Ein Haufen Erde könnte die Stadt 90.000 Euro kosten
- Gottfried Waldhäusl: "Bevor wir die Steuer zahlen, ist es besser das Projekt durchzuziehen."
- hochgeladen von Peter Zellinger
Hochwasserschutz in Altwaidhofen wird vorgezogen, weil für einen Haufen Erde eine saftige "Deponiesteuer" droht
WAIDHOFEN. Als die Stadt im Dezember ihren Prioritätenplan öffentlich machte, war die Idee dahinter eigentlich einleuchtend: damit sollten jahrelange Verzögerungen verhindert werden - so sie im Einflussbereich der Stadtpolitik lagen - denn es wurde ja klar festgeschrieben, welches Projekt im Zweifel vorgezogen wird.
Darüber hinaus wurde angekündigt, dass man nicht vor 2021 von diesem Plan abweichen werde. Jetzt, drei Monate später, kommt die 19 Millionen Euro schwere Projektliste durcheinander. Der Grund ist ein Haufen Erde.
Und das geht so: Beim Bau des Hochwasserschutzes in Waidhofen fiel eine Menge Aushubmaterial - sprich Erde - an. Diese wurde zwischengelagert, weil man sie beim Bau des Hochwasserschutzes in Altwaidhofen (bis dato Platz 3 auf der Prioritätenliste) noch brauchen wird.
Wie sich jetzt herausstellte fallen bei einer längeren Lagerung des Materials aber Gebühren aufgrund des Altlastensanierungsgesetzes an - und diese fallen mit rund 93.000 bis 95.000 Euro durchaus saftig aus. Die Folge: bevor man die Gebühren bezahlt, will man lieber gleich den Hochwasserschutz errichten. Deshalb müsse auch der Prioritätenplan nach drei Monaten geändert werden und der Hochwasserschutz rückt von Platz Drei auf Eins vor, so Vizebürgermeister und Finanzstadtrat Gottfried Waldhäusl am Mittwoch.
Insgesamt wird der Hochwasserschutz 1.790.000 Euro kosten. 50 Prozent davon bezahlt der Bund, 40 Prozent das Land. Der verbleibende Beitrag der Gemeinde von 123.300 Euro wird durch ein Darlehen finanziert.
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