Auswirkungen des "Kassasturzes" in Gemeinden fraglich

VILLACH, VILLACH-LAND. "Kärnten ist reich an künftigen Entbehrungen", das erklärte Landeshauptmann Peter Kaiser bei der Präsentation des "Kassasturzes“. Was das für die Gemeinden in und rund um Villach bedeutet, und ob geplante Projekte gefährdet sind, weiß die WOCHE.
„Für alle Villacher Projekte, bei dem das Lande mitfinanziert, bestehen Verträge. Wir können daher nicht erkennen, dass irgendetwas gefährdet ist“, so Bgm. Helmut Manzenreiter.
Ein ganz entscheidendes Projekt für Villach ist die Modernisierung der Stadthalle sowie die Errichtung einer Trainingshalle. „Hier sind wir gerade mitten in den Verhandlungen.“

Projekte zurückstellen
„Als erste Maßnahme in dieser Angelegenheit wurden offenbar die Bedarfszuweisungsmittel  für 2014 bis 2018  schon um 20 Prozent gekürzt. Daraus ergibt sich auch eine Reduzierung der Investitionsmöglichkeiten der Gemeinde in das Wirtschaftsleben“, so Heinrich Kattnig, Bgm. in St. Jakob im Rosental.
Projekte für 2014 und darüber hinaus müssen laut Kattnig daher jedenfalls zurückgestellt bzw. überhaupt auf ihre Umsetzbarkeit  überprüft werden. Laufende Projekte dürften von den Sparmaßnahmen nur teilweise betroffen sein.  
„Ganz genaue Angaben über finanzielle Einschränkungsmaßnahmen seitens des Landes liegen zur Zeit noch nicht vor.“
Ähnlich sieht das der Treffner Bgm. Klaus Glanznig: Es kann derzeit nicht abgeschätzt werden, wie sich der „Kassasturz“ beim Land  auf Projekte unserer  Gemeinde auswirken wird. Ich gehe jedoch davon aus, dass schriftlich vorliegende Zusagen für bereits laufende Projekte auch eingehalten werden und demnach deren Umsetzung nichts entgegen steht“, so Glanznig.

Dass Förderungsmittel gekürzt werden, ist sich der Finkensteiner Bgm. Walter Harnisch sicher. Für Projekte, bei denen eine Förderzulage noch offen ist, heißt es: „Zusage des Landes abwarten, danach umsetzen“, so Harnisch. Gefährdet sind laut ihm Sicherungsmaßnahmen betreffend ungesicherte Bahnübergänge.
 
In der Marktgemeinde Rosegg sind laut Bgm. Franz Richau derzeit keine Projekte zur Erledigung offen. „Ein großes Projekte (Sanierung der Volksschule und Adaptierung zu einem Bildungszentrum mit Schule, Hort und Kindergarten) ist derzeit noch in der Beratungs- und Planungsphase und wird mit Hilfe des Landes (Konjunkturschub, etc) sicherlich erledigt werden können.“
„Ansonsten gilt auch bei uns – Sparen und ordentlich planen und finanzieren, damit gute Projekte erledigt werden können und nicht durch zu große Belastungen für unsere Nachkommen das ganze Geld verbraucht wird“, so Richau.
Ebenfalls keine offene Förderzusage gibt es laut Bgm. Maximilian Linder in der Gemeinde Afritz.

Regelmäßig Projekte umsetzten
Neben einer Reihe von „Kleinprojekten“ will die Gemeinde Stockenboi auch im Jahr 2013 mit dem Straßenbau (Volumen rund Euro 200.000,00) und der Wildbachverbauung (Volumen rund Euro 100.000,00) wieder regelmäßige Projekte umsetzen.
„Wir gehen davon aus, dass die zugesagten Bedarfszuweisungsmittel ,halten'. Dann sollte es keine Einschränkungen für unsere Vorhaben geben“, so Bgm. Hans Jörg Kerschbaumer.
Ähnlich sieht das der Arriacher Bgm. Karl Gerfried Müller: „Als kleine Gemeinde mit beschränkten finanziellen Mitteln war uns immer bewusst, dass wir keine „Schlösser“ bauen können. An Infrastrukturmaßnahmen konnten wir die letzten Jahre vieles umsetzen. Jene Projekte, die anstehen finanzieren wir aus Bedarfszuweisungsmitteln, die bereits zugesichert sind und zu 80 Prozent auch für die nächsten zwei Jahre bereits feststehen.“