Wahltermin

Beiträge zum Thema Wahltermin

Die letzte reguläre Sitzung des Gemeinderates vor der Sommerpause, in wenigen Tagen folgt ein Sonder-Gemeinderat zum Thema Strompreiserhöhungen. | Foto: Kubanda
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Wahltermin 14.4.2024
Viele wichtige Beschlüsse im Gemeinderat

Petrus zeigt sich bei der letzten regulären Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause von seiner kühlen Seite. Projekt Innrain 115, Lugger-Platz Neu und Radfahrverbot am Innsteg beschlossen. Am 24.7. gibt es um 18 Uhr den Sonder-Gemeinderat zum Thema Strompreiserhöhungen. Als Wahltermin für die GR-Wahl wird der 14.4.2024 angestrebt. INNSBRUCK. Um 23 Uhr war der Gemeinderat beendet. Eine umfangreiche Tagesordnung mit weitreichenden Beschlüssen wurden abgearbeitet. So wurde u.a. die Novellierung...

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GR-Auflösung und Neuwahlen in Innsbruck: Gemeindeaufsicht: Die Debatte über den Auflösungsantrag muss geführt werden, zu einer Abstimmung wird es neuerlich nicht kommen. | Foto: BezirksBlätter Innsbruck
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Keine "einvernehmliche Scheidung"
Gemeinderat muß beim Thema Neuwahl "Entweder-oder" sagen.

Der Antrag auf Auflösung des Gemeinderates der NEOS steht auf der Tagesordnung, einen neuen Antrag zur Auflösung bringt die FPÖ ein, dieser kommt dann im nächsten Gemeinderat zur Diskussion. Die Idee, auf eine Einigung auf einen neuen Wahltermin, ist zwar nett, aber stadtrechtlich ohne Bedeutung. INNSBRUCK. Bereits im Dezember stand der Antrag der NEOS auf Auflösung des Gemeinderates auf der Tagesordnung. 17 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte haben bereits im Vorfeld schriftlich ihre...

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