Michael Häupl kann sich Zusammenlegung der Wiener Bezirke vorstellen
- Michael Häupl
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23 Bezirke seien nicht in Stein gemeißelt, so Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) am Dienstag in einer Pressekonferenz. Zahlreiche Bezirksvorsteher teilen diese Meinung.
WIEN. Wie soll Wien 2025 ausschauen und was braucht die Stadt 2025? Gemeinsam mit Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou (Grüne) und Finanzstadträtin Renate Brauner (SPÖ) präsentierte Bürgermeister Michael Häupl am Dienstag den Zwischenbericht zur Wiener Struktur- und Ausgabenreform.
Wien sei am Weg zur "Zwei-Millionen-Metropole", so Häupl. Deswegen sei die unternommene Reform ein wichtiger Schritt, Prozesse, Verwaltung und den Einsatz von Steuergeld möglichst effizient zu gestalten. Häupls Ziel: Optimierung der Verwaltung ohne Abstriche bei sozialen Kernaufgaben.
Dabei machte der Bürgermeister selbst vor der Grundstruktur der Stadt nicht halt. "Die 23 Bezirke sind nicht in Stein gemeißelt", sagte Häupl. Die Strukturreformen sollten möglichst "ohne Scheuklappen" neu gedacht und gestaltet werden.
Transdanubien zu groß für Fusionierung
Der nicht unumstrittene Vorschlag ist in den Bezirksvorstehungen schon länger Thema – allerdings mit unterschiedlichen Positionen. Jenseits der Donau kommt eine Zusammenlegung nicht in Frage. "Wir werden sicher nicht fusionieren", sagte etwa der Donaustädter Bezirksschef Ernst Nevrivy (SPÖ) im bz-Interview. Für die Kollegen im innerstädtischen Bereich sei die Diskussion jedoch interessant. Dort gäbe es auch andere Herausforderungen als in Transdanubien.
Im zweiten Bezirk stoßen Reformvorschläge für Bezirksgrenzen auf offene Türen. "Wir haben die Problematik, dass die Ausstattung – egal, ob ich jetzt einen kleinen oder großen Bezirk habe – quasi dieselbe ist. Für mich persönlich ist in diesem Fall Berlin vorbildlich. Die haben von 23 auf 12 Bezirke reduziert und in jedem Bezirk eine kleine Bezirksregierung", sagte Noch-Bezirksvorsteher Karlheinz Hora (SPÖ) im Juli.
Über historisch gewachsene Bezirke diskutieren
Auch der Bezirksvorsteher von Neubau, Thomas Blimlinger (Grüne), steht der Idee positiv gegenüber. "Wenn man jetzt beginnt, könnten wir schon bei der übernächsten Wahl 20 statt 23 Bezirke haben. Und für Neubau liegt Mariahilf auf der Hand. Natürlich geografisch, aber auch die Entwicklung der Bezirke ist ähnlich und alleine wegen der Mariahilfer Straße gab es in den vergangenen Jahren intensive Zusammenarbeit, das hat sehr gut funktioniert", sagt der Neubauer Bezirksvorsteher. In Mariahilf sieht man das ein wenig anders. Man hätte schließlich andere Anforderungen, so Bezirksvorsteher Markus Rumelhart (SPÖ). Dennoch seien die Bezirke historisch gewachsen und man müsse einen zeitgemäßen Dikussionsprozess darüber zulassen.
Wo bleibt die Bürgernähe?
Gegen Zusammenlegungen spricht wiederum die Bürgernähe. Davon ist man im relativ kleinen Bezirk Wieden überzeugt. Bezirksvorsteher Leo Plasch (SPÖ): "Ich glaube, wir sind ausgelastet. Die Bezirke sind klein, aber fein. Mein persönlicher Bekanntheitsgrad liegt bei etwa 20 Prozent. Wenn man Bezirke zusammenlegt, sinkt der Wert auf fünf Prozent und das ist nicht volksnahe."
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