Bezirkspartei fordert: Von Wieden aus das Weltall erkunden
- Ob vor dem Amtshaus auf der Favoritenstraße auch eine Startrampe geplant ist, ist nicht bekannt.
- Foto: Foto: Edith S.
- hochgeladen von Andreas Edler
Die Bezirks-NEOS fordern mittels Resolutionsantrag in der Bezirksvertretungssitzung den Start einer eigenen Raummission auf der Wieden. Ziel ist die Entdeckung neuer Welten.
WIEDEN. Scherz oder Realität? In einem Resolutionsantrag, welcher der bz vorliegt, fordern die Neos den Bau einer Raumstation auf der Wieden. Wörtlich heißt es in dem Antrag: "Die Bezirksvertretung spricht sich dafür aus, dass Wieden eine eigene Weltraummission (WIEDEN 1) startet." Ziel sei "die Entdeckung neuer Welten sowie putziger Aliens."
Und auch zuvor sorgten die Neos mit derartigen Scherzanträgen für Aufsehen. So forderten sie etwa die Sitzordnung bei den Bezirksratssitzungen spiegelverkehrt zu gestalten. Hintergrund: Die Wand hinter dem Präsidium ist orange. Im betreffenden Antrag heißt es: "Die einfachen Bezirksrätinnen und Bezirksräte konnten die herrliche Aussicht auf das wunderbare Orange (…) nun schon länger genießen. Gerne möchten wir nun dem Präsidium die Möglichkeit geben, die Wand ebenfalls in ihrer vollen Pracht zu genießen."
Doch was sich wie ein verfrühter Aprilscherz anhört, hat einen ernsten Hintergrund. In sogenannten "Resolutionsanträgen" kann grundsätzlich alles eingebracht werden, solange der Vorsitzende der Bezirksvertretung diese genehmigt. Sie haben keine bindende Wirkung und dienen lediglich der Willensbekundung. Die Neos werfen Rot-Grün vor, diese Art von Anträgen immer wieder für "populistische Zwecke" zu missbrauchen.
Wieden ist CETA-frei
"In solchen Anträgen heißt es dann beispielsweise Wieden ist TTIP-frei, Wieden ist CETA-frei oder Wieden rettet die Wale. Das sind Themen, die nicht in der Kompetenz der Bezirksvertretung liegen. Über solche Themen abzustimmen kostet Zeit und Geld", ärgert sich Henrike Brandstötter, Klubvorsitzende der Neos Wieden. Konkret wollen sie mit ihren Resolutionsanträgen den anderen Fraktionen einen Spiegel vorhalten, um deren "absurden Anträgen einen noch absurderen entgegenzuhalten", schmunzelt Brandstötter.
Keine Raumstation
Weniger lustig findet man die Anträge auf Seiten der Bezirksvorstehung: "Diese Anträge dienen lediglich dazu, die Bezirksvertretung zu verhöhnen und sind vollkommen absurd. Wenn das unsere Sorgen sein sollen, dann frage ich mich, wofür es uns eigentlich gibt", hält Bezirksvorsteher Leopold Plasch (SPÖ) entgegen. Von den Vorwürfen, dass 95 Prozent solcher Anträge völlig sinnbefreit sind und nützliche Zeit kosten, will man nichts wissen: "Man wird ja wohl noch bekunden dürfen, wofür man steht!"
Ähnlich sieht die Anträge auch Barbara Neuroth (Grüne): "Dieser Scherz ist nicht angekommen und passt auch nicht zur Ernsthaftigkeit der Bezirksvertretung." Denn auch wenn es gemäß Art. 59 Abs. 1 Bundesverfassungsgesetz dem Bundespräsidenten vorenthalten ist, völkerrechtliche Verträge wie CETA oder TTIP abzuschließen, könne man dennoch auch in der Bezirksvertretung Stellung beziehen. "Bei diesen Themen geht es um Bewusstseinsarbeit", so Neuroth.
Eigentlich hätte bei der nächsten Sitzung über die Anträge der Neos abgestimmt werden müssen, doch daraus wird nichts - denn die Anträge entsprechen nicht der Geschäftsordnung und wurden daher bereits im Vorfeld abgelehnt.
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