Ibiza-Affäre
"Gemeinsame Weiterarbeit"
WELS (mb). Nachwehen der "Ibiza-Affäre": Wie angekündigt trafen sich jetzt die Spitzen der blau-schwarzen Koalition in Wels zur Aussprache.
"Ein ernsthaftes Gespräch" sollte es werden, eine "klare inhaltliche Distanzierung" forderte ÖVP-Stadtparteiobmann Peter Csar von der "Bürgermeisterpartei", nachdem die Entgleisungen der blauen Bundesparteiführung bekannt geworden waren. Csar und das Welser Stadtoberhaupt Andreas Rabl (FPÖ) kamen nun am Freitag, 24. Mai, zusammen. Laut einer gemeinsamen Erklärung vom Montag, 27. Mai, wurden dabei "die politischen Vorfälle auf Bundesebene nochmals ausführlich thematisiert." Und beide Seiten zeigen sich einig darin, "dass die im Video gemachten Aussagen inakzeptabel sind und nicht den Werten der Koalitionspartner entsprechen."
In Folge werden die Errungenschaften der gemeinsamen Regierungsarbeit in Wels herausgestellt und die Weiterarbeit beschworen: "Dieser erfolgreiche Weg war nur gemeinsam möglich und soll im Sinne der Welser Bevölkerung fortgesetzt werden. Zum gemeinsamen Weiterarbeiten haben sich beide Parteien erklärt." Im Fokus liegen demnach "KJ-Gestaltung samt dem Standort für die Busdrehscheibe, Attraktivierung des Marktplatzes und der Markthalle, sowie die Einrichtung der Polizeischule und der Polizeiinspektion im Greif". Damit scheint die Affäre zumindest für die Messestadt vom Tisch.
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