31.03.2016, 16:39 Uhr

Zugeständnis an FPÖ, dann deren Auszug

Kein Ausschussobmann: Freiheitliche verließen Gemeinderatssitzung in St. Johann

ST. JOHANN (red.). Zuerst gab es im Zuge der Ausschuss-Konstituierung eine politische Debatte, ob man in den Ausschüssen auch Gemeinderats-Ersatzmitglieder zulassen will oder nicht (wie in der letzten GR-Periode gehandhabt, Anm.). Vor allem die FPÖ pochte auf die Zulassung von Ersatzmitgliedern, da dies vor allem für kleinere Fraktionen bzw. für Oppositionsparteien wichtig sei. Die Mehrheitspartei war eher dagegen, jedoch zu Zugeständnissen bereit.
Letztlich wurde abgestimmt – 13 : 6 Stimmen pro Ersatzmitglieder.

Ein weiteres Zugeständnis an die Opposition war, dass die Ausschüsse zumeist aus sechs bis sieben Mitgliedern bestehen, was allen Listen Ausschusssitze zugestand (bei nur vier Mitgliedern hätten nur ÖVP und FPÖ Anrecht auf Sitze gehabt, Anm. d. Red.).
Als es dann um die Konstituierung der Ausschüsse (Mitglieder dafür müssen von den berechtigten Parteien namhaft gemacht werden) ging, bei denen auch die jeweiligen Obleute zu wählen sind, kam es zum Eklat: Die drei FP-Mandatare verließen den Gemeinderat unter Protest; sie hatten keine/n Ausschussobmann-/frau erhalten.
Bei anderen Fraktionen stieß das Verhalten auf Unverständnis. "Es gab unterschiedliche Auffassungen, wer welchen Ausschuss führen soll oder kann; über das Verhalten der FPÖ (Auszug aus dem Gemeinderat, Anm. d. Red.) muss ich mich dann schon wundern", so Bgm. Stefan Seiwald.

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