Jahresrückblick Oktober 2020

Wegen Corona: In Zwettls Stadtkassa fehlen 900.000 Euro

Wegen Corona muss auch die Stadtgemeinde Zwettl fast eine Million Euro abschreiben.

ZWETTL. Von vielen Stellen konnte man die Ankündigungen bereits hören, nun kann man an den Finanzen der Stadtgemeinde Zwettl ausmachen, welche Auswirkungen die Coronavirus-Pandemie für das Budget tatsächlich hat. Die rund 10.000-Einwohner-Gemeinde Zwettl weist nach Vortrag von Finanzstadträtin und Vizebürgermeisterin Andrea Wiesmüller (ÖVP) in der letzten Gemeinderatssitzung ein Minus von rund 900.000 Euro auf. Das entspricht rund acht Prozent der gesamten Ertragsanteile für das laufende Jahr. "Wir müssen aber dennoch erst bis zum Jahresende abwarten", mahnt Wiesmüller auf Bezirksblätter-Nachfrage, denn "es kommt darauf an, wann Gelder von Bund und vielleicht auch vom Land fließen".
Gemeint sind Fördergelder, die der Bund an die Gemeinden für getätigte Investitionen ausschüttet. 50 Prozent der Summe werden somit noch zurückfließen – die Frage ist nur, zu welchem Zeitpunkt dies geschehen wird.
"Wir haben jedenfalls bereits Projekte mit einem Investitionsvolumen von rund drei Millionen Euro eingereicht", so Wiesmüller, die betont, dass man für die fehlende Summe unter Umständen auf neue Zwischenfinanzierungen in Form von Darlehen zurückgreifen müsste.
Neben fehlenden Steuereinnahmen hat die Gemeinde auch Mieten und Pachten gestundet. "Wir halten das als Stadtgemeinde Zwettl ein Mal aus, und vielleicht auch noch ein zweites Mal, aber dann nicht mehr", warnt Wiesmüller in ihrem Ausblick. "Dann müssten alle Positionen genau durchleuchtet und das Sparpotenzial erhoben werden", spielt die erfahrene Finanzstadträtin auf Möglichkeiten, Ausgaben zu kürzen, an. Dennoch hält man aktuell noch an den Vereinssubventionen und Unterstützungen in der Gemeinde fest. "Das haben wir so beschlossen und wird vorerst auch nicht geändert", stellt Wiesmüller klar.

Grüne für Entschleunigung

Bereits am Vortag der Gemeinderatssitzung gaben die Zwettler Grünen ihr Statement im Rahmen einer Pressekonferenz dazu ab: "Ich fürchte, die Zahlen werden am Ende des Jahres noch schlimmer ausschauen, denn für mich ist da noch nicht viel von der Krise drin", so Obfrau Silvia Moser. Für sie sind die großen Investitionen in den vergangenen Jahren ein Grund, dass die von Wiesmüller etwaigen Einsparungsmöglichkeiten nicht vorhanden seien. "Ich sehe einen hohen Schuldenstand und kein finanzielles Polster", gibt sich Moser pessimistisch. Generell fordert sie: "Wir sollten aus der Coronakrise lernen, dass es nicht immer Wachstum geben kann."
Dem Budget-Entwurf von Wiesmüller stimmten schließlich die ÖVP, SPÖ und FPÖ zu, die Grünen dagegen.