssand GmbH will sich jetzt auch die Feichtinger KG aus Esternberg um eine Abbaugenemigung auf einem Nachbargrundstück bemühen. BH entscheidet, ob es zu Umweltverträglichkeitsprüfung kommt Obwohl es sich um zwei verschiedene Projekte mit getrennten...

Sozialhilfeverband Schärding (SHV) will Silberwald veräußern – Anrainer steigen auf Barrikaden. SCHÄRDING (ebd). Demnach will der Sozialhilfeverband, Besitzer des 20.000 Quadratmeter großen Waldstücks, bei der nächsten Gemeinderatssitzung eine Umwidmung auf Bauland erreichen. Doch das wollen sich die Bürger der Ortschaft Kreuzberg nicht gefallen lassen. Deshalb wurde kurzerhand eine Bürgerinitiative ins Leben gerufen. "Wir wollen nicht, dass uns unser Naherholungsgebiet genommen wird", bringt...

Bürgerinitiative kämpft für ICE-Halt in Schärding – und hofft auf "Wunder" à la Liezen. SCHÄRDING (ebd). 1500 Unterschriften konnte die Bürgerinitiative "ICE-Halt in Schärding" mittlerweile sammeln. Damit wurden die benötigten 500 Unterschriften – um im Parlament behandelt zu werden – längst überschritten. Deshalb wird das Schärdinger Anliegen am 5. Juni bei der nächsten Petitionsausschuss-Sitzung auch Thema sein. Unterstützung erhält die Bürgerinitiative von der BZÖ-Abgeordneten Ursula...

Mit Infoveranstaltung versucht Firma Weber die Bevölkerung zu besänftigen Seit fast zwei Jahren rumort das Thema in Freinberg. Der geplante Quarzabbau der Firma Weber in einem Waldstück im Herzen Freinbergs stößt bei der Mehrheit der Bürger auf Unmut und hat sogar eine eigene Bürgerinitiative gegen das Projekt auf den Plan gerufen. Nun ging die Firma Gunther Weber und EWS Quarzsand GmbH mit einer Informationsveranstaltung in die Offensive. Man würde gerne mit der Gemeinde kooperieren – doch zur...

FREINBERG (ebd). Darunter die oö. Landtagsabgeordnete Ulrike Schwarz, der bayerische Landtagsabgeordnete Eike Hallitzky, Passauer Stadträte sowie Walter Christl vom Naturschutzbund und Veronika Hintermair als Spitzenkandidatin der Grünen für die Nationalratswahl. "Laut Information der deutschen Abbaufirma Transporte Weber, welche extra hierfür die Firma EWS Quarzsand GmbH mit Sitz in Andorf gegründet hat, sind 17 Hektar Waldgrund bereits vertraglich gesichert und man wolle die Anträge im Sommer...

Nach einem "Nein" des Gemeinderates zu Lärmschutzwänden entlang der Eisenbahnlinie in Schärding, starten Anrainer nun eine Initiative. SCHÄRDING (bich). Im Dezember 2012 engagierte sich Patrick Reidinger noch als "Einzelkämpfer" für die Errichtung von Lärmschutzwänden entlang der Bahnlinie in Schärding. Er sammelte Erfahrungsberichte, Infos zur Lärmbelastung und deren gesundheitsschädlichen Wirkung, holte Expertenmeinungen ein und legte Pros und Kontras dem Gemeinderat vor. Vergeblich. Der...