Haushalt 2020 trotz COVID-19 sogar geringfügig positiv

Bregenzer Rechnungsergebnis 2020

2020 kein Netto-Defizit in den Büchern der Stadt Bregenz. Doch Corona-Krise ist noch lange nicht überstanden!

Am 19. April präsentierten Bürgermeister Michael Ritsch und Stadtkämmerer Manuel Felizeter im Rathaus das Bregenzer Rechnungsergebnis für das vergangene Jahr. Auf den ersten Blick zeigt sich dabei eine leichte Verbesserung der Finanzgebarung. So war der Haushalt 2020 trotz COVID-19 sogar geringfügig positiv. Es musste also kein Netto-Defizit in die Bücher geschrieben werden. Auch der Schuldenstand der Stadt sank gegenüber 2019 ein wenig.

Konjunktureinbruch - Corona-Krise

Die Corona-Krise ist aber noch lange nicht überstanden. Sie führte weltweit zu einem Konjunktureinbruch, und das ist natürlich auch in Bregenz spürbar. Unter anderem haben sich die von der Stadt eingehobenen Abgaben um rund 10 % reduziert, was im Ergebnis des „laufenden Betriebes“, also bei der sogenannten „Manövriermasse“, zu einem Minus von 3,7 Millionen Euro führte. Auf der anderen Seite wurde aber mit einem Volumen von nur 8,1 Millionen Euro auch um fast 57 % weniger investiert als geplant. Das lag im Wesentlichen an der Verschiebung von Projekten, die dafür die kommenden Haushalte stärker belasten werden. Größte Einzelinvestition war die Fertigstellung des Kindergartens St. Gebhard, der das Budget im Bilanzjahr mit rund 2 Millionen und insgesamt mit über 6 Millionen Euro belastete.

Trotz des beschriebenen negativen Ergebnisses im „laufenden Betrieb“ ist das Netto-Ergebnis des Vorjahres mit 1,14 Millionen Euro im Plus. Das ist unter anderem auch der COVID-19-Soforthilfe des Landes in Höhe von ca. 850.000 Euro und dem kommunalen Investitionsprogramm des Bundes geschuldet, der der Stadt einen Zuschuss von rund 3,5 Millionen Euro für die Hochwasserschutzmaßnahmen bei der ARA überwiesen hat. Dies alles führte dazu, dass der Gesamtschuldenstand unter Einbeziehung der außerbudgetären Fremdfinanzierungen wie zum Beispiel durch Leasing im Vergleich von 2020 mit 2019 rund 2 % abnahm. Er beträgt aktuell 65,8 Millionen Euro.

Jetzt muss investiert werden

„Wie sich das Budget entwickeln wird, hängt in besonderem Maß vom weiteren Verlauf der Pandemie und von deren Auswirkungen auf die Wirtschaft ab“, betonte Bürgermeister Michael Ritsch, der enormen Druck auf den Städten und Gemeinden ortet. „Die Konjunkturaussichten sind noch ungewiss, und es stehen in den nächsten Jahren bei uns große Vorhaben an, die wir nach Maßgabe des Möglichen auch sehr ambitioniert umsetzen wollen.“ Der Bürgermeister ist überzeugt davon, dass die öffentliche Hand gerade jetzt investieren muss. Die Rede ist von Groß­projekten wie der Vision „Bregenz Mitte“, dem neuen Bahnhof, dem neuen Hallenbad oder der Sanierung des Festspielhauses, aber auch vom Familien- und Bildungshaus Rieden, dem weiteren Ausbau der Pipeline, der Quartiersentwicklung Leutbühel, der Sanierung des Rat­hauses und anderem.