SPÖ Urfahr-Umgebung
14 Schulprojekte warten auf Sanierung oder Erweiterung
Die Perspektive bei den Schulsanierungen in Oberösterreich geht laut der SPÖ immer mehr verloren: 153 Projekte befinden sich zurzeit in Vormerkung und sind somit noch weit von einer Realisierung entfernt. In Urfahr-Umgebung sind es 14.
URFAHR-UMGEBUNG. Hauptgründe dafür gebe es zwei: Einerseits die unzureichenden Fördermittel auf Landesebene, andererseits das finanzielle Aushungern der Gemeinden. "Das macht es den Kommunen immens schwer, die nach der 'Gemeindefinanzierung Neu' notwendigen Eigenfinanzierungsanteil aufzustellen", sagt Nationalrat Alois Stöger. Demgegenüber stehen lediglich 96 Projekte, die – oftmals einhergehend mit jahrelangen Wartezeiten – in Bau beziehungsweise bewilligt sind. Mit anderen Worten: Jede dritte Schule in Oberösterreich muss bereits saniert werden. Allein im Bezirk Urfahr-Umgebung warten 14 Schulprojekte auf eine Durchführung der Sanierung oder Erweiterung.
Gramastetten wartete 21 Jahre auf Bewilligung
Zu diesem sichtbaren Schulsanierungsrucksack kommt ein unsichtbarer hinzu: Immer mehr Gemeinden brauchen Schulsanierungen, können aber den Eigenanteil nicht mehr leisten. Das lässt notwendige Projekte scheitern. Darüber hinaus sind die Baukosten durch Corona in den letzten Wochen enorm gestiegen. Wie diese zusätzlichen Kosten abgedeckt werden sollen, ist aktuell unklar. Das Land OÖ übernimmt nur die im Finanzrahmen angegebenen Kosten, was darüber hinaus geht muss die Gemeinde übernehmen. Am Ende werden die dringend nötigen Adaptierungen der Schulgebäude verschleppt und Schulkinder und Lehrkräfte leiden darunter. Die Sanierung, Adaptierung und Erweiterung der Volks- und Mittelschule Gramastetten wurde beispielsweise am 12. Dezember 2000 eingereicht. Nun, 21 Jahre später, wurde dies endlich bewilligt. „Für gute Pädagogik brauchen wir gut ausgebildete Lehrkräfte und geeignete Schulräume – das haben sich unsere Kinder verdient“, meint Stöger.
Stimmen aus den Gemeinden in Urfahr-Umgebung
Gabriele Plakolm-Zepf, Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Soziales und Generationen, SPÖ Ottensheim: „Der Ausbau der Schulküche in Ottensheim ist uns ein dringendes Anliegen. Das gewohnte qualitätsvolle Angebot muss unbedingt erhalten und ausgebaut werden. Die derzeitige Schulküche ist für die vielen Kinder schon zu klein. In einer größeren Küche, mit ausreichend Personal, könnte Angebot für eine selbst zubereitete, gesunde Kost erweitert werden.“
David Allerstofer, Bürgermeister SPÖ Feldkirchen: „Wenn es um die Errichtung zeitgemäßer Bildungseinrichtungen geht, stehen wir Gemeinden immer als Bittsteller da. Ich will nicht mehr um jeden Kleiderhacken diskutieren müssen. Aufgrund der vom Land gepushten Baublase erwarte ich mir auch Sicherheiten, was das solidarische Mittragen der gestiegenen Baukosten betrifft. Ist dem Land OÖ die Bildung unserer Kinder wirklich wichtig, dürfen sie die Gemeinden mit den Kosten nicht allein lassen.“
Martin Seidl, SPÖ Gallneukirchen: „Gute Bildung darf nicht dem Sparstift des Landes zum Opfer fallen. Umgesetzt werden muss bei den Schuladaptierungen was bildungspolitisch sinnvoll und nicht was billig ist. Möchte die Gemeinde über die Sanierung hinaus etwas bewegen, bleibt sie auf den Kosten sitzen. Und das Land OÖ vertröstet uns immer - jaja das wird schon gemacht werden. Ich glaub erst, dass es los geht, wenn der erste Bagger auffährt.“
Herbert Enzenhofer, SPÖ Zwettl: „Seit 2016 fordern wird den Bau eine Schulausspeisung. Das Land OÖ muss die Gemeinde bei den Investitionen bzw. bei der Umsetzung für ein frisch gekochtes Mittagessen unterstützen und finanzielle Verantwortung dafür übernehmen. Denn für jede Landesregierung sollte es eine Selbstverständlichkeit sein, die Rahmenbedingungen für eine gesunde Entwicklung unserer Kinder zu schaffen. Seit dem Jahr 2019 wird das Essen nun von der NMS Oberneukirchen geholt, es wäre aber weit mehr Bedarf an Mittagessen, auch von Kindern, die keine Betreuung besuchen. Geht aber nicht, da keine Räumlichkeiten vorhanden sind!“
Max Kaindlstorfer, SPÖ St. Gotthard: „Die Investition in unsere Bildungsstandorte muss nachhaltig und über den Tellerrand hinaus gedacht werden. Wir benötigen eine neue Schule in Kombination mit Hort und Kindergarten. Und zwar in Rottenegg und nicht, wie jetzt in St. Gotthard. Denn dort steht kein weiterer Baugrund zur Verfügung. Unser Ort wächst in Rottenegg und Umgebung und da benötigen wir dringend ein, dem heutigen Standard entsprechendes Schul- und Kindergartengebäude. Das Schulgebäude aus den 50iger-Jahren ist völlig veraltet, nicht barrierefrei, der Keller ist feucht und es fehlt eine thermische Sanierung. Wir heizen das Gas beim Fenster hinaus. Zusätzlich müssen die Volkschulkinder von St. Gotthard zum Turnen nach Rottenegg gefahren werden.“
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