Die Wiener Neustädter Grünen sind klare Verlierer der Aufgabenverteilung
Valentinstag-Koalition steht!

V.l.: Rainer Spenger (SPÖ), Klaus Schneeberger (ÖVP) und Michael Schnedlitz (FPÖ)
  • V.l.: Rainer Spenger (SPÖ), Klaus Schneeberger (ÖVP) und Michael Schnedlitz (FPÖ)
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Heute, Freitag, haben Bürgermeister Klaus Schneeberger, der designierte Zweite Vizebürgermeister Rainer Spenger und Bürgermeister-Stellvertreter Michael Schnedlitz die bunte Stadtregierung präsentiert. Diese basiert aus einem Arbeitsübereinkommen zwischen der Volkspartei und der Sozialdemokratie sowie aus einem Arbeitsübereinkommen zwischen der Volkspartei und den Freiheitlichen.

Alles Gute zum Valentinstag: Alle drei haben sich lieb

WIENER NEUSTADT (Red.). „Ich freue mich, dass es uns gelungen ist – obwohl sich auch mit jeder anderen Fraktion eine 2er-Koalition ausgegangen wäre – wieder eine bunte Stadtregierung zu bilden. Bei all den Herausforderungen, die auf uns zukommen, braucht es eine möglichst breite Gemeinsamkeit. Diese haben wir in den Gesprächen gefunden und deshalb strecke ich abermals auch den Grünen die Hand zur Zusammenarbeit aus. Die neu zusammengestellte bunte Stadtregierung wird den Weg der Budgetkonsolidierung fortsetzen und darüber hinaus die großen Fragen unserer Stadt, allen voran die Innenstadt, den Stadtentwicklungsplan und die Weiterentwicklung im Bereich Kultur und Tourismus gemeinsam beantworten. Ich danke beiden Verhandlungspartnern für die konstruktiven und atmosphärisch positiven Gespräche und freue mich auf die Zusammenarbeit für unsere Stadt in den kommenden fünf Jahren“, so Bürgermeister Schneeberger.

Der designierte Zweite Vizebürgermeister Rainer Spenger hält fest: „Wir Sozialdemokraten werden unseren Beitrag dazu leisten, dass sich Wiener Neustadt sozial und ökologisch weiterentwickelt. Die Etablierung eines Jugendzentrums, der intelligente Ausbau von öffentlichem Verkehr und Grün- bzw. Freiräumen gehört hier ebenso dazu wie flächendeckende Kinderbetreuungseinrichtungen. Unser Anspruch ist es, dass die Menschen gut und sicher leben können.“

„Mich freut es, dass wir bunt weiterarbeiten, und ich hoffe, dass auch die Grüne Fraktion in die Arbeit mit einsteigt. Es gibt nämlich noch viel für unsere Stadt zu tun. Während wir einen breiten Konsens haben, die Stadt weiter finanziell zu konsolidieren, werden wir Freiheitliche den Fokus im speziellen auf Wohnen, Soziales und Sicherheit legen. Es gilt unsere Stadt im

Wohnbereich lebenswerter zu machen und den Erfolgsweg im Sozialbereich fortzuführen. Besonders der Kampf gegen Kinder- und Altersarmut ist mir dabei ein persönliches Anliegen. Hinsichtlich Sicherheit und Integration werden wir an unserer klaren Linie festhalten und weiterhin verstärkt Maßnahmen aus unseren Ressorts heraus setzen“, informiert Bürgermeister-Stellvertreter Michael Schnedlitz.

Folgende Aufgabenverteilung wurde für die kommenden fünf Jahre vereinbart:

Bürgermeister Klaus Schneeberger
behält unverändert seine Agenden und leitet den Ausschuss „Wirtschaftsangelegenheiten und Beteiligungen an Unternehmen“
Erster Vizebürgermeister Christian Stocker
Finanzen, Liegenschafts- und Immobilienverwaltung
(beinhaltet auch die Musikschule)
Stadtrat Franz Dinhobl
Stadtentwicklung, Infrastruktur und Mobilität
Stadtrat Franz Piribauer
Kultur, Tourismus und Blaulichtorganisationen
designierter Stadtrat Philipp Gruber
Bildung, Jugend und Sport
designierte Stadträtin Erika Buchinger
Frauen, Familie und Gesundheit
(beinhaltet auch Auszeichnungen, Markt und Volkshochschule)
designierter Zweiter Vizebürgermeister Rainer Spenger
Archiv, Denkmalangelegenheiten und internationale Beziehungen
(beinhaltet konkret Archiv, Denkmalangelegenheiten, Bibliothek im Zentrum, Benennung von Verkehrsflächen, Gebäuden & Anlagen und internationale Beziehungen)
designierter Stadtrat Norbert Horvath
Umwelt und Beschaffung
designierte Stadträtin Pamela Felgenhauer
Bau und Stiftungen
(beinhaltet konkret Baurecht, Bau- und Feuerpolizei, Vermessung, Stiftungen)
Bürgermeister-Stellvertreter Michael Schnedlitz
Wohnen, Soziales, Integration und Sicherheit
Gemeinderat Philipp Gerstenmayer
Vorsitzender des Kontrollausschusses
Die Grünen erhalten das Veterinär-Ressort. Sie sind - was die Postenaufteilung betrifft - eindeutig die Verlierer dieser neuen bunten Regierung.

Abschließend halten Schneeberger, Spenger und Schnedlitz unisono fest: „Uns verbindet das Ziel, Wiener Neustadt weiter nach vorn zu bringen. Dafür bündeln wir unsere Kräfte und arbeiten ab nun gemeinsam für unsere Stadt. Es gibt in der zweitgrößten und einzig urbanen Stadt Niederösterreichs unendlich viele Aufgaben, die auf uns warten. Diese werden wir nun gemeinsam anpacken.“

Autor:

Peter Zezula aus Niederösterreich

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