Zweite Sitzung soll Erfolg bringen

Zirl kann sich nicht auf Budget einigen

ZIRL. Zwei Wochen vor dem Jahreswechsel setzte sich die Zirler Gemeindeführung zusammen, um über das Budget für das kommende Wahljahr 2022 zu beraten. Bürgermeister Thomas Öfner legte den Fraktionen einen Ergebnishaushalt mit 25,5 Millionen in Einnahmen und 24,8 Millionen in Ausgaben zur Abstimmung vor.

Keine Mehrheit gefunden

Trotz der unberechenbaren Entwicklung der Pandemie sollte auch der Finanzierungshaushalt am Ende des Jahres ausgeglichen sein. Für die Vorschläge fand Öfner knapp keine Mehrheit. Für Zirl(6), Frischer Wind und Grüne(2) und Gemeinderat Georg Kapferer(Zukunft Zirl) stimmten dafür. Zirl Aktiv(5) stimmten geschlossen dagegen. Die vier übrigen Mandatare von Zukunft Zirl und FPÖ(1) enthielten sich der Stimme, was laut Tiroler Gemeindeordnung als Gegenstimme zählt. Somit wurde der 1. Budget-Vorschlag mit 9:10 Stimmen abgelehnt. Bürgermeister Thomas Öfner zeigte sich enttäuscht:

"Diese Meinungslosigkeit ist fatal. Wir sind gewählt, um Entscheidungen zu treffen, vor allem in der aktuell so heiklen Situation. Die Menschen haben es verdient, klare Aussagen vorzufinden."

Neue Sitzung noch vor Jahresende

Am Tag nach der Sitzung gab es allerdings den Wunsch der 2. Vize-Bürgermeisterin Victoria Rausch, nach einer erneuten Budgetsitzung, welchen sie dem Bgm. per Mail mitteilte. Am 27. Dezember 2021 findet nun eine weitere Sitzung des Gemeinderats statt, um noch vor Jahresende einen positiven Beschluss und damit ein mehrheitlich beschlossenes Budget für 2022 auf die Beine stellen zu können.

Unterschiedliche Prioritäten

Das größte Projekt für das kommende Jahr wird in Zirl der Hochbehälter im Ortsteil Eigenhofen sein. Dieser ist mit Kosten von €1.7 Millionen verbunden, wovon €700.000 durch GAF-Mittel subventioniert werden sollen. In der Wichtigkeit dieses Projekts sind sich die Fraktionen einig – nicht so in vielen anderen Punkten. Zirl Aktiv sahen ihre Prioritäten im Budget-Vorschlag nicht zur genüge vertreten und lehnten auch wegen einer fehlenden Investitions-Liste ab.

"Bedauerlich aber nicht überraschend"

Unter anderem kritisiert Vize-Bürgermeisterin Victoria Rausch das Fehlen eines Ortsleitbildprozesses. Rausch zeigt sich nicht überrascht, dass noch keine Mehrheit für das Budget 2022 gefunden wurde:

„Das fehlende Vertrauen, der fehlende Wille zum Dialog und Respekt gegenüber dem politischen Mitbewerb seitens des Bürgermeisters ist heuer noch deutlicher spürbar als in den letzten Jahren. Dass dies schlussendlich dazu geführt hat, dass das Budget nicht beschlossen worden ist, ist bedauerlich, aber nicht überraschend.“