Thema Kooperationen aller Gemeinden

Vorarlberger Gemeindetag in Frastanz

Zum ersten Mal überhaupt fand am 21. April 2023 der Vorarlberger Gemeindetag in Frastanz statt. Im Fokus standen neben der Rechtsträger-Zusammenführung des Vorarlberger Gemeindeverbandes das Thema Kooperationen sowie die zahlreichen Herausforderungen für die Gemeinden.

Gemeindeverbandspräsidentin Andrea Kaufmann konnte zum mittlerweile 48. Gemeindetag zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter der 96 Vorarlberger Gemeinden im Adalbert-Welte-Saal begrüßen und führte durch das vielschichtige Programm. Dazu zählten die Herausforderungen der Gemeinden, ein Impulsvortrag des Verfassungsjuristen Peter Bußjäger zum Thema Gemeindekooperationen, die Ehrung des langjährigen Geschäftsführers Otmar Müller und die Zusammenführung der Rechtsträger des Vorarlberger Gemeindeverbandes.
Seit 2020 treten die drei ursprünglich eigenständigen Organisationen, Gemeindeinformatik, Umweltverband und Vorarlberger Gemeindeverband gemeinsam und einheitlich unter dem Dach des Vorarlberger Gemeindeverbandes auf. Zudem wurde seit 2020 die interne Verwaltung dieser drei Organisationen schrittweise zusammengeführt und Parallelitäten abgebaut. Andrea Kaufmann:

„Damit die Aufgaben für die Gemeinden noch effizienter wahrgenommen werden können, ist es wichtig, diesen letzten Schritt zu gehen und die Rechtsformen bestmöglich zusammenzuführen. Dadurch kann auch ein einheitliches politisches Gremium ermöglicht werden, damit bestmögliche politische Steuerung, Aufsicht sowie Transparenz für die Gemeinden gewährleistet ist.“

Mit einem einstimmigen Beschluss haben die Stimmberechtigten beim Gemeindetag die Weichen für die Zukunft gestellt.

Gemeindekooperationen

Angesichts der vielzähligen, vor allem finanziellen und personellen, Herausforderungen haben die Gemeinden bereits früh das Potenzial von Kooperationen erkannt. „Weil die Herausforderungen in Zukunft nicht kleiner werden, ist das Gebot für uns Gemeinden, in vielen Bereichen noch intensiver zusammenzuarbeiten. Mit derzeit über 260 formellen Gemeindekooperationen bewegen wir uns bereits im absoluten Spitzenfeld“, hielt Kaufmann fest. Zu den Chancen, Herausforderungen und auch Grenzen von Gemeindekooperationen gab Verfassungsjurist Prof. Dr. Peter Bußjäger mit einem Impulsvortrag spannende Einblicke.

Finanzielle Mittel für Gemeinden

„Ein zusätzlicher Ausbau von Infrastruktur und Dienstleistung oder Qualitätssteigerungen in so wichtigen Bereichen wie Kinderbetreuung, Digitalisierung, Gesundheit, Pflege, Ökologisierung und ÖPNV ist ohne weitere, entsprechende finanzielle Mittel für die Gemeinden nicht mehr zu stemmen“, stellt Kaufmann klar.

Landeshauptmann Markus Wallner teilte diese Ansicht:

„Zur Sicherung der wichtigen Leistungen unserer Gemeinden sind in Zukunft deutlich mehr Mittel im Rahmen des Finanzausgleichs notwendig. Sonst wird eine adäquate Aufgabenerfüllung in dieser Qualität eines Tages nicht mehr möglich sein.“

Bei den Verhandlungen zum Finanzausgleich sei daher Tempo gefragt, vor allem auch um eine vernünftige Planbarkeit herzustellen.