19.03.2016, 10:36 Uhr

Kitzbühel: GR-Konstituierung mit Unmut

In Kitzbühel wurden die Posten und Gremien im Gemeinderat neu besetzt.

Vorstand "minimiert"; kein Sitz für UK; wieder SP-Vize-Bürgermeister

KITZBÜHEL (niko). Bei der konstituierenden Gemeinderatssitzung im Kitzbüheler Rathaus wurde mit 14 Stimmen (ÖVP, SPÖ, Grüne) der VP-Antrag angenommen, den Gemeindevorstand von fünf auf nur noch vier Mitglieder zu reduzieren. Damit fällt die Liste "Unabhängige Kitzbüheler/innen (UK)" um ein Vorstandsmandat um. Im Vorstand gibt es drei Sitze für die ÖVP und einen für die SPÖ (ermöglicht durch die Koppelung mit den Grünen, Anm. d. Red.). Die Vorschläge der beiden Parteien für die Vize-Bürgermeister wurden gewählt: 1. Vize Gerhard Eilenberger (VP, 10 Stimmen), 2. Vize Walter Zimmermann (SP, 4 Stimmen). Bei der Wahl erhielt Thomas Nothegger, obwohl er nicht kandidieren konnte, 3 Stimmen, eine "Spaß"-Stimme erhielt Schauspiel-Legende Hans Moser.

Im Vorstand sitzen künftig die drei Bürgermeister sowie die von der ÖVP namhaft gemachte Ellen Sieberer.

Ausschüsse besetzt

Bereits besetzt wurden auch die nunmehr 19 Ausschüsse und Referate. Das Finanzressort übernimmt Bgm. Klaus Winkler. Auch die Opposition erhielt Obmannschaften für Ausschüsse: Grüne Umwelt/Schwarzsee, FPÖ Innenstadt/Taxis/ruhender Verkehr, UK Wohnungen. FPÖ und UK erhielten damit jene Ressorts, zu denen sie im Wahlkampf heftig Kritik geübt hatten. Die Ausschüsse wurden auf sechs Mitglieder erweitert, wobei alle Fraktionen in den Gremien eingebunden wurden.

Kritik von UK

"Stadtrat auf Mindestgröße, UK damit ausgeschossen, die SPÖ besetzt als schwächere Kraft als die UK viel mehr Posten – 18 % der WählerInnen werden damit ausgegrenzt, das ist undemokratisch", kritisiert Marielle Haidacher von der UK. Winkler weist das zurück. "Es gibt einen Arbeitsauftrag an alle, alle sind in den Ausschüssen vertreten und können sich einbringen."
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