Axams: Vier Jahre Urlaub und die Folgen

Viel zu tun hat derzeit der Axamer Bürgermeister Christian Abenthung. Wie die Tiroler Tageszeitung berichtet, „häufte ein Multi-Amtsleiter vier Jahre lang Überstunden an.“ Laut dem Bericht, der sich auf die Prüfungserkenntnisse des Rechnungshofes stützt, soll der Betreffende, der sowohl die Position des Amtsleiters als auch des Bauamtsleiters bekleidet hat, mit August 2015 einen Resturlaub im Ausmaß von 2021,50 Stunden sowie ein Arbeitszeitguthaben von 5.844,33 Stunden zu Buche stehen haben. Dies, so die Schlussfolgerung, entspreche einem Arbeitsausmaß von annähernd vier Jahren. Die Folge: Der Mann ist seit 1. Juli 2016 dienstfreigestellt, um diese Guthaben bis zu seiner Pensionierung im Februar 2019 verbrauchen zu können. Nachdem aktuell ein neuer Amtsleiter bestellt wurde, verfügt die Gemeinde Axams also bis zum Jahr 2019 über zwei Mitarbeiter, die diese Position innehaben.
Bürgermeister Christian Abenthung im Interview:

BEZIRKSBLATT: In Axams ist derzeit medial richtig was los?

Abenthung: Richtig – und ich mache kein Hehl daraus, dass ich gerne andere Schlagzeilen lesen würde.

BB: Zum Beispiel?

Abenthung: Bezogen auf die Jahreszeit, dass wir uns dem Höhepunkt unserer traditionsreichen Axamer Fasnacht nähern und am Unsinnigen Donnerstag wieder Unvergleichliches bieten werden – ergo: In der Fasnacht ist in Axams was los!

BB: Würde eine Kombination „Fasnacht in der Gemeindeverwaltung?“ in der aktuellen Situation nicht eher zutreffen?

Abenthung: Nein, keinesfalls – oder vielleicht allenfalls darauf, dass am Unsinnigen auch im Gemeindehaus ganz offiziell und sehr ausgelassen die Fasnacht gefeiert wird, wozu ich übrigens alle herzlich einlade. Allerdings bekomme ich derzeit Anrufe und Mails nicht nur aus ganz Tirol, sondern aus ganz Österreich. Da ist es nicht auszuschließen, dass diese Frage vielleicht offiziell medial formuliert wird.

BB: Was würden Sie antworten?

Abenthung: Dass es richtig ist, was der Rechnungshof in seinem Bericht aufzeigt. Dass seitens der Gemeinde Axams zu keinem Zeitpunkt der Versuch unternommen wurde, irgendetwas zu verheimlichen oder gar zu vertuschen. Dass es sich um eine zwar ungewöhnliche Vorgangsweise gehandelt hat, wenngleich keine Geheimakten oder ähnliches herumgeistern. Ich würde aber auch sagen, dass so mancher Bericht einiges an Objektivität vermissen lässt.

BB: Wir sind gespannt, Ihre Sichtweise zu erfahren!

Abenthung: Aus der Sicht des Bürgermeisters, der dieses Amt im Frühjahr 2016 angetreten hat – das möchte ich voranstellen. Es ist aber aktenkundig, dass der Amtsleiter im Jahr 2001 auch die Leitung des Bauamtes übernommen hat. Ferner ist bekannt, dass er in dieser Doppelfunktion jede Minute und jede Stunde, die aktuell zu der bereits erwähnten Regelung geführt hat, für die Gemeinde im Einsatz war. Es steht außerhalb jedes Zweifels, dass es sich um eine ungewöhnliche, letztlich aber außerordentliche Arbeitsleistung gehandelt hat, die damals so vereinbart wurde.

BB: Die Betonung liegt auf „mündlich vereinbart“ – gerät da die Amts-Optik nicht in gewaltige Schieflage?

Abenthung: Fest steht, dass sich der Gemeinderat 2015 mit dieser Angelegenheit auseinandergesetzt und diese – mündliche – Vereinbarung genehmigt hat.

BB: Noch einmal: Sind mündliche Vereinbarungen bei der Beschäftigung bzw. bei Regelungen zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern ein taugliches Instrument?

Abenthung: Oberflächlich betrachtet: Nein – und es wird auch nicht mehr so gehandhabt werden. Um aber diesbezüglich nichts im Graubereich zu lassen, wurde auch ein Arbeitsrechtsexperte zu Rate gezogen. Sein Gutachten lässt an Klarheit keine Zweifel offen: Durch die damals gewählte Vereinbarung entsteht der Gemeinde kein finanzieller Nachteil – das scheint mir der wichtigste Aspekt zu sein.

