Volksbefragung

Beiträge zum Thema Volksbefragung

Im Juli 2020 bilanzierte die Stadtregierung über das 280 Punkte umfassende Arbeitsübereinkommen. Jetzt gibt es keine Koaltion und kein Arbeitsübereinkommen mehr. Bürgermeister Georg Willi (2. v. l.), Stadträtin Christine Oppitz-Plörer (hinten 2. v. l.), Vizebürgermeister Johannes Anzengruber (M.), Vizebürgermeisterin Uschi Schwarzl (2. v. r.) und Stadträtin Elisabeth Mayr (r.) – sowie die Klubobleute – Renate Krammer-Stark (l.), Helmut Buchacher (hinten l.), Christoph Appler (hinten 3. v. l.) und Lucas Krackl (hinten r.) | Foto: Kuess
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Stadtpolitik
Über "Millionengräber" und Zahlenspiele

INNSBRUCK. Innsbrucks Politik ist im Wandel. Mit der Auflösung der Koalition und dem Spiel der freien Kräfte hat auch das ehemalige Arbeitsübereinkommen ausgedient. 280 Punkte umfasste das Arbeitsübereinkommen, deren offene Punkte immer öfters infrage gestellt werden. Eine Umfrage lädt zu Zahlenspiele ein. UmfrageEine IMAD-Umfrage im Auftrag der Tiroler Krone über die berühmte Sonntagsfrage zeigt einen spannenden Zweikampf an der Spitze. Laut Umfrage (500 Personen wurden befragt, die...

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Das Ende: Georg Willie verkündigt das Koalitionsaus vor einem fast leeren Sitzungssaal. | Foto: zeitungsfoto.at

Stadtpolitik
Der Wähler entscheidet nicht über Neuwahlen

INNSBRUCK. Die Innsbruckerinnen und Innsbrucker bleiben weiterhin Zuseher des politischen Schauspiels im Gemeinderat. Direkte Einflussmöglichkeiten auf die Frage Neuwahlen haben die Wählerinnen und Wähler nicht. "Die Koalition ist beendet." teilt Bürgermeister Georg Willis Worte bei der Gemeinderatssitzung am 18.3. gegen 19 Uhr 30 mit. Jetzt gilt ein Spiel der freien Kräfte. Keine MitspracheInnsbrucks Wählerinnen und Wähler bleibt vorerst weiter nur die Zuseherrolle. Den Innsbrucker Bürgern...

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Vizebgm. Evelin Treichl und Stadtrat Dr. Daniel Wibmer wollen einen Sondergemeinderat zur Causa Badl. | Foto: Spielbichler
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Badl-Widmung setzt alles außer Kraft

Eine ungültige Widmung könnte den Kaufbeschluss sowie die ausgeschriebene Volksbefragung in Wörgl aufheben. WÖRGL (mel/vsp). Der Streit rund um den Ankauf der Liegenschaft Bad Eisenstein nimmt eine völlig neue Wendung. Wie die Wörgler Freiheitlichen vor wenigen Tagen bekannt gaben, sei nämlich die Widmung des Grundstücks ungültig. "Wir haben uns bei der Bezirkshauptmannschaft und beim Land erkundigt. Die Widmung ist nicht wie angenommen bis 2019 gültig, sondern bereits erloschen", erklärt GR...

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„Hinterfotzig zum Quadrat!“

Da sich der Gemeinderat beim Stadtrecht einig war, brauchte es einen Grund zu streiten INNSBRUCK. Mit dem Antrag, eine Volksbefragung über das neue Stadtrecht zu initiieren, hatte Vizebgm. Franz Gruber das Vertrauen der anderen Fraktionen gebrochen. Deren Reaktionen muteten jedoch an, als hätte er die Heiligsprechung Gaddafis gefordert. Es hätte eine Sternstunde des Innsbrucker Parlamentarismus werden können. Nach Jahrzehnten der Diskussion steht seit vergangenem Donnerstag die Vorlage zur...

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  • Verena Kretzschmar

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