BB: Es gibt aber dadurch in der Gemeinde Axams zwei Amtsleiter: Einen aktiven und einen, der noch bis zum Jahr 2019 im Urlaub ist. Können Sie nachvollziehen, dass dies für die Bevölkerung – um es salopp zu formulieren – schwer verständlich ist?

Abenthung: Ja, das kann ich. Ebenso, dass es für die Medien eine schnelle Schlagzeile bedeutet. Ich würde mir aber wünschen, dass nicht nur ein Kapitel, sondern die ganze Geschichte dargestellt wird. Der – wie Sie es nennen - beurlaubte Amtsleiter ist nicht in der Karibik gesessen und hat sich Überstunden eingetragen, er hat nichts unterschlagen und sich auch sonst nichts zuschulden kommen lassen. Er war über einen unglaublich langen Zeitraum der erste, der ins Amt gekommen ist, und der letzte, der die Tür zugemacht hat. Dass er auch kaum einmal Urlaub beansprucht hat, ist ebenso Faktum.

BB: Bei allem Respekt: Auch die Nichtanspruchnahme von gesetzlich geregelter Urlaubszeit sollte der Dienstgeber nicht durchgehen lassen.

Abenthung: Richtig – es wird in Zukunft auch nicht mehr dazu kommen, weil wir Maßnahmen getroffen haben. Mit der Einführung eines Arbeitserfassungssystems werden Zeitguthaben ausgewiesen und es wird entsprechend reagiert.

BB: Ist nicht genau der Amtsleiter dafür zuständig, die Einhaltung der Arbeitszeiten und auch der gesetzlich geregelten Freizeitansprüche zu überwachen und bei sich selbst mit bestem Beispiel voranzugehen?

Abenthung: Ja, natürlich. Allerdings gab es in seinem Fall die mündliche Vereinbarung mit dem Bürgermeister, dass er dies – seine Person betreffend – so handhaben kann, wie es dann auch von ihm ausgeführt wurde. Und um der nächsten Frage vorzugreifen: Nein – so etwas wird es nicht mehr geben!

BB: Haben Sie mit dem betreffenden Amtsleiter und mit ihrem Vorgänger über die Causa gesprochen? Wenn ja - worüber?

Abenthung: In der Sache selbst haben wir über das gesprochen, was ich auch Ihnen hier mitgeteilt habe. Es gibt keinen Kriminalfall, der zu klären wäre. Es gibt keine Geheimpapiere und auch keinen Enthüllungsbedarf, weil alles, was am Tisch liegt, jederzeit einsichtig ist. Auch der Rechnungshofbericht kann eingesehen werden – das ist gut und richtig und wer etwas dazu wissen will, bekommt von uns Antworten. Nachdem aber viele eher an einer Schuldzuweisung für den Betreffenden oder auch für meinen Amtsvorgänger interessiert sind, sage ich doch noch etwas, allerdings in die andere Richtung. Wenn durch diese Sache der Ruf von Altbürgermeister Rudolf Nagl, der sich 18 Jahre für Axams eingesetzt hat, der dreimal mit großer Mehrheit gewählt wurde und der mit dem Gemeinderat viele für Axams wichtige Infrastrukturprojekte umgesetzt hat, beschädigt wird, werde ich dagegen meine Stimme erheben.

BB: Also alles in bester Ordnung und schuld sind die Medien?

Abenthung: Das habe ich zu keiner Zeit gesagt und ich bitte, mir nicht derartiges in den Mund zu legen. Der Rechnungshof hat seine Arbeit erledigt, die Medien tun das, was sie für gut und richtig halten – und wir stellen fest, wo es Probleme gibt und suchen nach Lösungen. Wenn es – wie in diesem Fall – zu Unklarheiten kommt, werden wir uns vermehrt darum bemühen, für Klarheit zu sorgen. Hier ist aber nichts passiert, was die Gemeinde Axams ernstlich in Bedrängnis bringen würde. Unsere Infrastruktur hat ein Niveau, das jedem Vergleich standhält. Wir sind in der Verwaltung sehr gut aufgestellt. Ich werde aber darauf achten, dass – egal, was passiert – die Menschenwürde geachtet wird. Österreich muss sich also um Axams keine großen Sorgen machen!